{"id":33315,"date":"2019-07-31T13:54:33","date_gmt":"2019-07-31T11:54:33","guid":{"rendered":"https:\/\/libmod.de\/?p=33315"},"modified":"2020-05-04T16:35:22","modified_gmt":"2020-05-04T14:35:22","slug":"hartwich-russland-demonstrationen-in-moskau-wegen-wahl-des-stadtparlaments","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/russlandverstehen.eu\/de\/hartwich-russland-demonstrationen-in-moskau-wegen-wahl-des-stadtparlaments\/","title":{"rendered":"\u201eEs gibt uns!\u201c"},"content":{"rendered":"
\u00a9 Shut\u00adter\u00adstock<\/figcaption><\/figure>\n

[vc_row][vc_column][vc_column_text][\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row css=\u201c.vc_custom_1508251598805{margin-top: 30px !important;}\u201c][vc_column width=\u201e2\/3\u201c css=\u201c.vc_custom_1508252250311{padding-right: 20px !important;}\u201c][vc_column_text]<\/p>\n

Die Mos\u00adkauer Stadt\u00adduma ist nicht son\u00adder\u00adlich bedeu\u00adtend. Aber indem die Wahl\u00adkom\u00admis\u00adsion unab\u00adh\u00e4n\u00adgi\u00adgen Kan\u00addi\u00adda\u00adten die Teil\u00adnahme an der bevor\u00adste\u00adhen\u00adden Wahl ver\u00adwei\u00adgerte, kata\u00adpul\u00adtierte sie die Bedeu\u00adtung des Stadt\u00adpar\u00adla\u00adments in unge\u00adahnte H\u00f6hen. Wie aus Apathie ein Auf\u00adstand wurde.<\/h2>\n

Pl\u00f6tz\u00adlich gab es da einen Sergej Ser\u00adge\u00adjewtsch. Oder einen Wladmir Wkto\u00adro\u00adwitsch. Der eine hatte ein Geburts\u00adda\u00adtum, das keine Nullen aufwies, der andere eine Pass\u00adnum\u00admer, die es nicht gab. Lauter offen\u00adsicht\u00adlich feh\u00adler\u00adhafte Angaben, die angeb\u00adlich auf Unter\u00adschrif\u00adten\u00adlis\u00adten standen und nicht stimmen konnten \u2013 weil ein Buch\u00adstabe im Vor\u00adna\u00admen fehlte oder weil einer im Nach\u00adna\u00admen zu viel war. Es waren Unter\u00adschrif\u00adten\u00adlis\u00adten, die unab\u00adh\u00e4n\u00adgige Kan\u00addi\u00adda\u00adten f\u00fcr die Wahl des Mos\u00adkauer Stadt\u00adpar\u00adla\u00adments ein\u00adge\u00adreicht hatten. Listen, die die Wahl\u00adkom\u00admis\u00adsion schnell f\u00fcr ung\u00fcl\u00adtig erkl\u00e4rte. Sie ver\u00adwei\u00adgerte den unab\u00adh\u00e4n\u00adgi\u00adgen Kan\u00addi\u00adda\u00adten, die gern Abge\u00adord\u00adnete im Mos\u00adkauer 45-Kopf-Gremium gewor\u00adden w\u00e4ren, die Teil\u00adnahme an der Wahl. Mani\u00adpu\u00adlierte Unter\u00adschrif\u00adten\u00adlis\u00adten, so sieht es die Wahlkommission. <\/p>

\"Portrait<\/p>\n

Inna Hart\u00adwich<\/a> ist freie Jour\u00adna\u00adlis\u00adtin und lebt in Moskau.<\/p><\/div>\n

57 solcher Kan\u00addi\u00adda\u00adten \u2013 \u201eNicht-System-Oppo\u00adsi\u00adtion\u201c, wie diese Oppo\u00adsi\u00adtio\u00adnel\u00adlen in Russ\u00adland genannt werden \u2013 hat sie nicht zur Wahl am 8. Sep\u00adtem\u00adber zuge\u00adlas\u00adsen, etwa Ilja Jaschin, Kon\u00adstan\u00adtin Jan\u00adk\u00adaus\u00adkas und Julia Gal\u00adja\u00admina. Diese drei Kan\u00addi\u00adda\u00adten sind seit 2017 bereits Stadt\u00adr\u00e4te in Mos\u00adkauer Bezir\u00adken und k\u00fcmmern sich zuwei\u00adlen auch um kaputte Gl\u00fch\u00adbir\u00adnen in H\u00e4u\u00adser\u00adauf\u00adg\u00e4n\u00adgen. Was ein Mos\u00adkauer Stadt\u00adrat eben so tut. Abge\u00adord\u00adnete im Stadt\u00adpar\u00adla\u00adment aber sollen sie nicht werden. Die Angst vor unan\u00adge\u00adpass\u00adten K\u00f6pfen hat zu einer Reak\u00adtion der Stadt\u00adre\u00adgie\u00adrung gef\u00fchrt, die das Gegen\u00adteil bewirkt hat: Pl\u00f6tz\u00adlich weckt die stets als lang\u00adwei\u00adlig ver\u00adschriene Wahl zur Stadt\u00adduma auch das Inter\u00adesse der\u00adje\u00adni\u00adgen, die unter anderen Umst\u00e4n\u00adden wom\u00f6g\u00adlich gar nicht erst zur Wahl gegan\u00adgen w\u00e4ren.<\/p>\n

Bei der letzten Wahl 2014 lag die Wahl\u00adbe\u00adtei\u00adli\u00adgung bei ledig\u00adlich 21 Prozent. Aber diesmal wurde aus dem Versuch, das Risiko zu mini\u00admie\u00adren, eine haus\u00adge\u00admachte Krise und ein Auf\u00adstand der Unzu\u00adfrie\u00adde\u00adnen. Der Staat griff zum Schlag\u00adstock, wie sich bei der nicht geneh\u00admig\u00adten Demons\u00adtra\u00adtion am ver\u00adgan\u00adge\u00adnen Samstag zeigte. Mit bra\u00adchia\u00adler Gewalt trieben Poli\u00adzis\u00adten in voller Montur die fried\u00adlich demons\u00adtrie\u00adren\u00adden M\u00e4nner und Frauen aus\u00adein\u00adan\u00adder und nahmen mehr als 1.300 von ihnen fest. Eine Rekord-Zahl. Die demons\u00adtra\u00adtive H\u00e4rte, die Ein\u00adsch\u00fcch\u00adte\u00adrung und die Bestra\u00adfung sollen den Men\u00adschen den Glauben nehmen, es k\u00f6nne sich poli\u00adtisch etwas \u00e4ndern im Land.<\/p>\n

Men\u00adschen, die es angeb\u00adlich gar nicht gibt, demons\u00adtrie\u00adren nun in Moskau<\/h2>\n

Am 8. Sep\u00adtem\u00adber sollen in 16 Regio\u00adnen Russ\u00adlands neue Gou\u00adver\u00adneure und in mehr als 30 Regio\u00adnen neue Par\u00adla\u00admente und Stadt\u00adr\u00e4te gew\u00e4hlt werden. Ein Ereig\u00adnis, das in den ver\u00adgan\u00adge\u00adnen Jahren stets ger\u00e4usch\u00adlos und f\u00fcr die Regie\u00adrungs\u00adpar\u00adtei \u201eEiniges Russ\u00adland\u201c \u00e4u\u00dferst erfolg\u00adreich \u00fcber die B\u00fchne gelau\u00adfen ist. In Moskau aber br\u00f6\u00adckeln nun die Gewissheiten.<\/p>\n

Denn all die Sergej Ser\u00adge\u00adjewtschs und Wladmir Wkto\u00adro\u00adwitschs, Men\u00adschen also, die es angeb\u00adlich gar nicht gibt, weil die Kon\u00adtrol\u00adleure der Unter\u00adschrif\u00adten\u00adlis\u00adten in ihren Namen feh\u00adlende Buch\u00adsta\u00adben aus\u00admach\u00adten, sie nicht an der ange\u00adge\u00adbe\u00adnen Adresse regis\u00adtriert fanden oder sie gar f\u00fcr tot erkl\u00e4r\u00adten, melden sich nun bei Demons\u00adtra\u00adtio\u00adnen in der rus\u00adsi\u00adschen Haupt\u00adstadt zu Wort. Tag f\u00fcr Tag kommen mehrere Hundert Men\u00adschen zusam\u00admen und stehen f\u00fcr ihre Kan\u00addi\u00adda\u00adten und ihre Rechte ein. Mitte Juli ver\u00adsam\u00admel\u00adten sich auf dem Mos\u00adkauer Sacha\u00adrow-Pro\u00adspekt mehr als 20.000 Demons\u00adtran\u00adten, so viel wie seit den Anti-Regie\u00adrungs\u00adde\u00admons\u00adtra\u00adtio\u00adnen im Winter 2011 nicht. Der Protest wird zu einer Mani\u00adfes\u00adta\u00adtion der eigenen Exis\u00adtenz. \u201eEs gibt uns!\u201c, rufen die Unzu\u00adfrie\u00adde\u00adnen bei ihren Aktionen.<\/p>\n

Die Kan\u00addi\u00adda\u00adten m\u00fcssen Unter\u00adschrif\u00adten von drei Prozent aller W\u00e4hler in ihrem Wahl\u00adkreis sammeln. Das sind bis zu 6.000 Unter\u00adschrif\u00adten pro Bewer\u00adber. In einem Land, in dem kaum jemand seine Pass\u00adnum\u00admer und sons\u00adtige Daten an Unbe\u00adkannte preis\u00adgibt, gingen Frei\u00adwil\u00adlige von T\u00fcr zu T\u00fcr und trotz\u00adten Wind und Wetter, nur um an die begehr\u00adten Unter\u00adschrif\u00adten zu kommen. Auch die Kan\u00addi\u00adda\u00adten, die vom B\u00fcr\u00adger\u00admeis\u00adter\u00adamt unter\u00adst\u00fctzt wurden, mussten das tun, weil jeder unab\u00adh\u00e4n\u00adgige Kan\u00addi\u00addat diese Unter\u00adschrif\u00adten nach\u00adwei\u00adsen muss. Da die Repu\u00adta\u00adtion der Regie\u00adrungs\u00adpar\u00adtei dar\u00adnie\u00adder\u00adliegt und ihr Name mitt\u00adler\u00adweile als B\u00fcrde emp\u00adfun\u00adden wird, lassen sich viele par\u00adtei\u00adnahe Kan\u00addi\u00adda\u00adten als angeb\u00adlich Par\u00adtei\u00adlose auf\u00adstel\u00adlen. Die H\u00fcrde der Unter\u00adschrif\u00adten\u00adlis\u00adten nahmen diese Pseudo-Unab\u00adh\u00e4n\u00adgi\u00adgen frei\u00adlich pro\u00adblem\u00adlos. Die Unge\u00adreimt\u00adhei\u00adten waren ledig\u00adlich bei den \u201eNicht-System-Oppo\u00adsi\u00adtio\u00adnel\u00adlen\u201c aufgetaucht.<\/p>\n

Den Men\u00adschen bleibt nur der unge\u00adneh\u00admigte Protest<\/h2>\n

Die Unter\u00adschrif\u00adten-Bar\u00adriere beru\u00adhigt das B\u00fcr\u00adger\u00admeis\u00adter\u00adamt seit jeher. Die Ableh\u00adnung der Regis\u00adtrie\u00adrung als Kan\u00addi\u00addat war in der Ver\u00adgan\u00adgen\u00adheit stets ein pro\u00adba\u00adtes Mittel \u2013 und f\u00fcr die M\u00e4ch\u00adti\u00adgen nur logisch. Nun aber hebt die unge\u00adschickte Wei\u00adge\u00adrung der Wahl\u00adkom\u00admis\u00adsion, die 57 Bewer\u00adber als Kan\u00addi\u00adda\u00adten \u00fcber\u00adhaupt zu regis\u00adtrie\u00adren, die Stadt\u00adduma auf ein poli\u00adti\u00adsches Niveau, das ihr kaum jemand zuge\u00adtraut h\u00e4tte. Die Wahl wird so zu einem Symbol f\u00fcr die poli\u00adti\u00adsche Ersch\u00f6p\u00adfung der Men\u00adschen, die oft zu Apathie f\u00fchrt, aber derzeit in Moskau das Gegen\u00adteil bef\u00f6r\u00addert: den Aufstand.<\/p>\n

Die lokale Unzu\u00adfrie\u00adden\u00adheit w\u00e4chst in Russ\u00adland seit Monaten. Einmal haben es die Men\u00adschen satt, dass ohne ihre Mit\u00adspra\u00adche eine Kirche in einem Park gebaut werden soll. Ein anderes Mal wollen sie keine M\u00fcll\u00adde\u00adpo\u00adnie in ihrem Wald ent\u00adste\u00adhen lassen<\/a>. Hier wie da gingen mehrere Wochen lang Men\u00adschen, zum Teil mir radi\u00adka\u00adlen Mitteln, f\u00fcr ihre Rechte auf die Stra\u00dfe \u2013 und erreich\u00adten \u00dcber\u00adra\u00adschen\u00addes: Die Bau\u00adpl\u00e4ne f\u00fcr Kirche und M\u00fcll\u00adde\u00adpo\u00adnie liegen \u2013 vorerst \u2013 auf Eis. Die M\u00e4ch\u00adti\u00adgen machten Zuge\u00adst\u00e4nd\u00adnisse, nahmen dem Protest den Druck, zumal auch die Umfra\u00adge\u00adwerte f\u00fcr Russ\u00adlands Pr\u00e4\u00adsi\u00adden\u00adten Wla\u00addi\u00admir Putin stetig am Sinken sind<\/a>.<\/p>\n

Der Mos\u00adkauer Protest aber ist anders. Er ist nicht sozia\u00adler oder \u00f6ko\u00adlo\u00adgi\u00adscher Natur. Er ist poli\u00adtisch. Poli\u00adti\u00adsche Zuge\u00adst\u00e4nd\u00adnisse aber sind f\u00fcr den Kreml ein Zeichen der Schw\u00e4\u00adche. Schw\u00e4\u00adche, die er nicht zulas\u00adsen kann. Deshalb kommt es zur Kon\u00adfron\u00adta\u00adtion zwi\u00adschen der Wahl\u00adkom\u00admis\u00adsion und den nicht zuge\u00adlas\u00adse\u00adnen Kan\u00addi\u00adda\u00adten, deshalb kommt es zum 30-t\u00e4gigen Arrest f\u00fcr den Anti-Kor\u00adrup\u00adti\u00adons\u00adblog\u00adger und Regie\u00adrungs\u00adkri\u00adti\u00adker Alexej Nawalny, deshalb kommt es zu Haus\u00addurch\u00adsu\u00adchun\u00adgen bei manchen nicht zuge\u00adlas\u00adse\u00adnen Kan\u00addi\u00adda\u00adten. Deshalb hat die Ermitt\u00adlungs\u00adbe\u00adh\u00f6rde auch ein Straf\u00adver\u00adfah\u00adren gegen eine Gruppe ange\u00adstrebt, die laut Beh\u00f6rde zu Demons\u00adtra\u00adtio\u00adnen vor der Wahl\u00adkom\u00admis\u00adsion auf\u00adge\u00adru\u00adfen habe. Der Vorwurf: Druck auf die Wahl\u00adkom\u00admis\u00adsion. Der Protest gegen die Ent\u00adschei\u00addung der Wahl\u00adkom\u00admis\u00adsion wird so kriminalisiert.<\/p>\n

Das rigo\u00adrose Vor\u00adge\u00adhen der Beh\u00f6r\u00adden zeigt, dass die Situa\u00adtion sich ver\u00adsch\u00e4rft und weder die Mos\u00adkauer Stadt\u00adre\u00adgie\u00adrung noch der Kreml bereit ist, den Druck aus der Pro\u00adtest\u00adbe\u00adwe\u00adgung zu nehmen. Den Men\u00adschen bleibt nur noch der unge\u00adneh\u00admigte Protest. Protest, bei dem sie wissen, dass der Schlag\u00adstock des Staates sie treffen kann.<\/p>\n

\"Textende\"<\/p>\n

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