{"id":42697,"date":"2023-01-17T13:32:41","date_gmt":"2023-01-17T12:32:41","guid":{"rendered":"https:\/\/russlandverstehen.eu\/fridays-without-future-makichyan-copy\/"},"modified":"2023-03-22T12:43:15","modified_gmt":"2023-03-22T11:43:15","slug":"wohin-treibt-russland-2023","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/russlandverstehen.eu\/de\/wohin-treibt-russland-2023\/","title":{"rendered":"Wohin treibt Russ\u00adland 2023?"},"content":{"rendered":"

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Putin bei der Beer\u00addi\u00adgung Murtaza Rak\u00adhi\u00admovs dem ersten Pr\u00e4\u00adsi\u00adden\u00adten der Repu\u00adblik Bash\u00adkor\u00adto\u00adstan Foto: Imago<\/figcaption><\/figure>\n

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Mit dem Angriffs\u00adkrieg gegen die Ukraine und der Dik\u00adta\u00adtur im Inneren hat Wla\u00addi\u00admir Putin ein neues Kapitel der rus\u00adsi\u00adschen Politik auf\u00adge\u00adschla\u00adgen. Die Geschwin\u00addig\u00adkeit der Radi\u00adka\u00adli\u00adsie\u00adrung seines Regimes ist prak\u00adtisch bei\u00adspiel\u00adlos. Es bleibt eine offene Frage, wie lange er seine Herr\u00adschaft auf Loya\u00adli\u00adt\u00e4t und Angst auf\u00adrecht\u00adzu\u00ader\u00adhal\u00adten vermag, schreibt Jan Claas Behrends.<\/h2>\n

W\u00e4hrend der Westen dar\u00fcber strei\u00adtet, ob (zumin\u00addest inof\u00adfi\u00adzi\u00adell) regime change in Russ\u00adland ein Kriegs\u00adziel werden sollte, haben dra\u00adma\u00adti\u00adsche Ver\u00ad\u00e4n\u00adde\u00adrun\u00adgen im ver\u00adgan\u00adge\u00adnen Jahr in Moskau bereits statt\u00adge\u00adfun\u00adden. Das auto\u00adri\u00adt\u00e4re, post-sowje\u00adti\u00adsche Russ\u00adland Vla\u00addi\u00admir Putins gibt es nicht mehr. An seine Stelle ist ein restau\u00adrier\u00adter Tota\u00adli\u00adta\u00adris\u00admus getre\u00adten, ein System, in dem Putin die Repres\u00adsion wieder auf sowje\u00adti\u00adsches Niveau gehoben hat. Inner\u00adhalb dieser Dik\u00adta\u00adtur hat er seine per\u00ads\u00f6n\u00adli\u00adche Dik\u00adta\u00adtur errich\u00adtet, die kaum noch R\u00fcck\u00adsicht auf klas\u00adsi\u00adsche poli\u00adti\u00adsche Fak\u00adto\u00adren wie \u00d6ko\u00adno\u00admie oder \u00f6ffent\u00adli\u00adche Meinung nimmt. Inter\u00adna\u00adtio\u00adnal ist Putins Russ\u00adland weit iso\u00adlier\u00adter als es die sp\u00e4te Sowjet\u00adunion war: die offi\u00adzi\u00adel\u00adlen Kon\u00adtakte in den Westen sind weit\u00adge\u00adhend kol\u00adla\u00adbiert, ledig\u00adlich mit China und mit Staaten des glo\u00adba\u00adlen S\u00fcdens unter\u00adh\u00e4lt der Kreml noch normale Bezie\u00adhun\u00adgen. In nur wenigen Monaten haben wir einen Prozess der Radi\u00adka\u00adli\u00adsie\u00adrung des Regimes erlebt, der nur wenige his\u00adto\u00adri\u00adsche Par\u00adal\u00adle\u00adlen kennt. Der Angriffs\u00adkrieg gegen die Ukraine war der Kata\u00adly\u00adsa\u00adtor dieser Entwicklungen.<\/p>\n

Seinen sym\u00adbo\u00adli\u00adschen Beginn hatte diese neue Phase der Herr\u00adschaft Putins mit der Sitzung des rus\u00adsi\u00adschen Sicher\u00adheits\u00adra\u00adtes am 21. Februar 2022 \u2013 drei Tage vor Beginn des gro\u00dfen Angriffs auf die Ukraine. An diesem Tag zwang Putin die Mit\u00adglie\u00adder dieses Gre\u00admi\u00adums, sich \u00f6ffent\u00adlich hinter seine aggres\u00adsive Politik zu stellen. Er nahm den Sicher\u00adheits\u00adrat kol\u00adlek\u00adtiv f\u00fcr den kom\u00admen\u00adden Krieg in Haftung.  Zugleich ver\u00addeut\u00adlichte Putin, dass es von nun an keine abwei\u00adchen\u00adden Hal\u00adtun\u00adgen, keine Nuancen oder Halb\u00adhei\u00adten in der rus\u00adsi\u00adschen Politik mehr geben werde. Wie in jeder Dik\u00adta\u00adtur gibt es seitdem nur noch ein bin\u00e4res Freund-Feind-Denken. Wer nicht mit\u00adzieht, wird als Ver\u00adr\u00e4\u00adter gebrand\u00admarkt. Zugleich wurde der Preis f\u00fcr offene Oppo\u00adsi\u00adtion zu Putins Politik dras\u00adtisch erh\u00f6ht: man zahlt nun mit dem Verlust der Frei\u00adheit, mit dem Ende der eigenen poli\u00adti\u00adschen Existenz.<\/p>\n

Der unpro\u00advo\u00adzierte Krieg gegen die Ukraine und die ver\u00adsch\u00e4rf\u00adten Repres\u00adsio\u00adnen f\u00fchrten zu einer Mas\u00adsen\u00adflucht aus Russ\u00adland, die an die Jahre nach der Okto\u00adber\u00adre\u00advo\u00adlu\u00adtion oder den Zusam\u00admen\u00adbruch der Sowjet\u00adunion erin\u00adnert. Hun\u00addert\u00adtau\u00adsende haben dem Land den R\u00fccken gekehrt und damit der rus\u00adsi\u00adschen Oppo\u00adsi\u00adtion eine wich\u00adtige St\u00fctze ent\u00adzo\u00adgen: die gut aus\u00adge\u00adbil\u00adde\u00adten, am Westen ori\u00aden\u00adtier\u00adten Rus\u00adsin\u00adnen und Russen befin\u00adden sich nun zu einem gro\u00dfen Teil im Ausland. Zur\u00fcck bleiben die\u00adje\u00adni\u00adgen, die Putins Regime unter\u00adst\u00fct\u00adzen, die sich seit Jahren ent\u00adpo\u00adli\u00adti\u00adsiert haben und die sich Tag ein, Tag aus von der TV-Pro\u00adpa\u00adganda in einen chau\u00advi\u00adnis\u00adti\u00adschen Rausch ver\u00adset\u00adzen lassen. Putins Restau\u00adra\u00adtion der Dik\u00adta\u00adtur hat schon jetzt die Sozi\u00adal\u00adstruk\u00adtur Russ\u00adlands stark ver\u00ad\u00e4n\u00addert. Russ\u00adland erlebt eine Ent\u00adzi\u00advi\u00adli\u00adsie\u00adrung, die das Land auf lange Zeit pr\u00e4gen wird. Ein gro\u00dfer Teil der Rus\u00adsin\u00adnen und Russen lebt nun in einer Blase, in der Krieg, Gewalt und Hass die neue Nor\u00adma\u00adli\u00adt\u00e4t sind. Wie weit diese Radi\u00adka\u00adli\u00adsie\u00adrung dau\u00ader\u00adhaft die Gesell\u00adschaft Russ\u00adlands pr\u00e4gen wird, ist eine offene Frage. Es gibt wenig Anlass zum Optimismus.<\/p>\n

Die Radi\u00adka\u00adli\u00adsie\u00adrung des rus\u00adsi\u00adschen Regimes beschleu\u00adnigte sich noch\u00admals mit der Ver\u00adk\u00fcn\u00addung der Mobil\u00adma\u00adchung im Sep\u00adtem\u00adber 2022. Sie erfolgte als direkte Reak\u00adtion auf die mili\u00adt\u00e4\u00adri\u00adschen Erfolge der Ukraine im Sommer. Mit dem mas\u00adsen\u00adhaf\u00adten Einzug wehr\u00adf\u00e4\u00adhi\u00adger M\u00e4nner \u00e4nderte sich die Grund\u00adlage der Herr\u00adschaft Putins. Gewalt und Krieg werden nicht l\u00e4nger nur von den Sicher\u00adheits\u00adap\u00adpa\u00adra\u00adten, den pro\u00adfes\u00adsio\u00adnel\u00adlen K\u00e4mp\u00adfern oder von mehr oder weniger Frei\u00adwil\u00adli\u00adgen gef\u00fchrt. Die gesamte Bev\u00f6l\u00adke\u00adrung wird nun f\u00fcr die Aggres\u00adsion gegen die Ukraine in Gei\u00adsel\u00adhaft genom\u00admen. Eine weitere Flucht\u00adbe\u00adwe\u00adgung war die Folge. Noch sind Russ\u00adlands Grenzen relativ offen, doch es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch diese letzte Frei\u00adheit, die Frei\u00adheit sich zu ent\u00adzie\u00adhen, ver\u00adschwin\u00addet. Es liegt in der Logik der Kon\u00adtrolle, Mobi\u00adli\u00adsie\u00adrung und Re-sowje\u00adti\u00adsie\u00adrung, dass auch dieses Schlupf\u00adloch geschlos\u00adsen werden wird.<\/p>\n

Der Auf\u00adstieg der War\u00adlords d\u00fcrfte zur Desta\u00adbi\u00adli\u00adsie\u00adrung f\u00fchren<\/h3>\n

Weitere mili\u00adt\u00e4\u00adri\u00adsche Nie\u00adder\u00adla\u00adgen gegen Kyjiw d\u00fcrften auch in Zukunft weitere Ver\u00adsch\u00e4r\u00adfun\u00adgen der Dik\u00adta\u00adtur in Russ\u00adland nach sich ziehen. Putin und seine Ver\u00adb\u00fcn\u00adde\u00adten kennen keine andere Reak\u00adtion auf die Her\u00adaus\u00adfor\u00adde\u00adrun\u00adgen, vor denen sie stehen. Die einzig abwei\u00adchen\u00adden Stimmen, die in Russ\u00adland noch gedul\u00addet werden \u2013 das natio\u00adnal-impe\u00adriale Lager, das eine mili\u00adt\u00e4\u00adri\u00adsche Mobi\u00adli\u00adsie\u00adrung wie im Welt\u00adkrieg fordert \u2013 setzen den Kreml noch weiter unter Druck. Es wird auch inter\u00ades\u00adsant sein, zu beob\u00adach\u00adten, wie die War\u00adlords Kadyrow (Tsche\u00adtsche\u00adnien), Pri\u00adgo\u00adschin (Wagner) oder Solotow (Nationalgarde\/\u200bRosgwardija) sich ver\u00adhal\u00adten werden. Sie stehen pars pro toto f\u00fcr Putins neue Kriegse\u00adlite. L\u00e4ngst haben solche Figuren die fr\u00fc\u00adhe\u00adren \u00f6ko\u00adno\u00admi\u00adschen und poli\u00adti\u00adschen Schwer\u00adge\u00adwichte ver\u00addr\u00e4ngt. Durch ihren direk\u00adten Zugriff auf Tau\u00adsende bewaff\u00adne\u00adter M\u00e4nner stellen sie einen wich\u00adti\u00adgen Macht\u00adfak\u00adtor dar. Zugleich ist dieser Krieg auch ihr Krieg: wie Putin d\u00fcrfen sie ihn nicht ver\u00adlie\u00adren und sind mit ihm im Prozess der kon\u00adti\u00adnu\u00adier\u00adli\u00adchen Radi\u00adka\u00adli\u00adsie\u00adrung gefan\u00adgen. Sie (und auch andere) m\u00fcssen mit dem Macht\u00adha\u00adber den Weg zu Ende gehen oder selbst nach der Macht greifen. Dieser Auf\u00adstieg bewaff\u00adne\u00adter Organe jen\u00adseits der staat\u00adli\u00adchen Insti\u00adtu\u00adtio\u00adnen d\u00fcrfte lang\u00adfris\u00adtig zur Desta\u00adbi\u00adli\u00adsie\u00adrung des rus\u00adsi\u00adschen Staates bei\u00adtra\u00adgen. Unter Putin hat der Kreml sein Gewalt\u00admo\u00adno\u00adpol ver\u00adlo\u00adren. Wie sich die ver\u00adschie\u00adde\u00adnen Gewalt\u00adak\u00adteure im kom\u00admen\u00adden Jahr ver\u00adhal\u00adten werden, ist eine der ent\u00adschei\u00adden\u00adden Fragen, die 2023 pr\u00e4gen werden.<\/p>\n

Eine weitere Frage ist, wie lange die \u00f6ko\u00adno\u00admi\u00adschen Eliten Russ\u00adlands noch ihrer eigenen Ent\u00admach\u00adtung und Ent\u00adeig\u00adnung zusehen werden. Man kann davon aus\u00adge\u00adhen, dass viele von ihnen Putins Kriegs\u00adkurs ableh\u00adnen und sich eine Wie\u00adder\u00adan\u00adn\u00e4\u00adhe\u00adrung an den Westen w\u00fcn\u00adschen. Sie haben aller\u00addings gelernt, dass man das \u00f6ffent\u00adlich nicht mehr \u00e4u\u00dfern darf. Letzt\u00adlich handelt es sich um Oppor\u00adtu\u00adnis\u00adten, die auf Putins Moment der Schw\u00e4\u00adche warten, um sich dann neu zu posi\u00adtio\u00adnie\u00adren. Noch werden sie durch Angst und Repres\u00adsion auf Linie gehal\u00adten. Aber weitere mili\u00adt\u00e4\u00adri\u00adsche Nie\u00adder\u00adla\u00adgen, wirt\u00adschaft\u00adli\u00adches Chaos oder gesund\u00adheit\u00adli\u00adche Pro\u00adbleme des Macht\u00adha\u00adbers k\u00f6nnten sie nutzen, um sich f\u00fcr ein Russ\u00adland nach Putin in Stel\u00adlung zu bringen. Der Westen sollte ein Auge auf sie haben.<\/p>\n

Putin hat Russ\u00adlands Gesch\u00e4fts\u00admo\u00addell schwer angeschlagen<\/h3>\n

Durch die Errich\u00adtung einer offenen Dik\u00adta\u00adtur hat Putin zun\u00e4chst \u2013 im Ange\u00adsicht des mili\u00adt\u00e4\u00adri\u00adschen Desas\u00adters \u2013 seine per\u00ads\u00f6n\u00adli\u00adche Macht kon\u00adso\u00adli\u00addiert und sein poli\u00adti\u00adsches \u00dcber\u00adle\u00adben kurz\u00adfris\u00adtig abge\u00adsi\u00adchert. Doch letzt\u00adlich bestand seine ver\u00adgan\u00adgene St\u00e4rke darin, dass er \u00fcber die Res\u00adsour\u00adcen eines Petro-Staates ver\u00adf\u00fcgte, mit denen er sich im In- und Ausland Gefolg\u00adschaft kaufen konnte. Diese Res\u00adsour\u00adcen werden in diesem Jahr noch knapper werden, der Krieg wird sie ver\u00adschlin\u00adgen und einen so lukra\u00adti\u00adven Absatz\u00admarkt f\u00fcr seine Koh\u00adlen\u00adwas\u00adser\u00adstoffe wie Europa kann Russ\u00adland nicht erset\u00adzen. Putin hat nicht nur den Rest an Zivi\u00adli\u00adt\u00e4t in Russ\u00adland zer\u00adst\u00f6rt, er hat auch Russ\u00adlands Gesch\u00e4fts\u00admo\u00addell schwer ange\u00adschla\u00adgen und ist in einem Krieg ver\u00adstrickt, in dem er seine eigenen Ziele nicht mehr errei\u00adchen kann.<\/p>\n

In einer per\u00ads\u00f6n\u00adli\u00adchen Dik\u00adta\u00adtur sammelt sich der poli\u00adti\u00adsche Druck stets an der Spitze. Die Herr\u00adschaft des Macht\u00adha\u00adbers beruht allein auf Loya\u00adli\u00adt\u00e4t und Angst \u2013 jede ver\u00admeint\u00adli\u00adche Schw\u00e4\u00adche unter\u00admi\u00adniert poten\u00adzi\u00adell das gesamte Regime. Wir wissen nicht im Detail, wie Putin auf weitere R\u00fcck\u00adschl\u00e4ge und Nie\u00adder\u00adla\u00adgen reagie\u00adren wird. Doch es scheint plau\u00adsi\u00adbel, dass er \u2013 wie im Februar und im Sep\u00adtem\u00adber \u2013 weiter ver\u00adsu\u00adchen wird, die Flucht nach vorn anzu\u00adtre\u00adten. Die span\u00adnende Frage ist, wie lange ihm die rus\u00adsi\u00adschen Eliten folgen werden, ob ihre Loya\u00adli\u00adt\u00e4t br\u00f6\u00adckeln wird und wie stabil die chain of command in Russ\u00adland noch ist. Durch die mili\u00adt\u00e4\u00adri\u00adsche Mobil\u00adma\u00adchung kommt eine lang still\u00adge\u00adstellte Gesell\u00adschaft in Bewe\u00adgung und es ist durch\u00adaus wahr\u00adschein\u00adlich, dass der Macht\u00adha\u00adber die Dynamik nicht kon\u00adtrol\u00adlie\u00adren kann, die er mit der Radi\u00adka\u00adli\u00adsie\u00adrung des Regimes selbst aus\u00adge\u00adl\u00f6st hat. <\/span><\/p>\n

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