Andrej Sach­a­row und die Ostpolitik

Andrej Sacharow
Andrei Sach­a­row (C) Sacharow-Archiv

Andrej Sach­a­row ist ein Mit­er­fin­der der Ost­po­li­tik, weil er die Unteil­bar­keit von inter­na­tio­na­ler Politik und Men­schen­rech­ten for­mu­lierte. Aller­dings aus dem Stand­punkt, dass einem auto­ri­tä­ren Staat wie der Sowjet­union nicht zu trauen sei, weil er Ver­träge nicht als einen Teil von Recht ansehen, und Recht fast aus­schließ­lich als eine Varia­ble von Macht betrach­ten, schreibt unser Kolum­nist Jens Siegert.

Andrej Sach­a­row war ein Dis­si­dent. Dissident/​innen gelten heute oft, im Rück­blick, zwar als integer, poli­tisch aber ein wenig naiv. Nach dem Ende der Sowjet­union und dem Zusam­men­bruch des real exis­tie­ren­den Sozia­lis­mus in Europa machten nur wenige von ihnen poli­ti­sche Kar­riere. Besser: Ihre poli­ti­schen Kar­rie­ren nach dem Ende der sozia­lis­ti­schen Dik­ta­tu­ren währten meist nur kurz. Etwa so lange, wie ihre damals zwei­fel­lose mora­li­sche Auto­ri­tät gefrag­ter war als das, was so schön selbst­be­stä­ti­gend Real­po­li­tik genannt wird. Die meisten frü­he­ren Dissident/​innen gerie­ten in Zentral- und Ost­eu­ropa bald in Ver­ges­sen­heit oder in die poli­ti­sche Bedeu­tungs­lo­sig­keit. Maximal als Mahner/​innen für Demo­kra­tie und Men­schen­rechte, also für alles Gute, fanden sie einen Platz unter neuen poli­ti­schen Bedin­gun­gen, wenn sie also fort­setz­ten, wozu sie, nach Meinung vieler beson­ders qua­li­fi­ziert waren. Die von Sach­a­row mit­ge­grün­dete Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Memo­rial ist so ein Bei­spiel. Sie ist hoch­ge­ach­tet, aber, so mein Ver­dacht, eben weil sie sich aus Politik als Aus­ein­an­der­set­zung um insti­tu­tio­nelle Macht her­aus­hält. Soweit meine (zuge­ge­be­ner­ma­ßen etwas böse) Beschrei­bung dessen, was der poli­ti­sche Main­stream über Dissident/​innen wie Sach­a­row denkt.

Portrait von Jens Siegert

Jens Siegert ist Russ­land-Experte und war lang­jäh­ri­ger Büro­lei­ter der Böll-Stif­tung in Moskau.

Selbst­ver­ständ­lich halte ich diese Auf­fas­sung für falsch, weil sie sträf­lich unter­schätzt, was wir heute noch ins­be­son­dere von Andrej Sach­a­row lernen können. Denn wie Sergej Luka­schew­ski, der Direk­tor des Mos­kauer Sach­a­row-Zen­trums, richtig schreibt: „Wenn man Sach­a­row auf­merk­sam liest, dann tritt hinter den idea­lis­ti­schen For­mu­lie­run­gen eine feste, kon­se­quente und durch­aus prag­ma­ti­sche Posi­tion hervor.“ Zuvor­derst fallen mir dafür zwei sehr kon­krete und höchst prak­ti­sche Bei­spiel ein: die von Dissident/​innen erfun­dene Sprache des Rechts und ein paar Regeln für eine Ost­po­li­tik, die sich aus Sach­a­rows Denken ablei­ten lassen.

Ab Mitte der 1960er Jahre, der Schock der blu­ti­gen Sta­lin­ty­ran­nei hatte gerade begon­nen langsam nach­zu­las­sen, wagten erst­mals einige wenige Men­schen wieder, ihre (abwei­chende) Meinung öffent­lich zu äußern (weshalb man sie Dis­si­den­ten nannte). Das war eine bunt­ge­mischte Gruppe von Men­schen: Künst­ler und Intel­lek­tu­elle, Kom­mu­nis­ten und gläu­bige Chris­ten, rus­si­sche Natio­na­lis­ten und solche, die die Unab­hän­gig­keit ihrer als Sowjet­re­pu­bli­ken bezeich­ne­ten Hei­mat­län­der for­der­ten. Die Dissident/​innen ver­fie­len auf einen ein­fa­chen, aber wirk­sa­men Trick. Sie wandten sich an die kom­mu­nis­ti­sche Führung ihres Landes, die ja behaup­tete, im Namen des Volkes und einer (volks-)demokratischen Ver­fas­sung zu regie­ren: Wir haben eine Ver­fas­sung. Wir haben Gesetze. Wir wollen ihnen nur zu ihrem Recht ver­hel­fen. Vieles, was die Dis­si­den­ten also taten, war gemäß der sowje­ti­schen Ver­fas­sung Stalins und ihrer Gesetze nicht nur nicht ver­bo­ten, sondern ihr ver­brief­tes Recht. So ent­wi­ckel­ten sie mit der Zeit eine „Sprache des Rechts“. Sach­a­row war einer von ihnen, wenn auch mit beson­de­rem Status. Als (inof­fi­zi­el­ler) Vater der sowje­ti­schen Atom­bombe hatte er frag­lose Auto­ri­tät und eine gewisse Immu­ni­tät gegen die häss­lichs­ten Seiten der sowje­ti­schen poli­ti­schen Repres­sion (weshalb er nur nach Gorki (das heute wieder Nischni Now­go­rod heißt) in die Ver­ban­nung kam und nicht ins Straf­la­ger, in die Psych­ia­trie oder ins Exil, wie viele seiner Mitstreiter/​innen.

Diese „Sprache des Rechts“, an deren Ent­wick­lung Sach­a­row betei­ligt war, war (und ist) keine naive Spin­ne­rei einiger unver­bes­ser­li­cher Idealist/​innen. Sie war (und ist) ein sehr prag­ma­ti­sches Instru­ment zur Durch­set­zung eben dieses Rechts. Das liegt vor allem daran, dass sich Demo­kra­tie als wesent­li­che Legi­ti­ma­ti­ons­grund­lage poli­ti­scher Herr­schaft im 20. Jahr­hun­dert welt­weit durch­ge­setzt hat. Selbst auto­ri­täre Herr­schaft muss heute immer zumin­dest so tun als sei sie demo­kra­tisch legi­ti­miert. Das war der Ansatz­punkt der Dissident/​innen in der Sowjet­union. Die Sprache des Rechts wirkt auf drei Ebenen. Einmal durch den Bezug auf das kodi­fi­zierte Recht. Dadurch konnte selbst in der Sowjet­union staat­li­che Gewalt gegen Men­schen mit abwei­chen­den Mei­nun­gen mit­un­ter (also zumin­dest in Ein­zel­fäl­len) abge­mil­dert werden. Zudem ent­wi­ckelte sich durch die Arbeit der Dissident/​innen auch in der Sowjet­union das Ver­ständ­nis, dass indi­vi­du­elle (poli­ti­sche) Rechte nicht nur Deko­ra­tion sind. Das war eine sehr lang­same Ent­wick­lung, fast unmerk­lich sowohl für die Men­schen im Land als auch von außen. Sie zeigte aber ihre ganze Stärke gut zwanzig Jahre nach den dis­si­den­ti­schen Anfän­gen in den 1960er Jahren als ihre Saat in der Pere­stroika aufging.

Aller­dings gab es eine äußere Vor­aus­set­zung für das Wirken der Sprache des Rechts. Aber viel­leicht ist Vor­aus­set­zung ein zu hartes Wort. Viel­leicht sollte ich lieber von äußerer Unter­stüt­zung spre­chen. Das war der reale und ima­gi­näre Westen. Real, weil dort tat­säch­lich Recht weit mehr war als nur leere Worte, um die sich in der Praxis niemand küm­merte. Ima­gi­när, weil die Vor­stel­lun­gen von den west­li­chen Rechts­staa­ten bei den Dissident/​innen in der Sowjet­union (und durch sie bald auch in großen Teilen der Bevöl­ke­rung) doch ziem­lich idea­lis­tisch waren. Das sollte sich später, als der Rechts­staat im Prinzip auch in Russ­land Einzug hielt, in recht große Ent­täu­schung verwandeln.

Damit sind wir bei der Ost­po­li­tik. Andrej Sach­a­row ist so etwas wie ihr (Mit-)Erfinder. Etwa zeit­gleich mit Brandt, Bahr und anderen in Deutsch­land for­mu­lierte er die Unteil­bar­keit von inter­na­tio­na­ler Politik und Men­schen­rech­ten. Aller­dings von einem Stand­punkt aus, den ich als rea­lis­tisch oder gar real­po­li­tisch bezeich­nen würde. Diese Haltung galt zuvor­derst dem eigenen Staat, der Sowjet­union gegen­über. Sach­a­row teilte mit vielen seiner Mitbürger/​innen die Erfah­rung, dass diesem, dass einem auto­ri­tä­ren Staat nicht zu trauen sei. Anders aus­ge­drückt: Dass auto­ri­täre Staaten nicht wirk­lich satis­fak­ti­ons­fä­hig sind, da sie, sys­tem­im­ma­nent, Ver­träge nicht als einen Teil von Recht ansehen, und Recht (fast aus­schließ­lich) als eine Varia­ble von Macht betrach­ten und behandeln.

Das war den­je­ni­gen, die in den 1960er und 1970er Jahren die Ost­po­li­tik ent­wi­ckelt haben, auch (noch) bewusst. Heute wird bei Dis­kus­sio­nen um eine neue Ost­po­li­tik (was oft nicht mehr als eine Chiffre für Russ­land­po­li­tik ist) gern der Dialog, das Gesprächs­an­ge­bot betont. Dahin­ter steht die These, Russ­land (oder zumin­dest die rus­si­sche Führung) fühle sich bedrängt und müsse nur mit aus­rei­chen­der Offen­heit davon über­zeugt werden, dass wir es gut meinen. Diese Sicht­weise über­sieht, dass die ursprüng­li­che Ost­po­li­tik drei Vor­aus­set­zun­gen hatte. Nur eine von ihnen, die erste ging auf sowje­ti­schen Befind­lich­kei­ten ein: Die Bereit­schaft zum Dialog war ver­bun­den mit dem aus­drück­li­chen Ver­zicht auf gewalt­same Ver­än­de­rung der sowje­ti­schen Macht­ver­hält­nisse. Das war not­wen­dig, um die sowje­ti­sche Führung über­haupt aus der Reserve zu locken. Die anderen beiden Vor­aus­set­zun­gen waren aber für den Erfolg der Ost­po­li­tik min­des­tens ebenso wichtig. Das war zum einen die Über­zeu­gung im Westen, dass das eigene poli­ti­sche System sowohl wirt­schaft­lich als auch (wich­ti­ger!) mora­lisch über­le­gen ist. Diese Über­zeu­gung machte den Westen auch in der Sowjet­union attrak­tiv. Auf sie bezog sich die dis­si­den­ti­sche Sprache des Rechts. Die dritte Vor­aus­set­zung waren die Bereit­schaft (und die durch die leis­tungs­fä­hi­gere gestützte Fähig­keit), sich gegen den auto­ri­tä­ren Gegner zur Not auch mili­tä­risch zu verteidigen.

Andrej Sach­a­row zog daraus noch weitere Schlüsse. Er war davon über­zeugt, dass die Achtung der Men­schen­rechte untrenn­bar Bestand­teil des inter­na­tio­na­len Systems der Sicher­heits­po­li­tik müsse und er lehnte die These der soge­nann­ten Rea­lis­ten in den inter­na­tio­na­len Bezie­hun­gen ab, Innen- und Außen­po­li­tik nach getrenn­ten Wert­sys­te­men zu beur­tei­len. Auch aus dieser grund­sätz­li­chen Erkennt­nis unter­stützte Sach­a­row das Jackson-Vanik-Amend­ment, die Urmut­ter west­li­cher Sank­tio­nen gegen die Sowjet­union, in dem die USA das Emi­gra­ti­ons­ver­bot für jüdi­sche Sowjet­bür­ger mit Han­dels­be­schrän­kun­gen ahn­de­ten. Zwei­fel­los wäre der sowje­ti­sche (und heute sicher rus­si­sche) Patriot Sach­a­row für die gegen­wär­ti­gen Sank­tio­nen der EU und der USA gegen Russ­land wegen der Krim-Anne­xion und des (nur wenig) ver­deck­ten Kriegs gegen die Ukraine gewesen, um seinem Land aus dieser Sack­gasse zu helfen.

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