Konferenz „Russland und der Westen“: Keine Rückkehr zum Status quo ante!
Die von Russland ausgehenden sicherheitspolitischen Herausforderungen sind riesig. Der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie hybride Provokationen in Europa gehen unvermindert weiter. Gleichzeitig verändern sich die transatlantischen Beziehungen drastisch. Über die Russlandpolitik im neuen geopolitischen Umfeld ging es bei unserer jährlichen Konferenz „Russia & the West“ im Oktober in Berlin. Lesen Sie den Bericht von Maria Sannikova-Franck.
Die seit 2018 jährlich stattfindende Konferenz „Russland und der Westen“ ist das Flaggschiff des Russland-Programms des Zentrums Liberale Moderne.
Die mehr als 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus Politik, Journalismus, Thinktanks und der Zivilgesellschaft aus Deutschland, Europa, den USA und aus Russland. Weil die Konferenz unter Chatham House Regeln stattfand, sind Aussagen und Zitate im Beitrag nicht zugeordnet. Die gleichnamige Podiumsdiskussion im Anschluss war öffentlich.
Empfehlungen für Eckpunkte einer neuen Russland-Strategie:
- Deutliche Stärkung der kurz- und langfristigen militärischen und wirtschaftlichen Unterstützung der Ukraine, damit sie als souveräner und demokratischer Staat bestehen kann und Russlands Kriegsziele scheitern. Da die USA ihre finanziellen Hilfen für die Ukraine eingestellt haben, muss Europa mehr Verantwortung übernehmen und mehr und neue Waffen (etwa Taurus-Marschflugkörper) an die Ukraine liefern. Gleichzeitig ist es wichtig, die USA weiter einzubinden, da sie Fähigkeiten haben, die Europa derzeit nicht hat.
- Stärkung der europäischen Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit durch den koordinierten Ausbau eigener Industriekapazitäten, Waffenbeschaffungen innerhalb Europas und in den USA sowie durch forcierte Investitionen in die ukrainische Rüstungsindustrie.
- Erhöhung des Drucks auf Russland, um die Dynamik des Konflikts zu verändern. Europa darf nicht zulassen, dass Russland dauerhaft die Agenda bestimmt und den Westen vor strategische Dilemmata stellt. Um den Kreml selbst vor solche Dilemmata zu stellen, müssten ihm Kosten auferlegt werden. Dazu gehören neben der umfassenden Unterstützung der Ukraine die konsequente Anwendung und Ausweitung von Sanktionen, insbesondere gegen Einnahmen aus Energieexporten, welche Moskaus Kriegskasse füllen, sowie ein entschlossenes Vorgehen gegen die russische Schattenflotte.
- Den Aggressor zur Kasse bitten und eingefrorene russische Vermögenswerte konsequent als Darlehen für die Ukraine einsetzen.
- Investitionen in die eigene Resilienz sowie die Entwicklung einer umfassende Strategie hybrider Abschreckung, um Europa widerstandsfähiger gegenüber russischer Einflussversuche zu machen.
- Aufwertung der Rolle der Ukraine in der künftigen europäischen Verteidigungs- und Abschreckungspolitik. Die Ukraine ist nicht nur Sicherheitskonsument, sondern auch Sicherheitsanbieter. Eine autonome europäische Verteidigung und Abschreckung ist ohne die Einbeziehung Kyjiws nicht denkbar. Die Erfahrungen der Ukraine im Krieg mit Russland sind angesichts der Bedrohungslage für Europa von zentraler Bedeutung. Wenn Europa sich künftig vor Russland schützen will, muss es von der Ukraine lernen, mit ihr zusammenarbeiten und sie politisch und militärisch in Europa integrieren. Ein institutioneller Rahmen dafür sind NATO und die EU, die jedoch wegen Differenzen unter den Mitgliedstaaten häufig an ihre Grenzen stoßen. In dieser Situation kommt sogenannten Pionierländern – insbesondere den nordischen und baltischen Staaten –, die eine konsequente und entschlossene Politik gegenüber der Ukraine befürworten, eine Schlüsselrolle zu. Diese Länder sollten vorangehen und Impulse geben, damit andere Mitgliedstaaten folgen.
- Stärkung des politischen und wirtschaftlichen Engagements Europas in der unmittelbaren und weiteren Nachbarschaft (Westbalkan, Moldau, Zentralasien), um russischem Einfluss entgegenzuwirken.
- Förderung eines vertieften Verständnisses des russischen Regimes, seiner Politik, seiner Stärken und potenziellen Schwachstellen. Die Kooperation und Vernetzung unter Russland-Expertinnen und ‑Experten soll gestärkt werden, um Entwicklungen in Russland und in seiner Gesellschaft besser erfassen zu können.
- Ein offensiveres Agieren in der russischen Informationssphäre, um der russischen Öffentlichkeit zu vermitteln, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen wird und dass das Land unter diesem Regime keine Zukunft hat.
- Sich auf verschiedene innenpolitische Szenarien in Russland vorbereiten und langfristig einen politischen Wandel fördern, auch wenn dieser in absehbarer Zeit unwahrscheinlich sein sollte.
Eine solche konsequente Politik kann es den Europäern ermöglichen, ihre Macht so auszubauen, dass sie mit Putin auf Augenhöhe und direkt über europäische Sicherheit sprechen können und dabei in der Ukraine eine tragende Rolle spielen. Denn Europa verfügt über die notwendigen Ressourcen und Handlungsmöglichkeiten. Was noch gebraucht wird, sind Schnelligkeit, Entschlossenheit und Einigkeit.
– KONFERENZBERICHT –
Russlands Krieg gegen die Ukraine: wo stehen wir?
Die Tagung begann mit einer strategischen Bestandsaufnahme der Entwicklungen im Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Es ist schwer zu beurteilen, ob wir uns am Anfang, in der Mitte oder kurz vor Ende des Krieges befinden. In jedem Fall kann es keine Rückkehr zum Status quo ante in den Beziehungen mit Russland geben. Zu glauben, der Krieg könne durch ein umfassendes Friedensabkommen beendet werden, das den Weg für eine neue Partnerschaft mit Russland ebnet, ist eine Illusion. Denn in diesem Krieg geht es Moskau nicht nur um die Ukraine, sondern um die gesamte europäische Ordnung – und dieser Kampf hat möglicherweise erst begonnen.
Die Situation auf dem Schlachtfeld ist für Russland unbefriedigend. Selbst nach dreieinhalb Jahren hat es seine Ziele nicht erreicht: Die Sommeroffensive 2025 erwies sich eher als Informationsoffensive – die russischen Truppen kamen am Boden nur wenig voran. Größere Dynamik gibt es auf beiden Seiten im Luftkrieg. Kyjiw erhöht die Kosten für Moskau – etwa durch Luftschläge auf russische Treibstofflager –, während Russland mit in Massen produzierten Drohnen Schwächen der ukrainischen Verteidigungssysteme ausnutzt.
Der größte Fehler der amerikanischen und europäischen Unterstützer der Ukraine war, Putin immer wieder Zeit zu geben, sich aus schwierigen Situationen zu befreien und neu zu sortieren. Diese Zögerlichkeit beruht auf dem Fehlen einer gemeinsamen Strategie gegenüber Russland sowie einer gemeinsamen Vorstellung vom gewünschten Kriegsausgang.
Wirtschaft – Wie lange kann Moskau noch weiterkämpfen?
Beim zweiten Panel, das in Kooperation mit dem Londoner Thinktank New Eurasian Strategy Centre stattfand, ging es um den Zustand der russischen Wirtschaft, die Stabilität des Regimes und die Stimmung in der russischen Gesellschaft.
Die russische Wirtschaft hat nach einer ersten kurzen Phase der Erschütterung durch westliche Sanktionen schnell Resilienz entwickelt. Die Frage, wie nachhaltig diese ist und wie lange sie es Putin ermöglicht, den Krieg fortzuführen, ohne zu drastischeren politischen und wirtschaftlichen Schritten – etwa einer Mobilmachung oder der Einführung einer Kriegswirtschaft – greifen zu müssen, war ein Schwerpunkt der Diskussion. Dabei wiesen Redner und Rednerinnen darauf hin, dass Russland zentrale Wirtschaftsdaten geheim hält.
Nach Ansicht einiger Teilnehmer herrscht in der russischen Wirtschaft nach dem vom Krieg befeuerten Rüstungs-Boom seit etwa einem Jahr eine Art Katerstimmung. Noch ist unklar, wie schwerwiegend die tatsächlich ist. Das Wachstum verlangsamt sich; Stagnation oder sogar eine Rezession erscheinen möglich. Langsam zwingt die wirtschaftliche Lage das Regime aus der Komfortzone.
Zwar herrscht nahezu Vollbeschäftigung und die Löhne steigen insgesamt, was für Optimismus in der Bevölkerung sorgt, aber der Arbeitskräftemangel wird zu einem immer größeren Problem. Zudem zeichnet sich eine Differenzierung am Arbeitsmarkt ab: In kriegsrelevanten Sektoren dürfte es weiter gut laufen, während in anderen Bereichen die Einkommen eher sinken.
Die Wirtschaftslage birgt Risiken für den Staatshaushalt. Das Defizit liegt bereits deutlich über den Erwartungen. Die Einnahmen sinken – unter anderem wegen der hohen Militärausgaben sowie geringerer Erlöse aus dem Öl- und Gasgeschäft, was nicht zuletzt auf die Wirtschaftssanktionen zurückzuführen ist. Sollte der Krieg mit gleicher Intensität weitergeführt werden, ist 2026 mit einem noch größerem Haushaltsdefizit zu rechnen; zunehmende Inflation dürfte kaum zu vermeiden sein. Derzeit werden vor allem Freiwillige an die Front geschickt – ein kostenintensives Modell. Ähnliches gilt für die Rüstungsausgaben. Falls der Krieg fortdauert oder eskaliert, könnte die wirtschaftliche Lage das Regime dazu zwingen, auf Kriegswirtschaft umzuschalten bzw. vermehrt Wehrpflichtige an die Front zu schicken.
Andere hielten dagegen, dass Russland mit seinem bestehenden Wirtschaftsmodell durchaus den Krieg noch drei bis fünf Jahre weiterführen kann: Trotz des von den Sanktionen forcierten technologischen Niedergangs kann Moskau weiterhin umfangreich Waffen produzieren – zwar kein High-Tech, für die derzeitige Kriegsführung aber ausreichend. Für die kommenden Jahre ist demnach ein moderates Wachstum von rund einem Prozent realistisch. Für Putin bleibt der Krieg trotz hoher Kosten eine vergleichsweise begrenzte Aufgabe – sowohl finanziell als auch im Hinblick auf die nötigen menschlichen Ressourcen.
Politik: Wird Putins Nachfolger ein „kollektiver Putin“?
Einer Analyse zufolge wirkt das Regime – politisch – stabiler und gefestigter als vor dem Krieg. Putins grundsätzliches Problem besteht aber darin, dass sich das Regime nicht selbst reproduzieren kann: Es gibt keinen Nachwuchs und vieles hängt von seinen individuellen Personalentscheidungen ab.
Diese Analyse ging davon aus, dass das System Putin sich derzeit auf einen Machttransit vorbereitet; Putins „Nachfolger“ wird aber keine neue Person sein, sondern Putin selbst – in Form eines neuen Regimetyps, des „kollektiven Putin“. In diesem System bleibt die Macht in Putins Händen konzentriert, während die routinemäßige Verwaltung delegiert wird.
Dass dieser Übergang bereits begonnen hat, zeigen die zunehmenden Repressionen innerhalb der Eliten, die auch die herrschenden Clans schwächen. So beförderte Putin eigene Adjutanten und Leibwächter in zentrale Schlüsselpositionen. Von ihnen erwartet er aber nicht, dass sie gute Manager sind, sondern dass sie politische Kontrolle über andere ausüben. So konzentriert sich die Macht zunehmend in den Händen eines „Präsidenten at large“, während die Bedeutung von Parlament und Regierung – ohnehin schon schwach und abhängig – weiter schwindet. Dieser Machttransit solle bis zur Präsidentschaftswahl 2030 abgeschlossen sein.
Für den Kreml könnten aber dabei potenziell zwei Dinge gefährlich werden: Zum einen könne das Zentrum nicht schnell auf unvorhergesehene Ereignisse reagieren – das etwa habe die schwache Reaktion auf den Aufstand von Söldnerführer Prigoschin gezeigt. Zum anderen könnten die wachsenden Repressionen gegen die Eliten langfristig zur Herausbildung einer Opposition innerhalb der führenden Elite führen, auch wenn es dafür derzeit keine Anzeichen gebe.
Gesellschaft: Wie nachhaltig ist die Unterstützung für Putin?
Auch sozial scheint das Regime derzeit einen Höhepunkt seiner Stabilität erreicht zu haben. Es gibt jedoch Anzeichen dafür, dass diese in Zukunft sehr langsam erodieren könnte.
Zum einen gibt es Unmut unter den harten Militaristen, die den Krieg aktiv unterstützten. Diese Gruppe, die 25 bis 30 Prozent der Bevölkerung ausmacht, ist mit dem Kriegsverlauf und folglich dem Regime unzufrieden, obwohl sie Putin als nationalen Anführer unterstützen könnten. Im Gegensatz zu den weitgehend demoralisierten Kriegsgegnern sind die Hardliner relativ lautstark – und deshalb zunehmend ins Visier politischer Repressionen geraten.
Zum anderen gibt es Anzeichen dafür, dass die große Mehrheit der Russinnen und Russen, die Konformisten sind und den Krieg passiv unterstützten, bald erste wirtschaftliche Schwierigkeiten erleben kann, weil das Potenzial für wirtschaftliche Umverteilung erschöpft ist.
Noch sind die meisten mit den wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Krieges zufrieden: Dazu gehören nicht nur Soldaten und ihre Angehörigen. Auch der wirtschaftliche und soziale Status von Industriearbeitern und technischen Fachkräften, die in der postsowjetischen Ära stark unterbezahlt und unterbewertet waren, ist gestiegen. Und: Viele Menschen sind mit der Verringerung der Vielfalt von Lebensstilen zufrieden. Eine Mehrheit hat sich gegen Modernisierung und sozialen Fortschritt entschieden, selbst wenn dies Einbußen beim Lebensstandard bedeutet.
Umfragen zeigen aber, dass die Erwartungen an eine Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage hoch bleiben: Das könnte der Anfang einer Phase nachlassender Unterstützung für das Regime sein.
Für Putin ist deshalb ein schleppender Krieg die beste Option, da sich die russische Gesellschaft in den vergangenen drei Jahren gewandelt hat und der Grad der Konsolidierung hoch ist. Ein Ende des Krieges könnte dagegen für ihn ungünstige Veränderungen im gesellschaftlichen Bewusstsein auslösen. Folglich könnte Putin das Format des Krieges ändern, beenden wird er ihn aber wohl nicht.
Welche Strategie?
Im Zentrum der Veranstaltung stand die Diskussion über die Eckpunkte einer neuen Russlandstrategie.
Die Expertinnen und Experten waren sich einig, dass eine umfassende wirtschaftliche und militärische Unterstützung der Ukraine zentrales Element dieser Strategie sein muss. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass der Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Symptom eines weit größeren Problems sei, das Russland heute darstelle. Putins oberstes Ziel sei, den europäischen Kontinent neu zu ordnen und eine Art „Finnlandisierung“ Europas zu erreichen. Dazu versuche er, Europas Glaubwürdigkeit und Entschlossenheit sowie die NATO, insbesondere die in Artikel 5 festgelegte Bündnisverpflichtung, zu untergraben.
Die von einem revanchistischen und neoimperialen Russland ausgehende Herausforderung wird nach einem Ende des Krieges gegen die Ukraine fortdauern, aber die Art und Weise, wie der Krieg endet und die Rolle Europas dabei werden erhebliche Auswirkungen auf die Zukunft der Ukraine, Russlands selbst und Europas haben.
Die Ukraine muss als souveräner und demokratischer Staat in diesem Krieg bestehen, unabhängig über ihre Innen- und Außenpolitik entscheiden und politisch sowie militärisch in den Westen integriert werden. Das zu erreichen, wird Europa viel abverlangen, doch die Kosten eines Scheiterns wären ungleich höher.
Eine Niederlage der Ukraine hätte fatale Folgen – nicht nur für die Ukraine selbst. Russland wäre ermutigt, weiter aufzurüsten und zu provozieren. Sollte der Kreml als Sieger hervorgehen, würde das die imperialen Tendenzen in dem Land verstärken. Das Regime sähe sich darin bestätigt, dass sich der Angriffskrieg auszahlt und der Westen schwach ist. Dann würde es nicht bei der Ukraine als Ziel weiterer Aggressionen bleiben.
Die Frage, wann einzelne NATO-Mitgliedstaaten militärisch bedroht sind, verleitet viele zu der Annahme, dass Europa noch Zeit hat. Das verkennt jedoch, dass militärische Gewalt für den Kreml nur eines von mehreren Mitteln ist, um eine Neuordnung Europas zu erreichen. Wenn Putin glaubt, dieses Ziel schneller durch hybride Kriegsführung erreichen zu können, wird er sie konsequent einsetzen. Bereits jetzt ist zu beobachten, wie Cyberangriffe, Sabotage und Desinformation zunehmend in den Alltag der Menschen in Europa eindringen.
In jedem Fall muss sich Europa über viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, mit der Herausforderung Russland auseinandersetzen – solange das Land keinen grundlegenden Systemwandel vollzieht und seine neoimperiale Politik und autoritäre Tradition aufgibt. Bis dahin kann das Problem nicht gelöst, sondern lediglich bewältigt werden.
Vor diesem Hintergrund sind – bei allen historischen Unterschieden – die Erfahrungen aus dem Kalten Krieg lehrreich. Die Eindämmungspolitik gegenüber der Sowjetunion war bemerkenswert effektiv, ohne die Ressourcen der demokratischen Staaten übermäßig zu belasten. Die Sowjetunion wurde eingedämmt, bis sie schließlich zusammenbrach, ohne dass es zu einer nuklearen Eskalation kam. Unter den gegebenen Umständen könnte eine Art neuer Kalter Krieg für Europa das bestmögliche Szenario sein. Dafür bedürfe es einer Eindämmungs- und Abschreckungspolitik, die langfristig die Option eines politischen Wandels in Russland nicht aufgebe.
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