Das Zentrum Libe­rale Moderne ver­ur­teilt die Ein­stu­fung von Memo­rial als „extre­mis­ti­sche“ Orga­ni­sa­tion durch das Oberste Gericht Russ­lands. Zusam­men mit anderen Orga­ni­sa­tio­nen ver­öf­fent­li­chen wir eine Solidaritätserklärung.

Offi­zi­ell ist Russ­land ein Viel­völ­ker­staat dessen eth­ni­sche Min­der­hei­ten von der Ver­fas­sung Schutz genie­ßen. In Wirk­lich­keit werden die Rechte der nicht­rus­si­schen Völker seit Jahren dras­tisch ein­ge­schränkt, seit 2024 droht allen, die sich in Russ­land für eth­ni­sche und indi­gene Gruppen ein­set­zen, Straf­ver­fol­gung unter den dra­ko­ni­schen Extre­mis­ten-Geset­zen des Landes. Yeli­za­veta Lan­den­ber­ger fasst die Situa­tion zusammen.

Bei unserer jüngs­ten Kon­fe­renz „Russ­land und der Westen“ wurden fol­gende Eck­punkte einer künf­ti­gen Russ­land-Stra­te­gie genannt:

Am 3. Dezem­ber hat unsere deutsch-pol­­ni­­sche Exper­ten­gruppe in Leipzig über die aktu­elle Russ­land­po­li­tik dis­ku­tiert. Eine Gemein­schafts­ver­an­stal­tung mit dem Pol­ni­schen Insti­tut Berlin – Filiale Leipzig.

War Russ­lands Weg in eine nach außen und innen aggres­sive Dik­ta­tur unver­meid­lich? Was muss Europa jetzt tun? Dies waren Kern­fra­gen während der Podi­ums­dis­kus­sion „Her­aus­for­de­rung Russ­land“, die das Zentrum Libe­rale Moderne kürz­lich in Erfurt gemein­sam mit der Stif­tung Etters­berg abhielt.

Am 12. Novem­ber um 18:00 Uhr dis­ku­tiert unsere deutsch-pol­ni­sche Exper­ten­gruppe in Jena über die aktu­elle Russ­land­po­li­tik. Eine Gemein­schafts­ver­an­stal­tung mit dem Imre Kertész Kolleg in der Jenaer Rathausdiele.

Manche seiner Bücher haben sich als pro­phe­tisch erwie­sen. Bis heute ist Vla­di­mir Sorokin ein schar­fer Beob­ach­ter der poli­ti­schen Ver­hält­nisse in Russ­land. Im Inter­view urteilt der Autor scho­nungs­los über das Regime...

Am 10. Juli haben wir in Köln über unser deutsch-pol­­ni­­sches Stra­te­gie­pa­pier zur Russ­land­po­li­tik dis­ku­tiert. Die Auf­zeich­nung sehen Sie hier:

Russ­land erzielt in seinem Krieg gegen die Ukraine Gelän­de­ge­winne, die US-Unter­stüt­zung der Ukraine könnte bald weg­bre­chen. An diesem kri­ti­schen Punkt braucht Europa Ent­schlos­sen­heit und poli­ti­sche Führung. Eine enge Koope­ra­tion zwi­schen Deutsch­land und Polen wäre ein starkes Signal. Anstoß dafür gibt das LibMod-Stra­te­gie­pa­pier „The Russian Chall­enge“, das von Exper­ten aus beiden Ländern ver­fasst wurde.

Gemein­sam mit dem War­schauer Thinktank OSW hat das Zentrum Libe­rale Moderne ein pol­­nisch-deu­t­­sches Stra­te­gie­pa­pier für eine neue Russ­land­po­li­tik ver­öf­fent­licht. Worum es dabei geht.

Nach ihrem viel­be­ach­te­ten Debut „Das Russ­land­si­mu­lak­rum“ hat Irina Rastor­gueva ihr zweites Buch vor­ge­legt. „Pop-Up-Pro­­pa­­ganda“ ist eine depri­mie­rende Abrech­nung mit den Aus­wir­kun­gen der Pro­pa­ganda auf die rus­si­sche Bevöl­ke­rung, schreibt Till Schmidt.

Im April 2014 begann Russ­land eine ver­deckte bewaff­nete Inva­sion des ukrai­ni­schen Donez­be­ckens. Dennoch folgen manche Poli­ti­ker, Jour­na­lis­ten und auch einige Wis­sen­schaft­ler noch immer der rus­si­schen Pro­pa­gan­daer­zäh­lung eines angeb­li­chen dama­li­gen “Bür­ger­kriegs“ in der Ost­ukraine. Eine Ein­ord­nung von Julia Kaz­do­bina, Jakob Hedens­kog und Andreas Umland.

Welche Rolle spielen Willkür und Gewalt in der rus­si­schen Gesell­schaft? Der Jour­na­list Julian Hans hat darüber ein Buch geschrie­ben. Die ver­brei­tete Kultur der Gewalt würde einen demo­kra­ti­schen Wandel massiv erschweren....

Russ­land erklärt immer mehr aus­län­di­sche Stif­tun­gen, Hoch­schu­len, Think Tanks und NGOs zu „uner­wünsch­ten Orga­ni­sa­tio­nen“. Was das für deren Arbeit bedeu­tet, steht in dieser Erklä­rung neun betrof­fe­ner deut­scher Orga­ni­sa­tio­nen, dar­un­ter auch...

Nach der am Wochen­ende zu Ende gegan­ge­nen Fake-Wahl darf Putin nicht mehr als legi­ti­mer Prä­si­dent Russ­lands gelten. Warum das so wichtig ist und wie der Westen jetzt handeln muss, erklärte...

Wie soll der Westen auf die Ermor­dung von Alexej Nawalny reagie­ren? Im Zentrum Libe­rale Moderne fand dazu diese Woche ein Gespräch mit dem rus­si­schen Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­ker und ehe­ma­li­gen Schach­welt­meis­ter Garry Kas­pa­row statt.

Die Nach­richt vom Tod Alexej Nawal­nys hat uns erschüt­tert. Nachdem er den Gift­an­schlag des FSB über­lebte, wurde er im Straf­la­ger sys­te­ma­tisch zu Tode gebracht. Sein „Ver­bre­chen“ war, dass er Putin...

Russ­lands Angriffs­krieg gegen die Ukraine und die damit ein­her­ge­hen­den mas­si­ven Repres­sio­nen haben die rus­si­sche Zivil­ge­sell­schaft gespal­ten und rus­si­sche Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen schwer beein­träch­tigt: Viele NGOs haben das Land ver­las­sen, andere sind gezwungen,...

Die bru­ta­len Repres­sio­nen in Russ­land treffen neu­er­dings auch Umwelt­schutz­or­ga­ni­sa­tio­nen. Die dra­ko­ni­schen Maß­nah­men gegen Green­peace und andere zeigen, dass Putins auto­ri­tä­res Regime kein grünes Alibi mehr braucht, schreibt Wla­di­mir Sliwjak.

Der „Marsch auf Moskau“ des Söld­ner­füh­rers Pri­go­schin hat gezeigt, dass Putins Macht auf wack­li­gen Beinen steht. Statt Regime­wan­del in Russ­land zu fürch­ten, sollte der Westen sich darauf vor­be­rei­ten und die...

Im Gegen­satz zur Ukraine, deren Bevöl­ke­rung der Kreml voll­stän­dig falsch ein­ge­schätzt hat, lag die Putin-Führung bei der Bewer­tung der eigenen Bevöl­ke­rung richtig: Der Krieg wird von einer soliden Mehr­heit der...

Unsere Kon­fe­renz „Russ­land und der Westen“ hat auch dieses Jahr wieder rie­si­ges Inter­esse aus­ge­löst. Rund 100 gela­dene Exper­tin­nen und Exper­ten dis­ku­tier­ten in Berlin über die Fra­ge­stel­lung „Lessons learned – Die Russ­land­po­li­tik des Westens“.

Alexej Gorinow wurde im ver­gan­ge­nen Jahr als erster Russe wegen Kritik am Krieg ins Gefäng­nis gesperrt. Es war der Beginn einer Tortur hinter Gittern. Trotz Lebens­ge­fahr wirbt der Lokal­po­li­ti­ker weiter...

Russ­lands Auf­tre­ten auf Kli­ma­kon­fe­ren­zen, die Repres­sio­nen des Regimes und die Hoff­nung auf die Zeit nach Putin – Arshak Maki­chyan schil­dert seine Erfah­run­gen als Kli­ma­ak­ti­vist in Russland.

Vor 75 Jahren starb der rus­si­sche Revo­lu­tio­när und anti­sta­li­nis­ti­sche Roman­cier Victor Serge unter mys­te­riö­sen Umstän­den in Mexico-City. Zeit für eine Wiederentdeckung

Contra: Ein Ein­rei­se­stopp ist nutz­lose Sym­bol­po­li­tik, die der Ukraine nicht hilft, den Krieg gegen Russ­land zu gewin­nen, meint Marie Dumoulin.

Russ­lands Ziel ist die Ver­nich­tung der Ukraine und des Westens. Ein unbe­sieg­tes Russ­land wird deshalb den Westen teuer zu stehen kommen, schreibt James Sherr.

Der pro­mi­nente rus­si­sche Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­ker Wla­di­mir Kara-Mursa sitzt seit exakt vier Monaten in Unter­su­chungs­haft – die jüngst bis Oktober ver­län­gert wurde. Ihm wird unter anderem vor­ge­wor­fen, „Fal­sch­nach­rich­ten“ über Russ­lands Angriffs­krieg gegen...

Schon im sowje­­tisch-afgha­­ni­­schen Krieg beging die sowje­ti­sche Armee Kriegs­ver­bre­chen an der afgha­ni­schen Zivil­be­völ­ke­rung. Das Ver­säum­nis, die Gräu­el­ta­ten auf­zu­ar­bei­ten, ist eine der Ursa­chen für die Kon­ti­nui­tät men­schen­ver­ach­ten­der Kampf­me­tho­den im rus­si­schen Militär,...

Viele nach Deutsch­land geflo­hene Rus­sin­nen und Russen sind in einer pre­kä­ren Situa­tion, weil ihre Visa ablau­fen. In einem drin­gen­den Appell fordern 21 Orga­ni­sa­tio­nen, dar­un­ter das Zentrum Libe­rale Moderne, die Bundesregierung...

Eine aktu­elle Studie zeigt: Ein sofor­ti­ges Öl-Embargo ist für Deutsch­land ver­kraft­bar und kann das Putin-Regime wirksam schwächen.

„Zei­ten­wende“: Am 24. März dis­ku­tier­ten wir mit Exper­tin­nen und Exper­ten in Berlin über den Umgang mit Russ­land. Die besten Bilder der Kon­fe­renz und der anschlie­ßen­den Dis­kus­sion sehen Sie hier.

Der rus­si­sche Angriffs­krieg gegen die Ukraine ist eine Zäsur. Was bedeu­tet er für uns? Reichen die bis­he­ri­gen Gegen­maß­nah­men, um den Kreml ein­zu­däm­men? Darüber dis­ku­tier­ten pro­mi­nente Gäste aus Politik und Diplomatie...

Während Ange­hö­rige der libe­ra­len Intel­li­genz Russ­land in Scharen ver­las­sen, herrscht unter den zurück­ge­blie­be­nen Angst und Depres­sion. Im fol­gen­den beschreibt Vera, eine junge Mutter, wie sich ihr Leben in Moskau seit...

Mit einem dra­ma­ti­schen Appell wendet sich das von Michail Cho­dor­kow­ski initi­ierte rus­si­sche Anti­­­kriegs-Komitee an das rus­si­sche Militär. Wir doku­men­tie­ren den Aufruf hier in deut­scher Übersetzung.

Am 28. Februar wurde die Beru­fung von Memo­rial Inter­na­tio­nal abge­wie­sen und die Auf­lö­sung der Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion in Russ­land rechts­wirk­sam. Deut­sche NGOs wür­di­gen ihre mutige und uner­müd­li­che Arbeit.

Erklä­rung des Vor­stands des Mos­kauer Sach­a­row-Zen­­­trums zum Ein­marsch Russ­lands in die Ukraine

Ange­sichts des rus­si­schen Über­falls auf die Ukraine ruft Michail Cho­dor­kow­ski seine Lands­leute zum Wider­stand auf

Erklä­rung des Vor­stands des Mos­kauer Sacha­row-Zen­trums zum Ein­marsch Russ­lands in die Ukraine.

Seit Monaten schürt der rus­si­sche Trup­pen­auf­marsch an der Grenze zur Ukraine Befürch­tun­gen einer neu­er­li­chen Inva­sion. Moskau ver­si­chert, dass es keine der­ar­tige Absicht hat, ver­langt aber, dass USA und NATO garantieren,...

Der rus­si­sche Auf­marsch an der ukrai­ni­schen Grenze könnte leicht in eine erneute Inva­sion münden. Die ergeb­nis­lo­sen Gesprä­che mit USA und NATO über Sicher­heits­ga­ran­tien deuten darauf hin, dass das rus­si­sche „Ver­hand­lungs­an­ge­bot“...

Pro­mi­nente rus­si­sche Jour­na­lis­ten, Schrift­stel­le­rin­nen und Men­schen­recht­ler haben einen Aufruf gegen einen „unmo­ra­li­schen, unver­ant­wort­li­chen und kri­mi­nel­len“ Krieg Russ­lands gegen die Ukraine unterzeichnet. 

Mehr als 70 Ost­eu­ropa- und Sicher­heits­exper­ten wenden sich an Regie­rung und Par­teien: Dem aggres­si­ven Vor­ge­hen Russ­lands dürfe Deutsch­land nicht länger taten­los zusehen. Für das Zentrum Libe­rale Moderne hat Geschäfts­füh­re­rin Irene...

Im fol­gen­den doku­men­tie­ren wir die Erklä­rung von Memo­rial Inter­na­tio­nal zur ange­ord­ne­ten Auf­lö­sung der Organisation

Heute hat der Oberste Gerichts­hof Russ­lands die Auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal ver­kün­det. Dazu erklä­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks für das Zentrum Libe­rale Moderne:

Beden­ken meh­re­rer kreml­treuer Akteure haben jüngst Hoff­nun­gen auf eine Reform der seit 2012 immer wieder ver­schärf­ten „ausländische-Agenten“-Gesetz geweckt. Aber refor­mier­bar wäre das nur dann, wenn es unge­wollte Mängel im Gesetzestext...

In einer gemein­sa­men Erklä­rung pro­tes­tie­ren mehr als 60 Ost­eu­ropa-Exper­­tin­­nen und Exper­ten gegen die geplante Zwangs­auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal und des Mos­kauer Men­schen­rechts­zen­trums Memo­rial. Dar­un­ter sind auch die Gründer des Zentrums...

Das Zentrum Libe­rale Moderne und Unter­zeich­ner aus Politik, Wis­sen­schaft und Gesell­schaft fordern die Bun­des­re­gie­rung auf, sich vor die Men­­­schen­­­rechts-Orga­­­ni­­­sa­­­tion Memo­rial zu stellen, die am 14. Oktober in Moskau Opfer eines polizeilichen...

Der mit zwei­fel­haf­ten Online-Erge­b­­nis­­sen nur mäßig über­tünchte Erfolg der kom­mu­nis­ti­schen Partei bei den Duma­wah­len kam für viele über­ra­schend. Die bisher nicht durch Eigen­stän­dig­keit auf­ge­fal­le­nen rus­si­schen Kom­mu­nis­ten wurden plötz­lich zu Verbündeten...

Ende Juni 2021 haben Wla­di­mir Putin und Xi Jing­ping vor­zei­tig den ‚Vertrag guter Nach­bar­schaft und freund­schaft­li­cher Koope­ra­tion‘ ihrer Länder ver­län­gert. In den letzten Jahren hat Putin wie­der­holt bewun­dernd das chinesische...

Im Rahmen unseres Pro­jekts „Deutsch-rus­­si­­sche Gesprä­che zu digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft“ haben wir 2019 und 2020 gemein­sam mit dem Mos­kauer Sacha­row-Zentrum hun­derte Exper­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men­ge­bracht und mit ihnen diskutiert,...

Zum inter­na­tio­na­len Appell für ein Mora­to­rium für Nord Stream 2 erklärt Ralf Fücks, Direk­tor des Zen­trums Libe­rale Moderne:

Комментируя решение российских властей признать Центр либеральной современности „нежелательной иностранной организацией“, Ральф Фюкс и Марилуизе Бек заявляют

Zu der Ent­schei­dung der rus­si­schen Behör­den, das Zentrum Libe­rale Moderne als „uner­wünschte aus­län­di­sche Orga­ni­sa­tion“ ein­zu­stu­fen, erklä­ren Ralf Fücks und Marie­luise Beck:

Während der Euro­pean Green Deal in weiten Teilen Europas als ambi­tio­nier­tes Kli­ma­schutz­pro­jekt begrüßt wird, ist die Wahr­neh­mung in Russ­land über­wie­gend kri­tisch bis abweh­rend. Kli­ma­schutz findet zwar langsam Eingang in die...

Am 21. Mai 2021 wäre Andrej Sacha­row 100 alt gewor­den. Zwei Tage vorher haben wir in einer Online-Soirée über die aktu­elle Bedeu­tung des Frie­dens­no­bel­preis­trä­gers, Phy­si­kers und Dis­si­den­ten gespro­chen. Zur Aufzeichnung

Dieser Film über das Leben und Werk von Andrej Sacha­row wurde anläss­lich des 100. Geburts­ta­ges des Frie­dens­no­bel­preis­trä­gers, Dis­si­den­ten und Kern­phy­si­kers vom Mos­kauer Sacha­row-Zentrum pro­du­ziert. Die deut­sche Fassung wurde in Kooperation...

Russ­land verfügt über ein rie­si­ges Poten­tial, Energie und damit Treib­haus­gase ein­zu­spa­ren. Wie Tatiana Lans­hina in unserem fünften Facts­heet zusam­men­trägt, ist Ener­gie­ef­fi­zi­enz in dem Land aller­dings nicht beson­ders aus­ge­prägt. Der Energieaufwand...

Am 22. April ver­an­stal­te­ten wir unsere jähr­li­chen Kon­fe­renz „Russ­land und der Westen“ mit anschlie­ßen­der Podi­ums­dis­kus­sion. Wegen der Pan­de­mie­lage fanden beide Ver­an­stal­tun­gen über­wie­gend online statt. Hier sehen Sie die besten Bilder. Die Videoaufzeichnung...

Die qual­volle Inhaf­tie­rung Alexej Nawal­nys, der Trup­pen­auf­marsch in und entlang der Ukraine, sowie die Demü­ti­gung des EU-Außen­­be­auf­­tra­g­­ten Borrell in Moskau sind Grad­mes­ser für den Stand der euro­­pä­isch-rus­­si­­schen Bezie­hun­gen. Wie soll...

Russ­land hat unter­schied­li­che inter­na­tio­nale Kli­ma­ab­kom­men rati­fi­ziert sowie Ver­ord­nun­gen und Stra­te­gien zur Umwelt- und Kli­ma­po­li­tik erlas­sen. In unserem vierten und letzten Facts­heet listet der Mos­kauer Experte Georgij Safonow diese auf und...

In unserer dritten Studie zum rus­si­schen Ener­gie­sek­tor unter­su­chen zwei renom­mierte Mos­kauer Exper­ten den Ein­fluss fos­si­ler Brenn­stoffe auf den Kli­ma­wan­del sowie die dra­ma­ti­schen Folgen auf die Umwelt und die Gesellschaft.

In unserer zweiten Studie über den fos­si­len Ener­gie­sek­tor Russ­lands ver­an­schau­licht der Mos­kauer Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler Georgij Safonow Daten, Fakten und Ana­ly­sen zur Bedeu­tung des fos­si­len Brenn­stoff­sek­tors für die rus­si­sche Öko­no­mie. Export und...

Ange­sichts der Inhaf­tie­rung Alexej Nawal­nys und zahl­rei­cher Regime­geg­ner sowie der jüngs­ten Serie repres­si­ver Gesetze gegen Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen hat die deut­sche Seite des Peters­bur­ger Dialogs das Vor­ge­hen der rus­si­schen Führung deut­lich verurteilt....

Für unser Projekt „Kli­ma­wan­del und öko­no­mi­sche Moder­ni­sie­rung Russ­lands“ haben wir eine Studie zur wirt­schaft­li­chen Bedeu­tung des fos­si­len Ener­gie­sek­tors in Auftrag gegeben, die wir hier erst­mals veröffentlichen.

Der vom Inter­net und sozia­len Netz­werken aus­ge­löste Infor­ma­ti­ons­boom hat gra­vie­rende nega­tive Aus­wir­kun­gen auf die Qua­li­tät von Infor­ma­tio­nen, was wie­derum das Ver­trauen in die Medien beschä­digt. Über die Rolle von „Fakes“...

In einem Inter­view für den „Peters­bur­ger Dialog“ beschreibt LibMod-Direk­­tor Ralf Fücks ganz nüch­tern den Stand der deutsch-rus­­si­­schen Bezie­hun­gen. Fücks leitet gemein­sam mit dem rus­si­schen Green­­peace-Geschäfts­­­füh­­rer Sergej Zyp­le­n­kow die Arbeits­gruppe Ökologische...

Die herr­schende Atmo­sphäre aus wach­sen­der Geheim­hal­tung macht die Arbeit der Medien und zivil­ge­sell­schaft­li­cher Struk­tu­ren in Russ­land noch schwe­rer; zu diesem Schluss kamen die Teil­neh­mer einer Online-Dis­­kus­­sion des Zen­trums Libe­rale Moderne...

Der rus­si­sche Akti­vist Wla­di­mir Kara-Mursa wurde im Zuge seiner Tätig­keit für die Oppo­si­tion bereits zweimal mit einer mys­te­riö­sen Sub­stanz ver­gif­tet. Im Video-Inter­­view erin­nert er sich an den grau­en­haf­ten „Groun­d­hog-Day“, als...

Am 9. Sep­tem­ber hat das Zentrum Libe­rale Moderne zu seiner jähr­li­chen Kon­fe­renz „Russ­land und der Westen“ mit anschlie­ßen­der Podi­ums­dis­kus­sion ein­ge­la­den. Hier sehen Sie die besten Bilder.

Die Ver­gif­tung Alexei Naval­nys hat eine uner­war­tete Neben­wir­kung: Nord Stream 2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine über­fäl­lige Antwort auf die Gewalt­po­li­tik Putins nach innen...

Video­mit­schnitt unserer Dis­kus­sion zum künf­ti­gen Ver­hält­nis zu Russ­land (Englisch/​​Deutsch) Video of our public dis­cus­sion about the West’s rela­ti­ons with Russia (English/​​German with subtitles) 

Die der­zei­ti­gen innen­po­li­ti­schen Ver­än­de­run­gen in Russ­land und die von Wla­di­mir Putin im Januar 2020 initi­ierte Ver­fas­sungs­re­form haben weit­rei­chende Kon­se­quen­zen nicht nur für die rus­si­sche Bevöl­ke­rung. Sie haben auch Aus­wir­kun­gen auf...

Michail Cho­dor­kow­ski war Chef des rus­si­schen Ölkon­zerns Yukos, bevor er als poli­ti­scher Gefan­ge­ner Putins 10 Jahre im Straf­la­ger ver­schwand. Heute fördert er vom bri­ti­schen Exil aus die demo­kra­ti­sche Zivil­ge­sell­schaft in...

Eine online-Dis­­kus­­sion mit rus­si­schen und deut­schen Exper­ten zur zuneh­men­den Kremlpropaganda

Was taugt das Inter­net als Platt­form für die rus­si­sche Oppo­si­tion? Eine Online-Dis­­kus­­sion mit Exper­ten­in­nen und Aktivisten

Video­zu­sam­men­schnitt der Podi­ums­dis­kus­sion „Inter­net­kon­trolle: Kann Putin Russ­land vom Netz nehmen?“, die das Zentrum Libe­rale Moderne am 3. Dezem­ber 2019 gemein­sam mit Repor­ter ohne Grenzen und dem Ber­li­ner „Tages­spie­gel“ ver­an­stal­tet hat.