Als Putin begann, das Chaos in den Westen zu exportieren

Der ame­ri­ka­ni­sche His­to­ri­ker Timothy Snyder schreibt in seinem neuen Buch „Der Weg in die Unfrei­heit“ über den Auf­stieg auto­ri­tä­rer Régime. Russ­land spielte dabei eine ent­schei­dende Rolle – das wissen die Men­schen in der Ukraine nur zu gut.

Es gibt Fragen, auf die man nicht so schnell eine Antwort finden kann, wenn man immer nur auf die Gegen­wart des Jahres 2018 schaut.

Zum Bei­spiel: Wie ist es möglich, dass Popu­lis­ten heute so viel Ein­fluss auf der Welt haben?

Oder: Weshalb sind die Befür­wor­ter von Werten wie Demo­kra­tie und Frei­heit heute in der Defensive?

Und: Warum war die Ukraine weniger anfäl­lig für Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pa­gnen als etwa die USA?

Wer ver­ste­hen will, was die poli­ti­sche Gegen­wart prägt, in der wir leben, der sollte das neue Buch des ame­ri­ka­ni­schen His­to­ri­kers Timothy Snyder zur Hand nehmen. In „Der Weg in die Unfrei­heit“, Mitte Sep­tem­ber im C.H. Beck-Verlag erschie­nen, schafft Snyder etwas Groß­ar­ti­ges: Er ver­bin­det die Erfor­schung der Ver­gan­gen­heit mit dem Denken über Gegen­wart und Zukunft.

Sowohl den Ent­wick­lun­gen Ukraine, aber auch denen in Europa und Amerika widmet er dabei ganze Kapitel. Was Snyders Buch so span­nend macht, ist, dass er einen Erklä­rungs­an­satz dafür bietet, wie sich Popu­lis­mus und rechter Hass, aber auch die Ereig­nisse in der Ukraine in den ver­gan­ge­nen Jahren ent­wi­ckeln konnten.

Warum die poli­ti­schen Ideen heute von Ost nach West wandern

Im Inter­view mit der CNN-Jour­na­­lis­­tin Chris­tiane Aman­pour sagte Snyder im April :„Die Grund­idee von ‚Der Weg in die Unfrei­heit’ ist, dass Ideen nicht zwangs­läu­fig von West nach Ost wandern müssen. Das sind sie eine Zeit lang, aber jetzt nicht mehr. Ideen können auch von Ost nach West wandern: von Russ­land in die Euro­päi­sche Union, oder von Russ­land in die Euro­päi­sche Union.“

Genau an dieser Stelle beginnt das Buch: Russ­land sei dabei geschei­tert, eine funk­tio­nie­rende poli­ti­sche Ordnung zu eta­blie­ren, die dau­er­hafte Sta­bi­li­tät garan­tiere. Snyder meint damit das Ver­hält­nis von Politik zur Zeit: Denn selbst eta­blierte Herr­scher wie zum Bei­spiel der rus­si­sche Prä­si­dent Wla­di­mir Putin können nicht darüber hin­weg­täu­schen, dass ihre Regie­rungs­dauer endlich ist. Auch Putin brauche einen Nach­fol­ger – irgend­wann muss schließ­lich auch er aus dem Amt schei­den, auf ver­fas­sungs­mä­ßi­gem Wege oder durch den Tod. 

Momen­tan weiß niemand genau, wer nach Putin in Russ­land regiert. Ohne eine feste Nach­fol­ge­re­ge­lung jedoch werde der Wandel für Men­schen laut Snyder nicht planbar. Es ent­steht ein dif­fu­ses Gefühl von Unsi­cher­heit, dass die Ver­hält­nisse zwi­schen Bürgern und Staat prägt.

Demo­kra­tien haben dagegen eine solche Nach­fol­ge­re­ge­lung: In wie­der­keh­ren­den Abstän­den werden neue Regie­run­gen gewählt. Das macht diese Systeme so stabil.

Eine demo­kra­ti­sche Ukraine wäre eine Gefahr für Putin

Putin wisse um diesen Wett­be­werbs­nach­teil seines klep­to­kra­ti­schen Regimes, schreibt Snyder. Und des­we­gen habe Russ­land begon­nen, Insta­bi­li­tät zu expor­tie­ren. Damit bediene die rus­si­sche Regie­rung auch innen­po­li­ti­sche Ziele: Denn die größte Gefahr für Putin bestehe darin, dass sein Staat, dessen Ent­wick­lung durch die Selbst­be­die­nung seiner Eliten gehemmt wird, durch die Anzie­hungs­kraft sta­bi­le­rer Staats­mo­delle in Gefahr gerät.

Die Ukraine war eines der ersten Länder, die das zu spüren bekamen. Die Maidan-Revo­lu­­tion stellte für Putin auch des­we­gen eine ernst­hafte Gefahr dar, weil eine mög­li­cher­weise pro­spe­rie­rende, demo­kra­ti­sche Ukraine für die rus­si­schen Bürger zum Sehn­suchts­punkt werden konnte. Doch suk­zes­sive wan­der­ten die Ideen von Insta­bi­li­tät nach Westen. Und das konnten sie, so Snyder, weil west­li­che Staaten anfäl­lig wurden für Poli­tik­kon­zepte aus Russland.

Ein Kern von Snyders Buch ist eine sehr schlüs­sige Theorie von Zeit­wahr­neh­mung im poli­ti­schen Raum. Sie ist eine Warnung vor der ver­füh­re­ri­schen Kraft von Nar­ra­tio­nen: Jene poli­ti­schen Erzäh­lun­gen also, die uns dazu ver­lei­ten, Teile der Rea­li­tät auszublenden.

Snyder beschreibt zwei vor­herr­schende Vari­an­ten von Politik, die beide gemein haben, dass sie sich nicht an den tat­säch­li­chen Fakten der Geschichte und Gegen­wart ori­en­tie­ren, sondern poli­ti­schen Erzäh­lun­gen folgen. In beiden Fällen gibt es keine wahr­nehm­bare Zukunft mehr, über die Men­schen frei ent­schei­den können.

Der Fluch von poli­ti­schen Narrativen

Einer­seits gibt es die „Politik der Unaus­weich­lich­keit“: Gegen­wär­tige Ent­wick­lun­gen, so der Glaube, lassen sich quasi alter­na­tiv­los in die Zukunft fort­schrei­ben. Als Bei­spiel nennt Snyder unter anderem den euro­päi­schen Inte­gra­ti­ons­pro­zess: Noch vor 15 Jahren glaub­ten viele Men­schen, dass die Eini­gung Europas sich unauf­halt­sam bis zur Voll­endung eines euro­päi­schen Staates fort­set­zen würde.

Letzt­lich schei­tert die „Politik der Unaus­weich­lich­keit“ an ihren eigenen Wider­sprü­chen: Dann nämlich, wenn der ver­meint­lich immer­wäh­rende Weg in eine bessere Zukunft in krassen Gegen­satz zu den tat­säch­li­chen Fakten der Gegen­wart gerät.

An ihre Stelle tritt die „Politik der Ewig­keit“. Sie kreist fort­wäh­rend um ein Nar­ra­tiv: Das der stän­di­gen Gefahr und der dro­hen­den Opfer­rolle. Auch hier gibt es keine Zukunfts­wahr­neh­mung mehr, weil alles poli­ti­sche Handeln darauf aus­ge­rich­tet ist, die Wie­der­kehr von ver­gan­ge­nem Leid abzu­weh­ren. Fakten, die der „Politik der Ewig­keit“ wider­spre­chen, werden unter­drückt oder ignoriert.

Europas Popu­lis­ten sind Ewig­keits­po­li­ti­ker. Doch auch Russ­lands Prä­si­dent Wla­di­mir Putin ist ein typi­scher Ver­tre­ter dieses Poli­tik­typs. Er benutzt die Ver­gan­gen­heit, um von der Mög­lich­keit einer bes­se­ren Zukunft abzulenken.

Die Mär von den „ukrai­ni­schen Faschisten“

Snyder zeigt detail­liert auf, wie Putin sich ver­meint­li­che Bedro­hungs­sze­na­rien der „rus­si­schen Unschuld“ für seine Politik zu Eigen macht. Das gilt nicht nur für die Innen­po­li­tik – sondern für die rus­si­sche Inter­ven­tion in der Ukraine ab 2014.

So ist den Russen über die staat­lich kon­trol­lier­ten Medien über Monate ver­mit­telt worden, dass die Maidan-Revo­lu­­tion die Wie­der­kehr des Faschis­mus signa­li­siere. Die Flucht des frü­he­ren ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten Viktor Janu­ko­wytsch wurde als „Putsch“ bezeich­net, die Über­gangs­re­gie­rung fir­mierte als „faschis­ti­sche Nazi-Junta“. Putins Pro­pa­ganda weckte damit Erin­ne­run­gen an den „Großen Vater­län­di­schen Krieg“ – das Wort „Faschist“ steht auch heute noch synonym für „Feind“.

Viele Russen glaub­ten tat­säch­lich, dass Lands­leute auf der Krim durch „Faschis­ten“ bedroht seien. Und Snyder zitiert rus­si­sche Sol­da­ten in der Ost­ukraine: Sie sahen in ihrem Kriegs­ein­satz ein „ima­gi­nier­tes 1941“. Sie waren fest davon über­zeugt, die Gefahr einer zweiten faschis­ti­schen Inva­sion abzu­weh­ren. Das alles kor­re­spon­diert mit anderen bekann­ten Berich­ten aus der Ostukraine.

Snyder war einer der ersten, die den post­mo­der­nen Cha­rak­ter der rus­si­schen Pro­pa­ganda beschrie­ben. Diesem Phä­no­men widmet er auch in diesem Buch ein ganzes Kapitel. Sehr anschau­lich zeigt er auf, wie demo­kra­ti­sche Mei­nungs­bil­dung durch die Zer­schla­gung von Dis­kur­sen ver­hin­dert wird. Rus­si­sche Staats­me­dien bringen so viele Lügen und Falsch­in­for­ma­tio­nen in Umlauf, bis die Aus­ein­an­der­set­zung über wich­tige poli­ti­sche Themen unmög­lich wird – weil unklar ist, was über­haupt wahr ist und was nicht.

Wie Janu­ko­wytsch mit Hilfe von Trumps spä­te­rem Berater zum Prä­si­den­ten wurde

Doch auch in die jüngs­ten Ent­wick­lun­gen der ukrai­ni­schen Innen­po­li­tik gewährt das Buch inter­es­sante Einblicke.

So wird die Rolle von Paul Mana­fort beschrie­ben. Der ame­ri­ka­ni­sche Poli­tik­be­ra­ter erhielt im Jahr 2005, nach der Oran­ge­nen Revo­lu­tion, vom ost­ukrai­ni­schen Olig­ar­chen Rinat Ach­me­tow einen Bera­ter­ver­trag und formte den bei der Wie­der­ho­lung der Prä­si­dent­schafts­wahl im Jahr 2005 unter­le­ge­nen Viktor Janu­ko­wytsch zum künf­ti­gen Staatschef.

Der Poli­ti­ker bekam neue Anzüge und einen bes­se­ren Haar­schnitt ver­passt – und ori­en­tierte sich ab diesem Zeit­punkt an der so genann­ten „Süd­­­staa­­ten-Stra­­te­­gie“ für die Ukraine, die an ähn­li­che Kon­zepte der ame­ri­ka­ni­schen Repu­bli­ka­ner erin­nerte: Auch dort wurden laut Snyder kul­tu­relle Dif­fe­ren­zen betont und der Fokus eher auf das Sein der Men­schen als auf das Handeln der Politik gelegt. Für die Ukraine hieß das, die Pro­bleme der rus­sisch­spra­chi­gen Ukrai­ner zu über­trei­ben – obwohl Rus­sisch damals in vielen Berei­chen des Lebens eine domi­nante Stel­lung hatte. Die Iden­ti­täts­frage bestimmte fortan auch die poli­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung und war mit­ver­ant­wort­lich dafür, dass Janu­ko­wytsch die Mög­lich­keit hatte, nach seiner Wahl zum Prä­si­den­ten im Jahr 2010 ein klep­to­kra­ti­sches Régime aufzubauen.

Die Ukrai­ner haben sich ent­schie­den, Geschichte zu gestalten

Das Schei­tern Janu­ko­wytschs bei der Ein­ord­nung der begin­nen­den Maidan-Pro­­teste im Novem­ber 2013 erklärt Snyder mit einer wei­te­ren zen­tra­len These seines Buches.

Er glaubt, dass Natio­nal­staa­ten für sich genom­men auf Dauer nicht in Europa exis­tie­ren können. Genauso, wie Staaten durch eine Nach­fol­ge­re­ge­lung für Sta­bi­li­tät im Ablauf der Zeit sorgen, brau­chen sie auch räum­li­che Sta­bi­li­tät. Das Zusam­men­bre­chen der alten Impe­rien, zu denen Snyder klas­si­schen Kolo­ni­al­rei­che, Viel­völ­ker­staa­ten wie das Habs­bur­ger­reich, die Sowjet­union oder das natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Deutsch­land zählt, habe die Bürger Europas mit der Frage kon­fron­tiert, wie es mit den übrig­ge­blie­ben Kern­staa­ten der alten Impe­rien wei­ter­gehe. Die Lösung dafür war die Euro­päi­sche Union mit ihrer immer weiter vor­an­schrei­ten­den Inte­gra­tion. Sie wurde zum „neuen Imperium“.

Die EU bietet auch klei­ne­ren Staaten Schutz. Denn Snyder glaubt, dass Staaten ent­we­der Impe­rien aus­bil­den oder von Impe­rien absor­biert werden. Als Bei­spiel führt er unter anderem jene ost­eu­ro­päi­schen Staaten an, die nach dem Ersten Welt­krieg unab­hän­gig wurden und im Zweiten Welt­krieg erst von Hitler über­fal­len und später Teil des Sowjet­im­pe­ri­ums wurden.

Europa habe klei­nere und größere Länder durch Ver­net­zung „geret­tet“. Genau darin sieht er die his­to­ri­sche Rolle der EU.

Derlei Kräfte sieht er auch bei den Maidan-Pro­­tes­­ten wirken: Nur die Aus­sicht auf ein EU-Asso­­zi­ie­rungs­­a­b­­kom­­men und damit die lang­fris­tige Rettung des ukrai­ni­schen Natio­nal­staa­tes in ein demo­kra­ti­sches Impe­rium hätten die Regie­rung von Wiktor Janu­ko­wytsch aus Sicht der Men­schen erträg­lich erschei­nen lassen.

An dieser Stelle werden Snyders Erklä­run­gen mit­un­ter etwas umständ­lich. Einer­seits betont er, die Ukrai­ner hätten mit der Revo­lu­tion einen Ausweg aus der „Alter­na­tive Unaus­weich­lich­keit oder Ewig­keit“ gefun­den – in dem sie Geschichte gestal­tet hätten. Ande­rer­seits ist der Gestal­tungs­spiel­raum, wie Snyder ihn beschreibt, äußerst eng: Denn er besteht vor allem darin, die Natio­nen­wer­dung unter dem Dach EU-Europas fortzusetzen.

Ein Buch, mit dem man Europa und die Welt besser ver­ste­hen lernt

Trotz­dem bietet das Buch auch für die gegen­wär­tige Politik viel Dis­kus­si­ons­stoff. Denn die Debatte darüber, was eigent­lich „ukrai­nisch“ ist, befin­det sich immer noch im vollen Gange. Die Affäre um Arkadi Babt­schenko hat darauf ein Schlag­licht gewor­fen, als ukrai­ni­sche Sicher­heits­be­hör­den die Welt­öf­fent­lich­keit 24 Stunden im Glauben ließen, dass der Autor erschos­sen worden sei. In Europa hatte der Fall für Ent­set­zen gesorgt, beson­ders unter Jour­na­lis­ten und Ver­tre­tern von Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen. In der Ukraine fand das Vor­ge­hen des Inlands­ge­heim­diens­tes jedoch viel Zuspruch – hatte der Staat doch ver­meint­lich gezeigt, dass er sicher­heits­po­li­tisch eigen­stän­dig agieren und Russ­land mit den eigenen Mitteln schla­gen kann.

Wie viel Zukunft hat eigent­lich ein Patrio­tis­mus, der das Ukrai­ni­sche vor allem in Abgren­zung zum Rus­si­schen sieht, nicht aber in der Durch­set­zung demo­kra­ti­scher Werte? Kann es am Ende sogar sein, dass dies genau jene Form von Insta­bi­li­tät ist, die Russ­land expor­tie­ren wollte?

Eine Schwä­che des Buches ist die bis­wei­len hol­pernde deut­sche Sprach­fas­sung: Das ins­ge­samt 380 Seiten umfas­sende Werk wurde binnen weniger Monate aus dem Eng­li­schen ins Deut­sche über­setzt. Das merkt man dem Text leider bis­wei­len an.

Ins­ge­samt ist dieses Werk jedoch eines der wich­tigs­ten poli­ti­schen Sach­bü­cher, die in diesem Jahr erschie­nen sind. In Europa ten­die­ren wir immer noch dazu, die drän­gends­ten Poli­ti­schen Fragen unserer Zeit mit natio­na­len Erklä­run­gen zu beant­wor­ten. Snyder bietet einen glaub­wür­di­gen inter­na­tio­na­len Kontext für die Wir­run­gen der ver­gan­ge­nen Jahre. Das macht sein Werk so wertvoll.