Putin gewinnt (mal wieder)

In der Corona-Pan­de­mie ist Russ­land voller Gegen­sätze: Einer­seits geht das Leben dort fast ohne Ein­schrän­kun­gen weiter, ande­rer­seits sind in dem Land wohl mehrere hun­dert­tau­send Men­schen an dem Virus gestor­ben. Warum die Men­schen trotz­dem nicht gegen die Regie­rung auf­be­geh­ren, erklärt unser Kolum­nist Jens Siegert.

Anfang 2020 hatte Wla­di­mir Putin seine Ope­ra­tion Ver­fas­sungs­än­de­rung zum Zweck der Amts­zeit­ver­län­ge­rung ange­sto­ßen und, wie so gern und so oft, alle über­rascht. Doch dann erwischte ihn die Pan­de­mie auf dem fal­schen Fuß. Unge­wohnt blass, fast unsicht­bar blieb Putin in den ersten zwei bis drei Pan­de­mie­mo­na­ten. Das Kri­sen­ma­nage­ment hatte er dem Mos­kauer Bür­ger­meis­ter Sergej Sob­ja­nin über­las­sen, der mit hartem Lock­down und vielen anderen Ein­schrän­kun­gen erfolg­reich in die Rolle des effek­ti­ven Mana­gers schlüpfte und in Umfra­gen immer mehr poli­ti­sche Statur erlangte. Putins Rating sank dagegen deut­lich. Soweit zu sehen, unter­schied sich die rus­si­sche Corona-Politik kaum von der der meisten anderen Länder: Kon­takt­re­du­zie­run­gen und Testen, um eine Über­las­tung der Kran­ken­häu­ser zu ver­mei­den, dazu die mög­lichst schnelle Ent­wick­lung von Impf­stof­fen. Das Ver­fas­sungs­re­fe­ren­dum und die Parade zum 75. Jah­res­tag des Sieges im Zweiten Welt­krieg mussten abge­sagt werden.

Irgend­wann in dieser Zeit ist es im Kreml zu einem Umden­ken gekom­men und erneut scheint sich die Putin­sche Methode zu bewäh­ren, auf lang­fris­tige Stra­te­gien wenig zu geben und lieber alles Schritt für Schritt unter eher tak­ti­schen Gesichts­punk­ten zu ent­schei­den. Putin tauchte jeden­falls wieder auf und ver­kün­dete (wirt­schaft­li­che) Hilfen für Corona-Geschä­digte. Der Lock­down wurde, gegen Sob­janins Rat, Anfang Juni beendet. Auch andere Ein­schrän­kun­gen wurden nach und nach gelo­ckert. Theater, Kinos und Sport­stu­dios konnten wieder auf­ma­chen. Erst wurde die Sie­ges­pa­rade nach­ge­holt, dann das Refe­ren­dum abge­hal­ten. Ganz offen­sicht­lich hatten sich die staat­li­chen Prio­ri­tä­ten ver­scho­ben. Anstelle von mög­lichst gerin­gen Infek­ti­ons­zah­len trat eine mög­lichst große Öffnung. Der überall zu beob­ach­ten­den Rück­gang der Infek­ti­ons­zah­len im Sommer 2020 half auch in Russland.

Sputnik-Zulas­sung war ein PR-Coup mit Chuzpe

Anfang August dann der große PR-Coup: Putin ver­kün­dete, Russ­land habe mit Sputnik V den welt­weit ersten Impf­stoff gegen Covid-19 ein­satz­be­reit. Dabei ging weit­ge­hend unter, dass das schlicht gelogen war. Einige im Westen ent­wi­ckelte Impf­stoffe waren bereits in der dritten, der ent­schei­den­den Mas­sen­test­phase. Sputnik V hin­ge­gen hatte erst Phase zwei beendet. Zudem gab es keine ver­öf­fent­lich­ten und damit über­prüf­ba­ren Ergeb­nisse dieser Tests. Doch in der unüber­sicht­li­chen Pan­de­mie­si­tua­tion funk­tio­nierte die Chuzpe. Sputnik V war in aller Munde. In Russ­land war die Reak­tion, wie so oft, gespal­ten. Auf der einen Seite waren viele Men­schen stolz, dass ihr Land das geschafft hatte. Auf der anderen Seite gibt es eine grund­sätz­li­che Skepsis ein­hei­mi­schen Pro­duk­ten gegen­über, beson­ders, wenn sie vom Staat tri­um­phal ange­prie­sen werden. Die Folgen zeigten sich später, nachdem die Impf­kam­pa­gne begon­nen hatte.

Doch erst kam im Herbst 2020 auch in Russ­land die zweite Coro­na­welle, die wie in vielen anderen Ländern zu weit höheren Infek­ti­ons­zah­len und mehr Toten als im Früh­jahr führte. Im Gegen­satz zum Westen gab es aber keinen neuen Lock­down. Restau­rants, Cafes, Sport­stu­dios, Theater und Kinos blieben geöff­net, Zuschauer zu Sport­ver­an­stal­tun­gen zuge­las­sen. Trotz der hohen Infek­ti­ons­zah­len ver­si­cherte die Regie­rung, es gebe keine Eng­pässe bei der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung. Russ­land setze seine Anti-Coro­na­maß­nah­men nur kon­se­quen­ter um und sei deshalb erfolg­rei­cher als die meisten west­li­chen Staaten. Die offi­zi­elle Sta­tis­tik unter­stützt diese Sicht­weise. Danach gibt es in Russ­land, gemes­sen an der Bevöl­ke­rung, nur etwa ein Drittel so viele Corona-Tote wie in hart getrof­fe­nen west­li­chen Ländern wie Groß­bri­tan­nien, Italien oder den USA. Doch gerade an den rus­si­schen Zahlen gibt es erheb­li­che Zweifel.

Die offi­zi­elle Corona-Sta­tis­tik war von Anfang darauf aus­ge­legt, die Folgen der Pan­de­mie zu ver­schlei­ern. Ich will hier nicht näher auf die Fall­zah­len ein­ge­hen. Sie sind von Land zu Land und sogar inner­halb ein­zel­ner Länder schwer zu ver­glei­chen und hängen sehr stark von der Test­häu­fig­keit ab. Es gibt viele Hin­weise darauf, dass Ärzte in Russ­land ange­wie­sen sind, im Zweifel weniger zu testen, wenn auch, wie es scheint, von Region zu Region unter­schied­lich. Moskau testet relativ viel. Andere Regio­nen kaum.

Etwas Anderes sind aber die Ster­be­zah­len. Der offi­zi­elle Ope­ra­tiv­stab ver­öf­fent­licht täglich die Zahl der an Covid-19 Gestor­be­nen. Das sind nur die­je­ni­gen, in deren Toten­schein als Todes­ur­sa­che die Virus­in­fek­tion ange­ge­ben ist. Diese Zahl taucht dann in allen, auch inter­na­tio­na­len Sta­tis­ti­ken auf, wird z.B. an die WHO gemel­det (die die Zähl­weise zwar kri­ti­siert, aber die Zahlen trotz­dem akzep­tiert) und ist damit die Basis inter­na­tio­na­ler Ver­glei­che. Gleich­zei­tig ver­öf­fent­licht die staat­li­che Sta­tis­tik­be­hörde Rosstat all­mo­nat­lich Coro­na­da­ten, die weit weniger Beach­tung finden. Bei Rosstat ist bereits die Zahl der an Covid-19 Gestor­be­nen regel­mä­ßig etwa 1,5 mal höher als die des Ope­ra­tiv­sta­bes. Warum das so ist, bleibt unklar.

Russ­land gehört zu den Ländern mit der höchs­ten Todesrate

Rosstat ver­öf­fent­licht jedoch noch eine zweite Ster­be­zahl der­je­ni­gen, die mit dem Coro­na­vi­rus gestor­ben sind. Diese Zahl schließt alle Men­schen ein, die bei zum Zeit­punkt des Todes mit dem Coro­na­vi­rus infi­ziert waren (was der WHO-Emp­feh­lung ent­spricht, der inzwi­schen die aller­meis­ten Staaten folgen). Diese Zahl ist seit Mitte 2020 regel­mä­ßig zwi­schen zwei- und zwei­ein­halb­mal höher als die Zahl des Ope­ra­tiv­sta­bes. Das gesamte Ausmaß der Ster­be­sta­tis­tik-Mani­pu­la­tion durch den Ope­ra­tiv­stab macht aber erst eine dritte Zahl sicht­bar, die Über­sterb­lich­keit, die in der wis­sen­schaft­li­chen Dis­kus­sion inzwi­schen zum eigent­li­chen Maßstab gewor­den ist. Sie lag, eben­falls laut Rosstat, zwi­schen Mai 2020 und Februar 2021 bei knapp 425.000, also etwa fünfmal höher als die offi­zi­el­len Zahlen. Für März und April 2021 fehlen die Zahlen noch. Das hat, uner­war­tet, Ende 2020 auch die rus­si­sche Regie­rung zuge­ge­ben. Die für Gesund­heit zustän­dige Vize­pre­mier­mi­nis­te­rin Tatjana Goli­kowa führte gut 80 Prozent der Über­sterb­lich­keit auf Corona zurück. Auch in den meisten anderen Ländern ist die Über­sterb­lich­keit höher als die Corona- Ster­be­zah­len. Aber der Unter­schied ist meist wesent­lich gerin­ger. Nimmt man die Über­sterb­lich­keit als Maßstab, gehört Russ­land zu den Ländern mit der höchs­ten Corona-Todesrate.

Die Anfang Dezem­ber 2020 erneut mit dem stolzen Hinweis, Russ­land sei dem Westen voraus, begon­nene Impf­kam­pa­gne ver­spricht (bisher) keine Erleich­te­rung. Die Impf­be­reit­schaft ist in Russ­land so niedrig, wie in kaum einem anderen Land. Fast zwei Drittel der Men­schen geben in Umfra­gen an, sich kei­nes­falls oder zumin­dest vorerst nicht impfen zu lassen. Die Skepsis bezieht sich nicht nur grund­sätz­lich auf das Impfen, sondern auch konkret auf den Impf­stoff Sputnik V. Der inter­na­tio­nale pro­pa­gan­dis­ti­sche Erfolg Erster zu sein hat, wie es scheint, im Land eher zur grund­sätz­li­chen Impf­skep­sis bei­getra­gen. Es wäre inter­es­sant, zu unter­su­chen, inwie­weit die stän­di­gen Fake-Kam­pa­gnen, das Quer­den­k­er­grund­rau­schen rus­si­scher, vor allem auch staat­li­cher Medien dazu bei­getra­gen haben.

Nur etwa halb so viele Men­schen sind geimpft wie in Deutschland

Ent­spre­chend sind bis heute, erneut gemes­sen an der Bevöl­ke­rungs­zahl, nur etwa halb so viele Men­schen in Russ­land geimpft, wie zum Bei­spiel in Deutsch­land. Gleich­zei­tig haben Offi­zi­elle, wie der Mos­kauer Bür­ger­meis­ter Sob­ja­nin oder die Chefin der Ver­brau­cher­schutz­be­hörde Rospotreb­n­ad­sor, Anna Popowa, Anfang April ver­kün­det, Russ­land nähere sich der Her­den­im­mu­ni­tät und könne sie schon im Sommer errei­chen. Wenn man all das zusam­men­nimmt, drängt sich der Ein­druck auf, dass die soge­nannte Durch­seu­chung genau die Stra­te­gie seit ver­gan­ge­nen Sommer war. Da das Impfen bisher nur einen kleinen Teil zur kol­lek­ti­ven Immu­ni­tät bei­trägt, muss die Zahl der Infi­zier­ten auch wesent­lich höher liegen, als in der offi­zi­el­len Sta­tis­tik angegeben.

Wie kann es aber sein, dass sich im Land kein Protest regt, ja nicht einmal die außer­par­la­men­ta­ri­sche Oppo­si­tion die vielen Toten zu einem Thema macht? Warum wollen sich die Men­schen nicht impfen lassen, wenn es so viele Tote gibt?

Man­geln­des Ver­trauen und Apathie machen den Weg frei für Corona-Geopolitik

Ich möchte vier Gründe her­vor­he­ben: eine aus­rei­chend große Kon­trolle des Staates über die Infor­ma­ti­ons­ströme im Land, die gene­rell nied­ri­gen Erwar­tun­gen der Bevöl­ke­rung an die eigene Staats­füh­rung, eine (damit nicht deckungs­glei­che, aber zusam­men­hän­gende) Schick­sals­er­ge­ben­heit, und das über­ein­stim­mende Inter­esse von Volk und Staat an mög­lichst gerin­gen Ein­schrän­kun­gen. Die meisten Men­schen trauen dem Staat nicht, auch wenn sie ihm in vielem aus­ge­lie­fert sind. Sie trauen dem Impf­stoff nicht, weil er von diesem Staat so hoch­ge­lobt wird. Sie trauen dem Staat nicht, weil sie wissen, dass er ständig lügt. Gleich­zei­tig sieht eine (poli­tisch eher apa­thi­sche) Mehr­heit keinen anderen Ausweg als abzu­war­ten, bis es Her­den­im­mu­ni­tät gibt und alles vorbei ist. Das ver­ständ­li­che Inter­esse der Men­schen zu mög­lichst wenig Ein­schrän­kun­gen unter­stützt diese fata­lis­ti­sche Ein­stel­lung im Land, die das indi­vi­du­elle (Über)Leben fast völlig von Politik trennt. Der Kreml kann es sich deshalb leisten, ganz im Gegen­satz zu den Regie­run­gen im Westen, sich auch in der Pan­de­mie um die eigene Bevöl­ke­rung eher sym­bo­lisch zu kümmern. Mehr noch: Die inter­na­tio­nal ver­gleichs­weise geringe mate­ri­elle Unter­stüt­zung von Bevöl­ke­rung und Unter­neh­men ver­stärkt deren poli­ti­sche Apathie eher. Das macht den Weg frei für unge­hemmte Corona-Geo­po­li­tik, die zu Hause wie­derum als Über­le­gen­heit (dem Westen gegen­über) ver­kauft werden kann. Eine Win-Win-Situation.

Schon gleich zu Beginn der Pan­de­mie hat Russ­land, im Gefolge Chinas, Corona-Diplo­ma­tie betrie­ben. Mit viel PR-Aufwand waren Masken, medi­zi­ni­sches Gerät und sogar eine ganze Medi­zi­ner­bri­gade zum Bei­spiel nach Italien gebracht worden als die innere EU-Soli­da­ri­tät dort in Frage gestellt wurde. Russ­land zeige Mitleid und Soli­da­ri­tät, zu der die EU-Staaten unter­ein­an­der nicht in der Lage seien, sollte das heißen. Die Bilder und die Bot­schaft kamen in Italien an. Ähnlich spielt der Kreml nun mit den EU-Staaten im Ange­sichts der Impf­stoff­knapp­heit. Überall bietet er Sputnik V an, obwohl der Impf­stoff in der EU noch nicht zuge­las­sen ist und es ohnehin zwei­fel­haft ist, ob die Pro­duk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten aus­rei­chen. Infor­ma­tio­nen über Pro­duk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten und Pro­duk­ti­ons­men­gen sind rar. Öffent­li­che Äuße­run­gen von Ver­ant­wort­li­chen gibt es dazu nur wenige. Einige Schlüsse sind über die Char­gen­num­mern von ins Ausland gelie­fer­ten Sputnik-V-Impf­stof­fen möglich. Aller­dings scheint der Schluss zuläs­sig, dass die Pro­duk­tion für beides zusam­men, Export und inner­rus­si­schen Impf­kam­pa­gne, (zumin­dest bisher) nicht aus­reicht. Die Impf­kam­pa­gne krankte (vor allem) im März an Knapp­heit, (auch) wegen des Exports. Der Export könnte leiden, sollte die Impf­kam­pa­gne in den kom­men­den Monaten Fahrt auf­neh­men, worauf einiges hin­deu­tet, nicht zuletzt nachdem Putin sich hat impfen lassen.

Sputnik als Druck­mit­tel gegen west­li­che Hersteller

Glaubt man den Infor­ma­tio­nen des Sputnik-V-Her­stel­lers und seines Haupt­in­vers­tors, eines staat­li­chen Ent­wick­lungs­fonds, gibt es inzwi­schen Anfra­gen aus mehr als 60 Ländern mit zusam­men mehr als drei Mil­li­ar­den Ein­woh­nern. Einen solchen Bedarf wird Russ­land in abseh­ba­rer Zukunft nicht annä­hernd nach­kom­men können. Aber Aus­sicht und Ver­su­chung auf (innen-)politische Punkte sind offen­bar für viele Poli­ti­ker in Asien, Latein­ame­rika, aber zuneh­mend auch in der EU zu groß, um diese Beden­ken in ihr Handeln ein­zu­be­zie­hen (wenn wir einmal Nai­vi­tät als Grund außer Acht lassen). Dabei spielt anschei­nend auch keine Rolle, dass Sputnik V ange­sichts des zuletzt stei­gen­den Impf­tem­pos in fast allen EU-Ländern mit west­li­chen Impf­stof­fen gar nicht gebraucht werden wird (außer viel­leicht als Druck­mit­tel gegen die west­li­chen Hersteller).

Am Ende dürfte zwei­er­lei in den kol­lek­ti­ven Gedächt­nis­sen hängen bleiben: Russ­land habe sich unter Putin in der Pan­de­mie nicht schlecht geschla­gen. Denn das zeigten die offi­zi­el­len inter­na­tio­na­len Sta­tis­ti­ken. Russ­land sei, im Gegen­satz zum Westen mit seinen Export­ver­bo­ten in den USA und Groß­bri­tan­nien oder zumin­dest den Dis­kus­sio­nen darüber in der EU, inter­na­tio­nal soli­da­risch und nicht eigen­nüt­zig gewesen, weil es seinen Impf­stoff jedem und jeder Inter­es­sier­ten ange­bo­ten hat. Möglich wurde das alles durch die (inzwi­schen fast totale) Kon­trolle des Kremls im Inneren. Das zeigt erneut deut­lich, dass die innere Ent­wick­lung Russ­lands dem Westen nicht gleich­gül­tig sein kann und auch ange­sichts von geo­po­li­ti­schen Erwä­gun­gen keine Neben­säch­lich­keit werden dar. An die vielen Toten in Russ­land, die den Preis für diese Politik gezahlt haben, wird man sich viel­leicht irgend­wann später einmal erin­nern. Oder auch nicht.

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