Frank­reichs spätes Erwachen

Es ist schon für fran­zö­si­sche Exper­ten schwer, die Posi­tio­nen der eigenen Regie­rung zu ver­ste­hen. Für Aus­län­der ist es erst recht rät­sel­haft. Wegen der Unwäg­bar­kei­ten des Jahres 2020 hat es aber Revi­die­run­gen und Ände­run­gen der Ziel­set­zung gegeben, schreibt die Pariser Pro­fes­so­rin und Russ­land-Exper­tin Marie Mendras.

Nach seinem ambi­tio­nier­ten Start 2017 ist Emma­nuel Macron schnell auf einen tra­di­tio­nel­len Kurs fran­zö­si­scher Prä­si­den­ten zurück­ge­schwenkt: eine Natio­nal­macht-Stra­te­gie mit ein biss­chen “Sou­ve­rai­nisme” und “Euro­péa­nisme”. Ich ver­wende hier die fran­zö­si­schen Begriffe, weil sie die poli­ti­schen Asso­zia­tio­nen im „his­to­risch kor­rek­ten“ Denken meines Landes beson­ders gut wie­der­ge­ben. Komi­scher­weise domi­niert ja Geschichte die Geo­po­li­tik, die ja oft nur ein roman­ti­sches Nar­ra­tiv im Dienst der Real­po­li­tik ist. Und in diesem Schema spielt Russ­land eine zen­trale Rolle. 

Frank­reichs Ambi­va­lenz gegen­über Moskau

Die fran­zö­si­schen Eliten hatten schon immer eine Schwä­che für impe­rial Geschichte, große Staaten, starke Führer mili­tä­ri­sche Stärke und natio­na­les “ray­on­ne­ment”, d.h. die Aus­strah­lung der fran­zö­si­schen Sprache, Kultur, mode de vie und eta­tis­ti­sche Tra­di­tio­nen. Diese aris­to­kra­ti­schen Züge können manch­mal den Blick auf die banalen Rea­li­tä­ten und Emp­find­lich­kei­ten trüben. Auch exis­tiert wei­ter­hin ein unter­schwel­li­ges Miss­trauen gegen­über den Absich­ten der Ver­ei­nig­ten Staaten und des libe­ra­len ame­ri­ka­nisch-bri­ti­schen Kon­zepts „der Westen“.

Seit dem Zweiten Welt­krieg haben fran­zö­si­sche Prä­si­den­ten ihr Land in einer Mit­tel­lage zwi­schen Ost und West gesehen, als eine aus­glei­chende Kraft zwi­schen zwei Super­mäch­ten. Die euro­päi­sche Gemein­schaft war mehr akzep­tiert als die NATO. In den 1960ern und 1970ern hat Moskau dieses Spiel mit­ge­spielt, weil es einen Keil zwi­schen die trans­at­lan­ti­schen Alli­ier­ten trieb.

Es hat ein wenig gedau­ert bis fran­zö­si­sche Poli­ti­ker ein­ge­se­hen haben, dass Frank­reich eine Mit­tel­macht gewor­den ist, die eng mit den anderen euro­päi­schen Staaten zusam­men­ar­bei­ten muss. Die rus­si­schen Inter­ven­tio­nen auf der Krim und im Donbas haben Frank­reich dazu gebracht, Moskaus toxi­sche Rolle in den ehe­ma­li­gen Sowjet­re­pu­bli­ken anzu­er­ken­nen. In Paris hat man nun endlich ver­stan­den, dass die Sicher­heit in Ost­eu­ropa nicht dem Kreml anver­traut werden darf und dass die EU und die NATO Ver­ant­wor­tung über­neh­men müssen, um Demo­kra­tie und staat­li­che Sou­ve­rä­ni­tät in der Ukraine, Belarus, Moldau, Geor­gien, Arme­nien und Aser­bai­dschan zu stützen.

Seit dem Macht­wech­sel in Arme­nien 2018 und dem mög­li­cher­weise unmit­tel­bar bevor­ste­hen­den Sturz Lukaschen­kas in Belarus gibt es in diesen Ländern für den Kreml nur noch einen – noch dazu schwie­ri­gen – Auto­kra­ten in Aser­bai­dschan. Das EU-Pro­gramm der Öst­li­chen Part­ner­schaft hat sich hier als sehr nütz­lich erwie­sen. Trotz­dem gibt es in Frank­reich nach wie vor viele Kom­men­ta­to­ren, welche die Exis­tenz einer ukrai­ni­schen oder bela­ru­si­schen Nation anzwei­feln. Schuld daran sind nicht nur über­kom­mene Kli­schees, sondern auch rus­si­sche Pro­pa­ganda, die in fran­zö­sisch­spra­chi­gen Medien und sozia­len Netz­wer­ken aktiv ver­brei­tet wird.

Macrons Reset mit Russ­land: Gemischte Bilanz

Anfang 2019 hat der fran­zö­si­sche Prä­si­dent erst­mals Putin die Hand aus­ge­streckt. Nach den mona­te­lan­gen Pro­tes­ten der Gelb­wes­ten-Bewe­gung und wach­sen­der Unzu­frie­den­heit im Inland hatte man im Elysee beschlos­sen, sich auf euro­päi­sche Wahlen und inter­na­tio­nale Bezie­hun­gen zu kon­zen­trie­ren. Der G7-Gipfel in Biar­ritz im August bot dazu eine geeig­nete Plat­form. Vor dem Gipfel, der wegen Moskaus G8-Aus­schluss ohne Russ­land statt­fand, lud Macron Putin in seine Som­mer­re­si­denz nach Bre­gan­con ein, um Fort­schritte bei den Frie­dens­be­mü­hun­gen für die Ost­ukraine zu errei­chen. Macron erwähnte unan­ge­nehme Themen wie die Unter­drü­ckung von Oppo­si­tion und Zivil­ge­sell­schaft vor den anste­hen­den Regio­nal­wah­len, aber Putin behielt die Ober­hand. Der Gipfel des Nor­man­die-Formats am 9. Dezem­ber 2019 brachte außer eines zweiten Gefan­ge­nen­aus­tauschs keine greif­ba­ren Ergebnisse.

Natür­lich ist es gut, einen Dialog mit Moskau auf­recht zu erhal­ten, gerade wenn sich die Bezie­hun­gen ver­schlech­tern und es um Krieg und Frieden geht. Seit der Krim-Anne­xion, der rus­si­schen Militär-Inter­ven­tion im Donbas und den EU-Sank­tio­nen geht es um viel. Das Nor­man­die-Format aus Frank­reich, Deutsch­land Russ­land und der Ukraine, das im EU-Auftrag von Macrons Vor­gän­ger Fran­cois Hol­lande und Angela Merkel initi­iert wurde, ist nach wie vor der wich­tigste Verhandlungsplatz.

Die Schwä­che von Macrons „Reset“ liegt in seiner Methode und in seiner Aus­sichts­lo­sig­keit. Solange Putin jeg­li­chen Kom­pro­miss in der Ost­ukraine ver­wei­gert und einen fried­li­chen Regie­rungs­wech­sel in Belarus ver­hin­dert, sind die fran­zö­si­schen Bemü­hun­gen zum Schei­tern ver­ur­teilt. Seit 2015 ver­suchte Paris zudem, Putin für eine Ver­hand­lungs­lö­sung mit dem Westen in Syrien zu gewin­nen, nachdem von dort stam­mende isla­mis­ti­sche Ter­ro­ris­ten in Frank­reich Anschläge verübt hatten. Das Ergeb­nis ist hin­läng­lich bekannt.

2020. Belarus als Herausforderung

Im Sommer 2020 haben die Coro­na­vi­rus-Pan­de­mie, die welt­weite Wirt­schafts­krise, Putins „Ple­bis­zit“ um ewig an der Macht zu bleiben sowie die his­to­ri­schen Ereig­nisse in Belarus Macrons Taktik schwer beein­träch­tigt. Derzeit wird sie im Hin­ter­grund neu jus­tiert. Emma­nuel Macron ist prag­ma­tisch und weiß, dass seine Wie­der­wahl mehr von einer schnel­len Erho­lung und sta­bi­len Ver­hält­nis­sen inner­halb Europas als von ris­kan­ten geo­po­li­ti­schen Manö­vern abhängt

Es war eine glück­li­che Fügung, dass Merkel und Macron am 20. August gerade zusam­men in Bre­gan­con waren, als sie von der Ver­gif­tung Alexei Nawal­nys hörten. So konnten die deut­sche Bun­des­kanz­le­rin und der fran­zö­si­sche Prä­si­dent mit einer Stimme den Anschlag auf den rus­si­schen Oppo­si­ti­ons­füh­rer ver­ur­tei­len und eine umfas­sende Auf­klä­rung ver­lan­gen. Beide machten sich auch für eine Neuwahl in Belarus stark for­der­ten den Abtritt von Lukaschenka. Macron berich­tete auf der Pres­se­kon­fe­renz in Bre­gan­con, dass Putin sich ihm gegen­über auf­ge­schlos­sen für eine OSZE-Ver­mitt­lung gezeigt habe, dass aber Lukaschenka davon nicht begeis­tert sei.

Wenige Tage später erklärte der rus­si­sche Prä­si­dent öffent­lich, dass seine Sicher­heits­kräfte bereit­stün­den, um das bela­ru­si­sche Regime zu stützen. Für Macron ein klares Signal, dass ihm sein Ver­trau­ens­vor­schuss für Putin nichts gebracht hat. Sein geplan­ter Besuch in Moskau wird wohl ver­scho­ben, der „Mos­kauer Reset“ ist auf Eis gelegt.

Seit dem Krieg in Geor­gien 2008 glaub­ten fran­zö­si­sche Regie­run­gen, dass Moskau eine kon­struk­tive Rolle bei der Schaf­fung von gemein­sa­mer Sicher­heit in Europa spielen könne. Nun muss Paris ein­se­hen, dass Russ­land Pro­bleme schafft statt Lösun­gen anzu­bie­ten. Macrons beste Option ist es jetzt, euro­päi­sche Poten­tiale zu stärken, das Tandem mit Berlin zu neu zu beleben und mehr auf die EU sowie NATO zu setzen, vor allem ange­sichts der Aus­sich­ten auf einen demo­kra­ti­schen US-Präsident.

Die rus­si­sche Führung befin­det sich ange­sichts der andau­ern­den demo­kra­ti­schen Pro­teste sowohl im eigenen Land (Cha­ba­rowsk) als auch in Belarus klar in der Defen­sive. Sollte die rus­si­sche Oppo­si­tion bei den Regio­nal­wah­len am 13. Sep­tem­ber Zuge­winne ver­zeich­nen und das Regime in Belarus zusam­men­bre­chen, könnte das für Moskau einen emp­find­li­chen Auto­ri­täts­ver­lust bedeuten.