Wohin treibt Russ­land 2023?

Putin bei der Beer­di­gung Murtaza Rak­hi­movs dem ersten Prä­si­den­ten der Repu­blik Bash­kor­to­stan Foto: Imago

Mit dem Angriffs­krieg gegen die Ukraine und der Dik­ta­tur im Inneren hat Wla­di­mir Putin ein neues Kapitel der rus­si­schen Politik auf­ge­schla­gen. Die Geschwin­dig­keit der Radi­ka­li­sie­rung seines Regimes ist prak­tisch bei­spiel­los. Es bleibt eine offene Frage, wie lange er seine Herr­schaft auf Loya­li­tät und Angst auf­recht­zu­er­hal­ten vermag, schreibt Jan Claas Behrends.

Während der Westen darüber strei­tet, ob (zumin­dest inof­fi­zi­ell) regime change in Russ­land ein Kriegs­ziel werden sollte, haben dra­ma­ti­sche Ver­än­de­run­gen im ver­gan­ge­nen Jahr in Moskau bereits statt­ge­fun­den. Das auto­ri­täre, post-sowje­ti­sche Russ­land Vla­di­mir Putins gibt es nicht mehr. An seine Stelle ist ein restau­rier­ter Tota­li­ta­ris­mus getre­ten, ein System, in dem Putin die Repres­sion wieder auf sowje­ti­sches Niveau gehoben hat. Inner­halb dieser Dik­ta­tur hat er seine per­sön­li­che Dik­ta­tur errich­tet, die kaum noch Rück­sicht auf klas­si­sche poli­ti­sche Fak­to­ren wie Öko­no­mie oder öffent­li­che Meinung nimmt. Inter­na­tio­nal ist Putins Russ­land weit iso­lier­ter als es die späte Sowjet­union war: die offi­zi­el­len Kon­takte in den Westen sind weit­ge­hend kol­la­biert, ledig­lich mit China und mit Staaten des glo­ba­len Südens unter­hält der Kreml noch normale Bezie­hun­gen. In nur wenigen Monaten haben wir einen Prozess der Radi­ka­li­sie­rung des Regimes erlebt, der nur wenige his­to­ri­sche Par­al­le­len kennt. Der Angriffs­krieg gegen die Ukraine war der Kata­ly­sa­tor dieser Entwicklungen.

Seinen sym­bo­li­schen Beginn hatte diese neue Phase der Herr­schaft Putins mit der Sitzung des rus­si­schen Sicher­heits­ra­tes am 21. Februar 2022 – drei Tage vor Beginn des großen Angriffs auf die Ukraine. An diesem Tag zwang Putin die Mit­glie­der dieses Gre­mi­ums, sich öffent­lich hinter seine aggres­sive Politik zu stellen. Er nahm den Sicher­heits­rat kol­lek­tiv für den kom­men­den Krieg in Haftung.  Zugleich ver­deut­lichte Putin, dass es von nun an keine abwei­chen­den Hal­tun­gen, keine Nuancen oder Halb­hei­ten in der rus­si­schen Politik mehr geben werde. Wie in jeder Dik­ta­tur gibt es seitdem nur noch ein binäres Freund-Feind-Denken. Wer nicht mit­zieht, wird als Ver­rä­ter gebrand­markt. Zugleich wurde der Preis für offene Oppo­si­tion zu Putins Politik dras­tisch erhöht: man zahlt nun mit dem Verlust der Frei­heit, mit dem Ende der eigenen poli­ti­schen Existenz.

Der unpro­vo­zierte Krieg gegen die Ukraine und die ver­schärf­ten Repres­sio­nen führten zu einer Mas­sen­flucht aus Russ­land, die an die Jahre nach der Okto­ber­re­vo­lu­tion oder den Zusam­men­bruch der Sowjet­union erin­nert. Hun­dert­tau­sende haben dem Land den Rücken gekehrt und damit der rus­si­schen Oppo­si­tion eine wich­tige Stütze ent­zo­gen: die gut aus­ge­bil­de­ten, am Westen ori­en­tier­ten Rus­sin­nen und Russen befin­den sich nun zu einem großen Teil im Ausland. Zurück bleiben die­je­ni­gen, die Putins Regime unter­stüt­zen, die sich seit Jahren ent­po­li­ti­siert haben und die sich Tag ein, Tag aus von der TV-Pro­pa­ganda in einen chau­vi­nis­ti­schen Rausch ver­set­zen lassen. Putins Restau­ra­tion der Dik­ta­tur hat schon jetzt die Sozi­al­struk­tur Russ­lands stark ver­än­dert. Russ­land erlebt eine Ent­zi­vi­li­sie­rung, die das Land auf lange Zeit prägen wird. Ein großer Teil der Rus­sin­nen und Russen lebt nun in einer Blase, in der Krieg, Gewalt und Hass die neue Nor­ma­li­tät sind. Wie weit diese Radi­ka­li­sie­rung dau­er­haft die Gesell­schaft Russ­lands prägen wird, ist eine offene Frage. Es gibt wenig Anlass zum Optimismus.

Die Radi­ka­li­sie­rung des rus­si­schen Regimes beschleu­nigte sich noch­mals mit der Ver­kün­dung der Mobil­ma­chung im Sep­tem­ber 2022. Sie erfolgte als direkte Reak­tion auf die mili­tä­ri­schen Erfolge der Ukraine im Sommer. Mit dem mas­sen­haf­ten Einzug wehr­fä­hi­ger Männer änderte sich die Grund­lage der Herr­schaft Putins. Gewalt und Krieg werden nicht länger nur von den Sicher­heits­ap­pa­ra­ten, den pro­fes­sio­nel­len Kämp­fern oder von mehr oder weniger Frei­wil­li­gen geführt. Die gesamte Bevöl­ke­rung wird nun für die Aggres­sion gegen die Ukraine in Gei­sel­haft genom­men. Eine weitere Flucht­be­we­gung war die Folge. Noch sind Russ­lands Grenzen relativ offen, doch es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch diese letzte Frei­heit, die Frei­heit sich zu ent­zie­hen, ver­schwin­det. Es liegt in der Logik der Kon­trolle, Mobi­li­sie­rung und Re-sowje­ti­sie­rung, dass auch dieses Schlupf­loch geschlos­sen werden wird.

Der Auf­stieg der War­lords dürfte zur Desta­bi­li­sie­rung führen

Weitere mili­tä­ri­sche Nie­der­la­gen gegen Kyjiw dürften auch in Zukunft weitere Ver­schär­fun­gen der Dik­ta­tur in Russ­land nach sich ziehen. Putin und seine Ver­bün­de­ten kennen keine andere Reak­tion auf die Her­aus­for­de­run­gen, vor denen sie stehen. Die einzig abwei­chen­den Stimmen, die in Russ­land noch gedul­det werden – das natio­nal-impe­riale Lager, das eine mili­tä­ri­sche Mobi­li­sie­rung wie im Welt­krieg fordert – setzen den Kreml noch weiter unter Druck. Es wird auch inter­es­sant sein, zu beob­ach­ten, wie die War­lords Kadyrow (Tsche­tsche­nien), Pri­go­schin (Wagner) oder Solotow (Nationalgarde/​Rosgwardija) sich ver­hal­ten werden. Sie stehen pars pro toto für Putins neue Kriegse­lite. Längst haben solche Figuren die frü­he­ren öko­no­mi­schen und poli­ti­schen Schwer­ge­wichte ver­drängt. Durch ihren direk­ten Zugriff auf Tau­sende bewaff­ne­ter Männer stellen sie einen wich­ti­gen Macht­fak­tor dar. Zugleich ist dieser Krieg auch ihr Krieg: wie Putin dürfen sie ihn nicht ver­lie­ren und sind mit ihm im Prozess der kon­ti­nu­ier­li­chen Radi­ka­li­sie­rung gefan­gen. Sie (und auch andere) müssen mit dem Macht­ha­ber den Weg zu Ende gehen oder selbst nach der Macht greifen. Dieser Auf­stieg bewaff­ne­ter Organe jen­seits der staat­li­chen Insti­tu­tio­nen dürfte lang­fris­tig zur Desta­bi­li­sie­rung des rus­si­schen Staates bei­tra­gen. Unter Putin hat der Kreml sein Gewalt­mo­no­pol ver­lo­ren. Wie sich die ver­schie­de­nen Gewalt­ak­teure im kom­men­den Jahr ver­hal­ten werden, ist eine der ent­schei­den­den Fragen, die 2023 prägen werden.

Eine weitere Frage ist, wie lange die öko­no­mi­schen Eliten Russ­lands noch ihrer eigenen Ent­mach­tung und Ent­eig­nung zusehen werden. Man kann davon aus­ge­hen, dass viele von ihnen Putins Kriegs­kurs ableh­nen und sich eine Wie­der­an­nä­he­rung an den Westen wün­schen. Sie haben aller­dings gelernt, dass man das öffent­lich nicht mehr äußern darf. Letzt­lich handelt es sich um Oppor­tu­nis­ten, die auf Putins Moment der Schwä­che warten, um sich dann neu zu posi­tio­nie­ren. Noch werden sie durch Angst und Repres­sion auf Linie gehal­ten. Aber weitere mili­tä­ri­sche Nie­der­la­gen, wirt­schaft­li­ches Chaos oder gesund­heit­li­che Pro­bleme des Macht­ha­bers könnten sie nutzen, um sich für ein Russ­land nach Putin in Stel­lung zu bringen. Der Westen sollte ein Auge auf sie haben.

Putin hat Russ­lands Geschäfts­mo­dell schwer angeschlagen

Durch die Errich­tung einer offenen Dik­ta­tur hat Putin zunächst – im Ange­sicht des mili­tä­ri­schen Desas­ters – seine per­sön­li­che Macht kon­so­li­diert und sein poli­ti­sches Über­le­ben kurz­fris­tig abge­si­chert. Doch letzt­lich bestand seine ver­gan­gene Stärke darin, dass er über die Res­sour­cen eines Petro-Staates ver­fügte, mit denen er sich im In- und Ausland Gefolg­schaft kaufen konnte. Diese Res­sour­cen werden in diesem Jahr noch knapper werden, der Krieg wird sie ver­schlin­gen und einen so lukra­ti­ven Absatz­markt für seine Koh­len­was­ser­stoffe wie Europa kann Russ­land nicht erset­zen. Putin hat nicht nur den Rest an Zivi­li­tät in Russ­land zer­stört, er hat auch Russ­lands Geschäfts­mo­dell schwer ange­schla­gen und ist in einem Krieg ver­strickt, in dem er seine eigenen Ziele nicht mehr errei­chen kann.

In einer per­sön­li­chen Dik­ta­tur sammelt sich der poli­ti­sche Druck stets an der Spitze. Die Herr­schaft des Macht­ha­bers beruht allein auf Loya­li­tät und Angst – jede ver­meint­li­che Schwä­che unter­mi­niert poten­zi­ell das gesamte Regime. Wir wissen nicht im Detail, wie Putin auf weitere Rück­schläge und Nie­der­la­gen reagie­ren wird. Doch es scheint plau­si­bel, dass er – wie im Februar und im Sep­tem­ber – weiter ver­su­chen wird, die Flucht nach vorn anzu­tre­ten. Die span­nende Frage ist, wie lange ihm die rus­si­schen Eliten folgen werden, ob ihre Loya­li­tät brö­ckeln wird und wie stabil die chain of command in Russ­land noch ist. Durch die mili­tä­ri­sche Mobil­ma­chung kommt eine lang still­ge­stellte Gesell­schaft in Bewe­gung und es ist durch­aus wahr­schein­lich, dass der Macht­ha­ber die Dynamik nicht kon­trol­lie­ren kann, die er mit der Radi­ka­li­sie­rung des Regimes selbst aus­ge­löst hat. 

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