Puti­nis­mus nach Putin? Russ­lands Nach­fol­ge­pro­blem birgt Chancen und Risiken

Wie lange Putin an der Macht bleibt, weiß niemand. Laut der 2020 geän­der­ten Ver­fas­sung kann er noch bis 2036 regie­ren – er wäre dann über 80 Jahre alt. Klar ist schon jetzt, dass wegen der Erosion der staat­li­chen Insti­tu­tio­nen unter Putin ein rei­bungs­lo­ser Macht­wech­sel unwahr­schein­lich ist. Das stei­gert aber auch die Chancen auf etwas Bes­se­res als ein schlich­ter Puti­nis­mus 2.0.

Der offen­sicht­lichste und unmit­tel­barste Risi­ko­fak­tor für Putins Herr­schaft ist der rus­sisch-ukrai­ni­sche Krieg. Wird er ver­lo­ren, geraten Putins Legi­ti­mi­tät und Regime unter Druck, ja könnten zusam­men­bre­chen. Die rasche und weit­ge­hend gewalt­freie Über­nahme der Krim war der Höhe­punkt seiner Herr­schaft. Umge­kehrt würde ein lang­wie­ri­ger und blu­ti­ger Verlust der geschätz­ten Halb­in­sel zu seinem Tief­punkt und mög­li­chen Ende führen.

Andere Risiken für das der­zei­tige rus­si­sche Regime, bei­spiels­weise im Kau­ka­sus, kommen hinzu. Wirt­schaft­li­che Rezes­sion und ihre sozia­len Aus­wir­kun­gen, öko­lo­gi­sche und indus­tri­elle Kata­stro­phen oder innen­po­li­ti­sche Insta­bi­li­tät sind poten­zi­elle Gefah­ren­quel­len für Putins Herr­schaft. Die über­ra­schende Meu­te­rei des Söld­ner­füh­rers Jewgeni Pri­go­schin im Sommer 2023 und die anti­se­mi­ti­schen Unruhen im nord­kau­ka­si­schen Machatschkala im Herbst 2023 deuten auf inter­nen Kon­troll­ver­lust hin, wie er zuvor nicht zu beob­ach­ten war. Auch Putins Gesund­heits­zu­stand könnte sich ver­schlech­tern – obwohl Außen­ste­hende dies nicht mit Sicher­heit wissen können.

Wie auch immer: Aus dem einen oder anderen Grund wird Putin spä­tes­tens 2036 aus dem Amt sein – viel­leicht viel früher. Die Mil­lio­nen-Dollar-Frage wird dann sein, was aus dem Puti­nis­mus wird. Kann das der­zei­tige Regime mit einer neuen Füh­rungs­fi­gur oder kol­lek­ti­ven Führung über­le­ben und Putins Erbe fort­füh­ren? Oder wird das „System Putin“ nach Fort­gang seines Schöp­fers mehr oder weniger spek­ta­ku­lär zusammenbrechen?

Dies ist nicht nur eine Gret­chen­frage für Exper­ten. Es ist weit mehr noch eine Her­aus­for­de­rung für die Bürger Russ­lands sowie für außen- und wirt­schafts­po­li­ti­sche Ent­schei­dungs­trä­ger rund um die Welt. Sollen sich Russen und Nicht-Russen, aus­län­di­sche Regie­run­gen und private Inves­to­ren, natio­nale und inter­na­tio­nale Orga­ni­sa­tio­nen usw. auf poli­ti­sche Kon­ti­nui­tät oder radi­kale Ver­än­de­rung im größten Land der Erde einstellen?

Auf dem Weg zu Puti­nis­mus 2.0?

Einige Russ­land­be­ob­ach­ter erwar­ten eine geord­ne­ten Macht­über­gabe inner­halb der der­zei­ti­gen poli­ti­schen Elite und Struk­tur. Dies würde wahr­schein­lich eine Ver­län­ge­rung der gegen­wär­ti­gen Regie­rungs­form und Außen­po­li­tik bedeu­ten. In diesem Sze­na­rio würde es zu einer Adap­tion des gegen­wär­ti­gen Systems – nicht aber zu seinem Sturz – kommen. Das Regime könnte sich ent­we­der zu einem noch stärker zen­tra­li­sier­ten und zuneh­mend neo­sta­li­nis­ti­schen Regime ent­wi­ckeln. Oder es könnte zur Proto-Demo­kra­tie der späten Prä­si­dent­schaft Boris Jelzins zurückkehren.

Sind his­to­ri­sche Lehren und ver­glei­chende Über­le­gun­gen, auf denen solche Annah­men beruhen, jedoch ohne wei­te­res anwend­bar? Sowohl das zaris­ti­sche als auch das sowje­ti­sche Russ­land haben frei­lich mehr­fach Regie­rungs­macht in auto­ri­tä­ren oder tota­li­tä­ren Kon­tex­ten an neue Füh­rungs­fi­gu­ren über­tra­gen. Auch andere post­so­wje­ti­sche Regime schaff­ten es, ihre Führer zwar aus­zu­wech­seln und dabei ihre auto­kra­ti­schen Systeme sowie hohe Eli­ten­kon­ti­nui­tät zu sichern.

Solche frü­he­ren rus­si­schen oder anderen post­so­wje­ti­schen Über­gänge unter­schei­den sich jedoch womög­lich vom künf­ti­gen rus­si­schen Regie­rungs­wech­sel. Ver­gan­gene und nicht­rus­si­sche Macht­trans­fers im post­so­wje­ti­schen Raum erfolg­ten im Rahmen for­mel­ler oder infor­mel­ler insti­tu­tio­nel­ler Rahmen, welche aus ferner oder jüngs­ter Ver­gan­gen­heit geerbt wurden. Dazu gehören z.B. dynas­ti­sche Prin­zi­pien, Ein­par­tei­en­sys­teme oder Kon­sens­herr­schaft regio­na­ler Clan­bünd­nisse. Mon­ar­chi­sche, kom­mu­nis­ti­sche, patri­ar­cha­li­sche oder andere über­kom­men Tra­di­tio­nen gaben bestimmte Leit­li­nien für einen Regie­rungs­wech­sel vor. Sie lenkten, begrenz­ten und sicher­ten an der Aus­hand­lung und Durch­füh­rung des Macht­wech­sels betei­ligte Akteure.

Wie stark sind rus­si­schen formale Pro­ze­du­ren und infor­melle Ver­hal­tens­re­geln für poli­ti­sche Über­gangs­zei­ten heute? Welche Bedeu­tung haben etwa die Ver­fas­sung und Gesetze Russ­lands auf der einen Seite und der Korps­geist sowie gegen­sei­tige Respekt inner­halb der der­zei­ti­gen Elite auf der anderen Seite? Ist eine dieser for­mel­len und infor­mel­len Insti­tu­tio­nen oder ihre Kom­bi­na­tion in der Lage, eine geord­nete Tran­si­tion zu mode­rie­ren und ein neues Gleich­ge­wicht zu sta­bi­li­sie­ren? Diese Fragen sind für die Zukunft Russ­lands von ent­schei­den­der Bedeu­tung, aber schwer zu beantworten.

Insti­tu­tio­nel­ler Miss­brauch und Niedergang

In den letzten 24 Jahren haben Putin & Co. die meisten offi­zi­el­len rus­si­schen Insti­tu­tio­nen sys­te­ma­tisch ver­wäs­sert, unter­mi­niert oder per­ver­tiert. Ob natio­nale Wahlen oder Pri­vat­ei­gen­tum, die Rus­sisch-Ortho­doxe Kirche oder das Ver­fas­sungs­ge­richt, Mas­sen­me­dien oder poli­ti­sche Par­teien – diese und andere rus­si­sche Struk­tu­ren und Milieus sind alle mehr oder minder kom­pro­mit­tiert. Sie erlit­ten Mani­pu­la­tion, Instru­men­ta­li­sie­rung, Aus­höh­lung, Unter­wan­de­rung und ähn­li­ches. Selbst die pro­mi­nen­teste und mäch­tigste Insti­tu­tion Russ­lands, das Prä­si­den­ten­amt, hat seit der selt­sa­men Prä­si­dent­schaft Dmitrij Med­wed­jews 2008–2012 einen unkla­ren Status.

Die letzten drei Macht­wech­sel an der Spitze Russ­lands waren alle nicht voll­stän­dig vor­her­be­stimmt. Die Ernen­nung Michail Gor­bat­schows zum Gene­ral­se­kre­tär des Zen­tral­ko­mi­tees der KPdSU im Jahr 1985 erfolgte erst nach erheb­li­chen Que­re­len inner­halb des Polit­bü­ros. 1991 bewarb sich Boris Jelzin um das neue Amt des rus­si­schen Prä­si­den­ten in Wahlen, bei denen es alter­na­tive Kan­di­da­ten gab – von Wadim Bakatin bis Wla­di­mir Schi­ri­no­w­ski. In den fol­gen­den Jahren stand Jelzin mehr­mals kurz davor, aus seinem Amt gedrängt zu werden. Ende 1999 sahen sich Wla­di­mir Putin und seine neue Partei „Einheit“ bei den Duma-Wahlen mit der dama­li­gen Vater­lands­par­tei einem zunächst poten­ten poli­ti­schen Kon­kur­ren­ten gegen­über. Erst nach dem schlech­ten Abschnei­den der Vater­lands­par­tei bei den Par­la­ments­wah­len stell­ten sich Russ­lands größte Olig­ar­chen­clans 2000 hinter Putin als Präsidentschaftskandidaten.

Diese Macht­über­tra­gun­gen gescha­hen alle mittels Mischung for­ma­ler Pro­ze­du­ren mit infor­mel­len Inter­ak­tio­nen. Sie wurden durch bestimmte ererbte und akzep­tierte Ver­fah­ren kana­li­siert, dar­un­ter mehr oder weniger bedeut­same Wahlen in den Jahren 1991 und 1999. Die Frage ist heute: Wie werden die infor­mel­len Metho­den und öffent­li­chen Mecha­nis­men zur Bestim­mung von Putins Nach­fol­ger oder Erben­ge­mein­schaft aus­se­hen? Das rus­si­sche Nach­fol­ge­pro­blem ist viel­schich­tig und seine Lösung in mehr­fa­cher Hin­sicht unklar.

Drei Her­aus­for­de­run­gen für Puti­nis­mus 2.0

Erstens ist unklar, was für jeden Akteur mit poli­ti­schem und wirt­schaft­li­chem Ein­fluss auf dem Spiel steht. Welche Aus­wir­kun­gen wird die Wahl dieser oder jener neuen Führung für die betei­lig­ten Prot­ago­nis­ten in den oberen Etagen der Macht­elite haben? Können sie ihre Posi­tio­nen, Besitz­stände oder/​und Frei­hei­ten ver­bes­sern, behal­ten oder ver­lie­ren? Wie hoch ist ihr Einsatz? Könnten einige gar ihr Leben verlieren?

Solche Fragen sind nicht nur für Beob­ach­ter, sondern auch für die Teil­neh­mer selbst schwer zu beant­wor­ten. Unter Putin war das Ver­hal­ten des rus­si­schen Staates immer mehr von Willkür geprägt. Einige Akteure könnten daher die Nach­fol­ge­frage als exis­ten­zi­ell betrach­ten. Sie werden dem­entspre­chend mit Nach­druck sich selbst oder ihre Kan­di­da­ten für die neue Füh­rungs­riege protegieren.

Zwei­tens ist unklar, welche Per­so­nen in der Lage und willens sind, sich um die Prä­si­dent­schaft oder wenigs­tens Auf­nahme in eine neue kol­lek­tive Führung zu bemühen, und welche nicht. Es mag heute etliche Männer und Frauen in der rus­si­schen Elite geben, die ihre Kan­di­da­tur in Erwä­gung ziehen. Einige ver­fü­gen über aus­rei­chende poli­ti­sche und/​oder wirt­schaft­li­che Res­sour­cen, um sich um einen Spit­zen­pos­ten zu bewer­ben. Andere haben viel­leicht Ehrgeiz, aber nicht genug Geld und Ein­fluss hierfür.

Wem werden die Geheim­dienste und anderen bewaff­ne­ten Ver­bände, Dienste und Minis­te­rien Russ­lands erlau­ben, an einem Nach­fol­ge­wett­be­werb teil­zu­neh­men? Werden sich die ver­schie­de­nen „Macht­or­gane“ inner­halb ihrer eigenen Abtei­lun­gen und unter­ein­an­der einigen können, wer sich bewer­ben kann und wer nicht? Und was geschieht, wenn sich kein Konsens her­stel­len lässt?

Sollte Putin plötz­lich zurück­tre­ten, amts­un­fä­hig werden oder sterben, wird der rus­si­sche Minis­ter­prä­si­dent, derzeit Michail Mischus­tin, gemäß Ver­fas­sung zum amtie­ren­den Prä­si­den­ten. Ange­sichts des Musters von Putins eins­ti­gem Auf­stieg vom Minis­ter­prä­si­den­ten zum amtie­ren­den und dann gewähl­ten Prä­si­den­ten in den Jahren 1999–2000 würde Mischus­tin plötz­lich zu einem poli­ti­schen Schwer­ge­wicht. Doch Mischus­tin ist weder ein gut ver­netz­ter „Silowik“ (wört­lich: Kraft­mensch, d. h. mit einem Hin­ter­grund in einem bewaff­ne­ten Dienst) noch eine pro­mi­nente öffent­li­che Person.

Es steht zu ver­mu­ten, dass seine geringe Haus­macht und Popu­la­ri­tät genau jene Gründe sind, weshalb er sein Amt erhal­ten hat und bislang ausübt. Mög­li­che andere künf­tige Minis­ter­prä­si­den­ten unter Putin würden könnten ähn­li­che „Qua­li­tä­ten“ haben. Falls ein neuer Pre­mier­mi­nis­ter mit hoher Haus­macht und/​oder Bekannt­heit ernannt werden würde, wäre dies ein wahr­schein­li­cher Nach­fol­ger Putins. Diese Person müsste – wie bei der Nomi­nie­rung des Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten selbst – es aller­dings errei­chen, eine breite Koali­tion hinter sich zu bringen.

Die damit im Zusam­men­hang ste­hende dritte Frage lautet: Wer wird die „Aus­wahl­kom­mis­sion“ bilden, die den Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten oder einen neuen Pre­mier­mi­nis­ter zur Akkla­ma­tion durchs Volk nomi­niert? Das Ergeb­nis einer gesamt­na­tio­na­len Schein­wahl wäre, wie üblich, im Voraus fest­ge­legt. Wird dieses Komitee der Sicher­heits­rat oder ein klei­ne­rer bzw. grö­ße­rer Kreis von Per­so­nen sein? Wer wird wie die Grenzen des Zirkels der Königs­ma­cher ziehen?

Selbst wenn sich auf die eine oder andere Weise ein kon­so­li­dier­tes Selek­to­rat for­miert: Was geschieht, wenn die Selek­to­ren keinen Konsens über den von ihnen bevor­zug­ten neuen Prä­si­den­ten oder kol­lek­ti­ven Füh­rungs­kreis erzie­len können? Und ins­be­son­dere: Was pas­siert, wenn ganze Clans, Minis­te­rien oder Behör­den unter­schied­li­che Kan­di­da­ten favo­ri­sie­ren? Könnte es gar pas­sie­ren, dass ein­fluss­rei­che Mit­glie­der des Selek­to­rats gegen­sätz­li­che ideo­lo­gi­sche Posi­tio­nen einnehmen?

Nor­ma­ler­weise würde man in einer solchen Situa­tion emp­feh­len, das Volk ent­schei­den zu lassen. Doch Volks­ab­stim­mun­gen sind in Russ­land seit mehr als zwei Jahr­zehn­ten nicht mehr demo­kra­tisch. Puti­nis­ti­sche „Wahlen“ zielen darauf ab, natio­nale Bestä­ti­gung des vor­be­stimm­ten Führers zu errei­chen, und nicht einen freien, fairen Wett­be­werb zwi­schen unab­hän­gi­gen poli­ti­schen Par­teien zu ermöglichen.

Der Gewin­ner einer rus­si­schen Prä­si­dent­schafts­wahl wird im Voraus und nicht im Ergeb­nis einer Abstim­mung bestimmt. Die plötz­li­che Abhal­tung lan­des­wei­ter Wahlen mit unge­wis­sem Ausgang würde Ver­hal­tens­mus­tern ent­ge­gen­lau­fen, die Tau­sende von Staats­be­diens­te­ten, Par­tei­funk­tio­nä­ren und Poli­zei­be­am­ten über zwei Jahr­zehnte ein­ge­übt haben. Für natio­nale, regio­nale und lokale Büro­kra­ten könnte es ohne vor­he­rige Vor­be­rei­tung oder/​und Hilfe von außen schlicht­weg unmög­lich sein, echte Wahlen durchzuführen.

Droht eine neue Zeit der Wirren?

Russ­lands Füh­rungs­wech­sel ist mit drei­fa­cher Unsi­cher­heit behaf­tet. Unklar ist sowohl die Höhe des Ein­sat­zes für die gegen­wär­tige Herr­schafts­elite als auch der Kreis mög­li­cher Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten als auch der Kreis des Selek­to­rats, welches den Nach­fol­ger bestimmt. Eine Lösung dieser Fragen ist derzeit insti­tu­tio­nell nicht vor­ge­zeich­net. Weder ein Zen­tral­ko­mi­tee oder ein­ge­üb­ter Clan­kon­sens noch ein dynas­ti­sches Prinzip oder Wahl­ver­fah­ren können dies auto­ri­ta­tiv und nach­hal­tig regeln.

Solche Unbe­stimmt­heit bedeu­tet nicht zwangs­läu­fig eine chao­ti­sche Macht­über­gabe oder gar einen Bür­ger­krieg. Sie macht jedoch ein unge­ord­ne­tes Inter­re­gnum wahr­schein­li­cher als ein sanftes Hin­über­glei­ten zum Puti­nis­mus 2.0. Wie weit mög­li­che Kon­fron­ta­tio­nen zwi­schen mäch­ti­gen Akteu­ren eska­lie­ren werden, ist zwar nicht vor­her­seh­bar. Die Annahme, dass Kon­flikt­si­tua­tio­nen während des Macht­wech­sels ver­mie­den werden können, scheint nichts­des­to­we­ni­ger allzu optimistisch.

Viel­mehr könnte es, wie etwa im Russ­land des 17. Jahr­hun­derts nach Ende der Ruri­ki­den-Dynas­tie, zu einer neuen „Zeit der Wirren“ kommen. Russ­lands Insti­tu­tio­nen­schwä­che ist für alle Betei­lig­ten poten­zi­ell gefähr­lich. Russen und Nicht-Russen sollten sich daher auf einen unüber­sicht­li­chen Nach­fol­ge­pro­zess ein­stel­len. Sollte der Weggang vom Puti­nis­mus 1.0 unge­ord­net oder gar gewalt­sam ver­lau­fen, ist es unwahr­schein­lich, dass darauf ein schlich­ter Puti­nis­mus 2.0 folgt. Wahr­schein­lich wird sich Russ­lands künf­ti­ges poli­ti­sches Regime auf die eine oder andere Weise vom heu­ti­gen unterscheiden.

Dr. Andreas Umland ist Analyst am Stock­hol­mer Zentrum für Ost­eu­ro­pa­stu­dien (SCEEUS) des Schwe­di­schen Insti­tuts für Inter­na­tio­nale Ange­le­gen­hei­ten (UI).