Risse im System

Russ­lands Eliten begin­nen, das Unsag­bare aus­zu­spre­chen: Der Krieg ist eine Kata­stro­phe. Jüngs­tes Bei­spiel ist die Affäre um den Öko­no­men Andrei Kle­patsch, der seinen Posten bei einer Staats­bank räumen musste, nachdem er sich pes­si­mis­tisch über die Wirt­schafts­aus­sich­ten geäu­ßert hatte.

Bevor ein tota­li­tä­res Regime zusam­men­bricht, gibt es oft erste Anzei­chen, die trivial erschei­nen. Etwa, wenn jemand aus­spricht, was nicht gesagt werden darf. Das mag eine ein­zelne oder leise Stimme sein. Doch sie durch­bricht das Klima der Angst. Reagiert das Regime, sieht es dumm aus; reagiert es nicht, sieht es schwach aus. Tabus lösen sich auf, Ver­schwö­run­gen ver­brei­ten sich, die Staats­macht schwindet.

Russ­land ist voller Wahr­hei­ten, die niemand aus­spre­chen darf – sei es aus Kom­pli­zen­schaft oder aus Angst vor Repression 

Ich habe das 1989 in der dama­li­gen Tsche­cho­slo­wa­kei erlebt. In Russ­land gibt es heute Hin­weise auf eine ähn­li­che Ent­wick­lung. Anlass sind die vorige Woche bekannt gewor­de­nen öffent­li­chen Äuße­run­gen von Andrei Kle­patsch. Der ist Chef­öko­nom der staat­li­chen Wne­sche­ko­nom-Bank, besser bekannt unter dem Akronym VEB. Russ­land ist voller Wahr­hei­ten, die niemand aus­spre­chen darf – sei es aus Kom­pli­zen­schaft oder aus Angst vor Repres­sion. Bei einem Vortrag im Nikitsky Club, einem exklu­si­ven Mos­kauer Dis­kus­si­ons­fo­rum, durch­brach Kle­patsch diese Mauer. Er sagte, dass wegen der Unter­stüt­zung des Westens für Kyjiw der Abnut­zungs­krieg gegen die Ukraine für Russ­land nicht zu gewin­nen sei. Die Erwar­tung, dass die Ukraine zusam­men­bre­chen werde, sei eine „Illu­sion“. Russ­land hin­ge­gen ent­wickle sich zu einem rück­stän­di­gen Land in dem sich eine soziale Krise zusammenbraue.

Deja vu 1989 in Prag

Ich musste an den August 1989 zurück­den­ken. Damals suchte ich in Prager Zei­tungs­ki­os­ken nach einer wenig bekann­ten Wirt­schafts­zeit­schrift, die ein kom­mu­nis­tisch kon­trol­lier­tes For­schungs­in­sti­tut für Agrar­öko­no­mie her­aus­gab. Doch alle Exem­plare des eigent­lich tod­lang­wei­li­gen Tech­nický magazin waren aus­ver­kauft. Darin stand ein Artikel mit dem Titel „Pro­gno­sen und Wie­der­auf­bau“. Er legte das Schei­tern der Plan­wirt­schaft offen, die die Tsche­cho­slo­wa­kei, so der Autor, zu einem rück­stän­di­gen Land machte.

Das stimmte, und jeder wusste es. Die Rück­stän­dig­keit war demü­ti­gend für die­je­ni­gen Men­schen, die wussten, dass ihr Land vor dem angeb­li­chen sozia­lis­ti­schen Wunder das indus­tri­elle Herz Mit­tel­eu­ro­pas gewesen war. Sami­s­dat-Schrif­ten und aus­län­di­sche Radio­sen­der berich­te­ten darüber. Auch die Medien in anderen kom­mu­nis­ti­schen Ländern, die sich schnel­ler refor­mier­ten – Polen, Ungarn und sogar die Sowjet­union –, spra­chen offen davon. Doch die offi­zi­elle Linie in der Tsche­cho­slo­wa­kei lautete, Refor­men seien unnötig. Das Regime, das nach dem sowje­ti­schen Ein­marsch von 1968 ein­ge­setzt worden war, setzte diese Linie rigoros durch.

Der Autor des Arti­kels war ein damals kaum bekann­ter Ökonom namens Miloš Zeman. Er wurde genö­tigt, im staat­lich kon­trol­lier­ten Fern­se­hen auf­zu­tre­ten und seine Aus­sa­gen zurück­zu­neh­men – aber statt­des­sen wie­der­holte er seine Bot­schaft. Auch diese Sendung wurde aus­ge­strahlt – ein wei­te­res bemer­kens­wer­tes Ver­sa­gen der Zensur. Zeman wurde ent­las­sen. Das aggres­sive Zen­tral­or­gan der Kom­mu­nis­ti­schen Partei, Rudé právo („Rotes Recht“), griff ihn scharf an. Dar­auf­hin klagte er auf eine Gegen­dar­stel­lung, etwas, das noch vor wenigen Monaten absurd erschie­nen wäre. Und noch bevor der Fall vor Gericht kam, war das Regime in der „Sam­te­nen Revo­lu­tion“ zusammengebrochen.

Die Par­al­le­len sind nicht perfekt. 1989 war der Kreml sicht­bar unge­dul­dig mit den starr­köp­fi­gen Prager Büro­kra­ten und suchte hinter den Kulis­sen nach einer moder­ne­ren Führung. Zeman hatte das bemerkt. Wer könnte Kle­patsch heute den Mut geben, sich öffent­lich zu äußern? China? Wir wissen es nicht. Und Zeman, der später Minis­ter­prä­si­dent und dann Prä­si­dent Tsche­chi­ens wurde, war kei­nes­wegs ein Vorbild für Demo­kra­tie und Libe­ra­lis­mus. Sein anfangs durch­aus bewun­derns­wer­ter Hang zum Wider­spruch – unter dem Kom­mu­nis­mus wurde er viermal ent­las­sen – ent­wi­ckelte sich zu einem gereiz­ten und vul­gä­ren Poli­tik­stil. Er war euro­skep­tisch, leug­nete den Kli­ma­wan­del, stand China nahe und vertrat mit­un­ter kreml­freund­li­che Posi­tio­nen. Zudem wurden er und sein Team immer wieder mit Kor­rup­ti­ons­vor­wür­fen konfrontiert.

Man mag Putins Abgang begrü­ßen. Man sollte aber nicht auto­ma­tisch anneh­men, dass danach alles besser wird 

Das ist ein wich­ti­ger Hinweis für alle, die auf einen poli­ti­schen Wandel in Russ­land hoffen: Man mag Putins Abgang mit Eupho­rie begrü­ßen. Man sollte aber nicht auto­ma­tisch anneh­men, dass danach alles besser wird.

Zunächst ist vor allem wichtig, dass diese Kon­flikte inner­halb des Regimes sicht­bar werden. Schon vor einigen Wochen for­derte German Gref, Chef der staat­li­chen Sber­bank, ein rasches Ende des Krieges. Wie Kle­patsch kri­ti­sierte auch er die straffe Geld­po­li­tik der rus­si­schen Zen­tral­bank. Bislang ist keiner der beiden aus einem Fenster gestürzt – ein Schick­sal, das in der Ver­gan­gen­heit Men­schen traf, die den Kreml öffent­lich kri­ti­sier­ten. Kle­patsch wurde „nur“ gefeu­ert, nachdem seine Ein­las­sun­gen bekannt wurden. Wer wird als Nächs­tes seine Stimme erheben? Und was wird diese Person sagen? Es bleibt spannend.