Der pro­mi­nente rus­si­sche Bür­ger­recht­ler Oleg Orlow, der im Zuge des Gefan­ge­nen­aus­tau­sches vorige Woche frei­ge­kom­men war, hat sich dezi­diert zur poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung der rus­si­schen Bevöl­ke­rung bekannt und die Sank­tio­nen des Westens...

Am 28. Februar wurde die Beru­fung von Memo­rial Inter­na­tio­nal abge­wie­sen und die Auf­lö­sung der Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion in Russ­land rechts­wirk­sam. Deut­sche NGOs wür­di­gen ihre mutige und uner­müd­li­che Arbeit.

Im fol­gen­den doku­men­tie­ren wir die Erklä­rung von Memo­rial Inter­na­tio­nal zur ange­ord­ne­ten Auf­lö­sung der Organisation

Heute hat der Oberste Gerichts­hof Russ­lands die Auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal ver­kün­det. Dazu erklä­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks für das Zentrum Libe­rale Moderne:

Beden­ken meh­re­rer kreml­treuer Akteure haben jüngst Hoff­nun­gen auf eine Reform der seit 2012 immer wieder ver­schärf­ten „ausländische-Agenten“-Gesetz geweckt. Aber refor­mier­bar wäre das nur dann, wenn es unge­wollte Mängel im Gesetzestext...

Steht ein rus­si­scher Ein­marsch in der Ukraine unmit­tel­bar bevor? Wie soll der Westen Putin stoppen? Und was würde eine Zer­schla­gung von Memo­rial bedeu­ten? Mit dem Grünen-Euro­­pa­a­b­­ge­or­d­­ne­­ten Sergey Lagodin­sky haben wir...

Der Kampf um „Memo­rial“ geht weiter. Am Diens­tag setzt das Oberste Gericht Russ­lands die Ver­hand­lung gegen Memo­rial Inter­na­tio­nal fort, am Don­ners­tag wird vor dem Mos­kauer Stadt­ge­richt gegen das Men­schen­rechts­zen­trum verhandelt....

In einer gemein­sa­men Erklä­rung pro­tes­tie­ren mehr als 60 Ost­eu­ropa-Exper­­tin­­nen und Exper­ten gegen die geplante Zwangs­auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal und des Mos­kauer Men­schen­rechts­zen­trums Memo­rial. Dar­un­ter sind auch die Gründer des Zentrums...

Das Zentrum Libe­rale Moderne und Unter­zeich­ner aus Politik, Wis­sen­schaft und Gesell­schaft fordern die Bun­des­re­gie­rung auf, sich vor die Men­­­schen­­­rechts-Orga­­­ni­­­sa­­­tion Memo­rial zu stellen, die am 14. Oktober in Moskau Opfer eines polizeilichen...