Quo vadis Russ­land? Erst eine Nie­der­lage in der Ukraine öffnet die Chance auf Erneuerung

Anti-Putin-Plakat gegen­über der rus­si­schen Bot­schaft in Riga; Foto: Shutterstock

Es wird Zeit, über ein Russ­land nach Putin nach­zu­den­ken. Mit einer Nie­der­lage in der Ukraine werden sich auch die Ver­hält­nisse im Land ändern. Ob zum Bes­se­ren oder Schlech­te­ren, ist offen. Ohne Abschied vom impe­ria­len Wahn bleibt Russ­land im ewigen Teu­fels­kreis von Kriegs­po­li­tik und auto­ri­tä­rer Herrschaft.

Memo­rial, die älteste und wich­tigste Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Russ­lands, bekommt endlich den längst über­fäl­li­gen Frie­dens­no­bel­preis. In die Genug­tu­ung mischt sich Bit­ter­keit. Die Aus­zeich­nung kommt zu einer Zeit, da Russ­land sich mit Licht­ge­schwin­dig­keit in eine fins­tere Kriegs­dik­ta­tur ver­wan­delt hat. Memo­rial ist von Gerichts wegen auf­ge­löst, seine Gebäude beschlag­nahmt, die Konten gesperrt. Welch ein Absturz gegen­über dem hoff­nungs­vol­len Beginn von 1987, in der Periode von »Glas­nost und Pere­stroika«. Noch hatte die Sowjet­union Bestand, aber die Frei­räume wei­te­ten sich, um die Ver­gan­gen­heit auf­zu­ar­bei­ten und über die Zukunft nach­zu­den­ken. Memo­rial schlug die Brücke zwi­schen der alten sowje­ti­schen Dis­si­denz und einer neuen Genera­tion von His­to­ri­kern und Men­schen­recht­lern. Erster Vor­sit­zen­der war der legen­däre Andrej Sacharow.

Portrait von Ralf Fücks

Ralf Fücks ist geschäfts­füh­ren­der Gesell­schaf­ter des Zen­trums Libe­rale Moderne.

Ich kam 1997 über die Hein­rich-Böll-Stif­tung mit Memo­rial in Kontakt. Daraus wurden 25 Jahre freund­schaft­li­cher Zusam­men­ar­beit. Wir redeten uns die Köpfe heiß und schmie­de­ten Pläne. Über allem lag eine gemein­same Erwar­tung: Demo­kra­tie in Russ­land ist möglich, der Weg in ein gemein­sa­mes Europa ist offen. Der Kon­trast zu heute könnte kaum größer sein.

Putins »gelenkte Demo­kra­tie« war Tarnung

Die Ernüch­te­rung kam nicht über Nacht. Spä­tes­tens ab 2005, dem Beginn der zweiten Amts­pe­ri­ode Putins, befan­den sich die frei­heit­li­chen Geister Russ­lands wieder in der Defen­sive. Putins »gelenkte Demo­kra­tie« war nur ein Tarn­wort für die auto­ri­täre Restau­ra­tion. Geheim­dienst­ka­der besetz­ten Schlüs­sel­po­si­tio­nen in Staat und Wirt­schaft, die Rück­kehr zu einer staat­lich kon­trol­lier­ten Öko­no­mie war in vollem Gange. Ein Schlüs­sel­er­eig­nis war die Ver­haf­tung Michail Cho­dor­kow­skis und die Zer­schla­gung des Yukos-Kon­zerns im Jahr 2003. Wer zu unab­hän­gig war, wurde aus­ge­schal­tet oder zum Kotau gezwungen.

Seitdem geht es Schlag auf Schlag: Zen­tra­li­sie­rung der Macht, Gleich­schal­tung des Par­tei­en­sys­tems und der Duma, Gleich­schal­tung der Medien, Gleich­schal­tung der Justiz. Noch bestehende Frei­räume in der Zivil­ge­sell­schaft, im Kul­tur­be­trieb und den Uni­ver­si­tä­ten wurden ein­ge­dampft: Agen­ten­ge­setze, Inter­net­zen­sur, Ver­fol­gung poli­ti­scher Oppo­si­tion, Regime­kri­tik als Straf­tat, Beschwö­rung des »Großen Vater­län­di­schen Krieges« als zen­trale Legi­ti­ma­ti­ons­quelle des Putin-Regimes.

Der wach­sen­den Repres­sion nach innen folgte die aggres­sive Wendung nach außen auf dem Fuß. Die Geor­gien-Inter­ven­tion von 2008 war ein Warn­si­gnal, das der Westen nicht hören wollte. Es folgten der erste Ukrai­ne­krieg von 2014, die Krim-Anne­xion, die mili­tä­ri­sche Inter­ven­tion in Syrien, in vieler Hin­sicht eine Vor­übung für den zweiten Ukrai­ne­krieg. Erst jetzt gehen vielen die Augen auf, die vorher nicht sehen wollten, in welche Rich­tung sich Russ­land unter Putin ent­wi­ckelte. Fun­dierte Studien beschrei­ben das »System Putin« als Kom­bi­na­tion aus einer mafiö­sen Klep­to­kra­tie, deren Macht­elite sich schran­ken­los berei­chert, und einem Geheim­dienst­re­gime, das den Zerfall der Sowjet­union als Moment der schlimms­ten Demü­ti­gung emp­fin­det. Das Ziel ist die Restau­ra­tion des Imperiums.

Ange­sichts der ent­hemm­ten Gewalt der rus­si­schen Krieg­füh­rung, der Hass­pro­pa­ganda in den Staats­me­dien und der rück­sichts­lo­sen Unter­drü­ckung jeder inneren Oppo­si­tion kommen unan­ge­nehme Fragen auf. Mit welchem Russ­land haben wir es heute und in abseh­ba­rer Zukunft zu tun? Woher kommt der erschre­ckende Mangel an Empa­thie mit der Ukraine, obwohl doch elf bis zwölf Mil­lio­nen rus­si­scher Fami­lien ver­wandt­schaft­li­che Bezie­hun­gen mit dem ver­meint­li­chen »Bru­der­land« haben? Waren es nur unglück­li­che Umstände, weshalb das Land nach dem Zusam­men­bruch der UdSSR wieder Rich­tung Auto­ri­ta­ris­mus und impe­ria­ler Macht­po­li­tik abge­bo­gen ist? Oder gibt es ein struk­tu­rel­les Erbe, das allen Anläu­fen zu einer Demo­kra­ti­sie­rung im Wege steht?

Die Antwort auf diese Fragen ist poli­tisch rele­vant. In den letzten Wochen ist das Sze­na­rio einer rus­si­schen Nie­der­lage in der Ukraine in den Bereich des Mög­li­chen gerückt – vor­aus­ge­setzt der Westen lässt sich von Putins nuklea­ren Droh­ges­ten nicht ein­schüch­tern. Putin würde einen schmäh­li­chen Rückzug der rus­si­schen Truppen poli­tisch nicht lange über­le­ben, darin sind sich die meisten Russ­land­ken­ner einig. Aber was dann?

Kaum jemand traut sich eine Pro­gnose über einen mög­li­chen Macht­wech­sel in Moskau. Die inter­nen Macht­ver­hält­nisse sind für Außen­ste­hende noch weniger trans­pa­rent als in der End­phase der Sowjet­union. Klar ist nur, dass Putin noch über die abso­lute Macht verfügt. Wie ein Wechsel statt­fin­den und wer den Prä­si­den­ten beerben könnte, bleibt spekulativ.

Gehan­delt werden drei Basis-Szenarien:

  • Putin wird durch eine Figur aus dem jet­zi­gen engeren Macht­zir­kel ersetzt, die Kon­ti­nui­tät und Sta­bi­li­tät verspricht.
  • Die mili­tä­ri­sche und poli­ti­sche »Demü­ti­gung« in der Ukraine mündet in eine chau­vi­nis­ti­sche Radi­ka­li­sie­rung des Regimes. Das hieße noch schär­fere Repres­sion nach innen, harte Kon­fron­ta­tion mit dem Westen und gestei­gerte Aggres­si­vi­tät nach außen.
  • Nach einer insta­bi­len Über­gangs­phase kommt es zu Neu­wah­len. Der Ruf nach einem Neu­an­fang bringt die ver­ei­nigte Oppo­si­tion an die Regie­rung. Stand heute wäre Alexej Nawalny ihr zug­kräf­tigs­ter Kandidat.

Auch dieses Best-Case-Sze­na­rio würde kei­nes­wegs einen raschen Über­gang in einen demo­kra­ti­schen Rechts­staat garan­tie­ren. Zu ato­mi­siert ist die demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion in Russ­land, zu ver­rot­tet sind die staat­li­chen Insti­tu­tio­nen, zu groß das Gewalt­po­ten­zial, zu aus­ge­prägt sind Zynis­mus, Gleich­gül­tig­keit und auto­ri­täre Ein­stel­lun­gen in weiten Teilen der rus­si­schen Gesell­schaft. Für jede neue Regie­rung wäre das voll­stän­dig auf den Export fos­si­ler Ener­gie­trä­ger aus­ge­rich­tete Wirt­schafts­mo­dell und die ende­mi­sche Kor­rup­tion eine riesige Hypo­thek. Markt­wirt­schaft­li­che Refor­men sind seit dem sozia­len Absturz der Neun­zi­ger­jahre in Miss­kre­dit geraten. Russ­land stehen öko­no­misch schwere Jahre bevor.

Wie viel Rück­halt hätte ein neuer Anlauf Rich­tung Demo­kra­tie in der Bevöl­ke­rung? Die aktu­el­len Infor­ma­tio­nen, die uns aus Russ­land errei­chen, ergeben ein wider­sprüch­li­ches Bild. Unab­hän­gige Beob­ach­ter schät­zen, dass etwa 15 bis 20 Prozent den Kriegs­zug gegen die Ukraine ableh­nen, auch wenn nur relativ wenige offen oppo­nie­ren. Das ent­spricht in etwa der Grö­ßen­ord­nung des liberal-demo­kra­ti­schen Milieus, das Umfra­gen ermit­telt haben. Es kon­zen­triert sich vor allem in den großen Städten.

Ihm steht ein zumin­dest ebenso großes Milieu gegen­über, das den Krieg voll unter­stützt oder sogar auf seine Ver­schär­fung drängt. Dieser Teil der Gesell­schaft hängt an groß­rus­sisch-impe­ria­len und schroff anti­li­be­ra­len Vor­stel­lun­gen. Dazwi­schen scheint es ein breites Spek­trum von Leuten zu geben, die den Krieg wider bes­se­res Wissen legi­ti­mie­ren oder indif­fe­rent sind. Die Mehr­heit der rus­si­schen Gesell­schaft ist ent­po­li­ti­siert, passiv und kon­zen­triert sich darauf, das eigene Leben irgend­wie zu meistern.

Russ­lands Abschied vom Imperium

Seit der will­kür­li­chen Zwangs­re­kru­tie­rung wehr­pflich­ti­ger Män­ner­häu­fen sich die Zeichen von Ernüch­te­rung. Hun­dert­tau­sende haben sich in die benach­bar­ten Länder abge­setzt, um ihrer Ein­be­ru­fung zu ent­ge­hen. Das ist kein Ausweis demo­kra­ti­scher Gesin­nung, zeigt aber, dass der Hurra­pa­trio­tis­mus der Staats­me­dien in weiten Teilen der Gesell­schaft nicht verfängt.

Russ­land steht an einer his­to­ri­schen Weg­ga­be­lung. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um den Abschied vom Impe­rium, eine zweite Phase der De-Kolo­ni­sie­rung nach der Implo­sion der UdSSR. Weshalb sollte Russ­land nicht zumut­bar sein, was Deutsch­land, das Habs­bur­ger Reich, Frank­reich und Groß­bri­tan­nien hin­neh­men mussten – am Ende zu ihrem Glück? Der Kreml muss seinen Macht­an­spruch über den post­so­wje­ti­schen Raum auf­ge­ben. Erst dann kann Russ­land zu einem guten Nach­barn werden. Wieweit der Prozess der De-Kolo­ni­sie­rung auch die innere Peri­phe­rie des Landes – etwa den Nord­kau­ka­sus – erfas­sen wird, ist eine offene Frage.

Die Alter­na­tive wäre ein Abglei­ten in noch schril­le­ren Groß­macht-Chau­vi­nis­mus, beglei­tet von einer aggres­si­ven Para­noia: alle gegen uns, wir gegen alle, ins­be­son­dere den Westen. Der Über­fall auf die Ukraine liegt auf dieser Linie. Solange Russ­land am impe­ria­len Wahn fest­hält, gibt es keinen sta­bi­len Frieden in Europa – und keine Chance auf Demo­kra­ti­sie­rung nach innen.

Eine Nie­der­lage Russ­lands in der Ukraine ist eine not­wen­dige, aber keine hin­rei­chende Bedin­gung für eine Erneue­rung. Dazu braucht es auch die schmerz­hafte Aus­ein­an­der­set­zung mit der eigenen Gewalt­ge­schichte nach innen und außen, die Ent­wick­lung eines staats­bür­ger­li­chen Bewusst­seins von Rechten und Pflich­ten, die Achtung des Rechts sowie tief grei­fende Refor­men des Gefäng­nis­sys­tems und der Armee als Brut­stät­ten der Gewalt. Dieser Prozess wird dauern, und er ist von außen nur bedingt beeinflussbar.

Was wir tun können, ist zual­ler­erst die ent­schie­dene poli­ti­sche, mili­tä­ri­sche und finan­zi­elle Unter­stüt­zung der Ukraine bei der Ver­tei­di­gung ihrer Unab­hän­gig­keit und der Befrei­ung ihres Ter­ri­to­ri­ums. Zwei­tens benö­ti­gen die demo­kra­ti­schen Kräfte Russ­lands unsere Soli­da­ri­tät beim Aufbau von Exil­struk­tu­ren. Dazu gehört die Unter­stüt­zung rus­si­scher Medien in Europa, die eine demo­kra­ti­sche Gegen­öf­fent­lich­keit zu Putins Pro­pa­gan­da­ap­pa­rat bilden.

Die EU sollte Medi­en­an­ge­bote fördern, die auch die rus­sisch spre­chende Bevöl­ke­rung in den post­so­wje­ti­schen Nach­bar­län­dern errei­chen. Solange Russ­land seinen auto­ri­tä­ren und neo­im­pe­ria­len Kurs fort­setzt, kommen wir drit­tens nicht um eine ent­schlos­sene Politik der Ein­däm­mung und Abschre­ckung herum. Das erfor­dert die Stär­kung der gemein­sa­men euro­päi­schen Ver­tei­di­gung im Rahmen der Nato – ein­schließ­lich der Ukraine.

Gegen­wär­tig schei­nen die Aus­sich­ten für eine poli­tisch-mora­li­sche Erneue­rung Russ­lands eher düster. Es gehört aller­dings zum Wesen auto­kra­ti­scher Systeme, dass Ver­än­de­run­gen eher abrupt als linear ablau­fen. Mili­tä­ri­sche Nie­der­la­gen waren seit jeher die Mutter von Refor­men und Revo­lu­tio­nen in Russland.

 


Der Text ist zuerst am 12. Oktober als Gast­bei­trag im Nach­rich­ten­ma­ga­zin Der Spiegel erschienen

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