Unsere Pro­jekte

„German-Russian Sak­ha­rov Future Talks“ (ein­ge­stellt)

Zu den Pro­jekt­in­hal­ten

Am 21. Mai 2021 wäre Andrej Sach­a­row 100 Jahre alt gewor­den. Der Phy­si­ker und Ent­wick­ler der sowje­ti­schen Was­ser­stoff­bombe wurde später zum Kri­ti­ker des nuklea­ren Wett­rüs­tens und Doyen der sowje­ti­schen Men­schen­rechts­be­we­gung. 1975 erhielt er den Frie­dens­no­bel­preis. Sach­a­row starb 1989, seine zen­tra­len Themen sind aber heute wieder ganz oben auf der Agenda: Die Erosion der inter­na­tio­na­len Frie­dens­ord­nung, die Über­las­tung des Öko­sys­tems und das Erstar­ken auto­kra­ti­scher Regimes. Sein 100. Geburts­tag nahmen wir zum Anlass, Sach­a­rows Aktua­li­tät sicht­ba­rer zu machen und ange­sichts wach­sen­der Ent­frem­dung zwi­schen Russ­land und Deutsch­land zum Gespräch über fun­da­men­tale Grund­werte des Zusam­men­le­bens in Europa beizutragen.

Leider musste das Projekt ein­ge­stellt werden, nachdem die rus­si­sche Regie­rung das Zentrum Libe­rale Moderne Ende Mai zur „uner­wünsch­ten Orga­ni­sa­tion“ erklärte.

Sach­a­rows Ver­mächt­nis ist viel­fäl­tig. In der Tra­di­tion von Ein­stein, Russell und Bohr sah er sich als Wis­sen­schaft­ler ver­ant­wort­lich für die Folgen der Nutzung seiner Erfin­dun­gen, die die Zukunft der Mensch­heit gefähr­den könnten. Sach­a­row ver­tei­digte und ent­wi­ckelte das Konzept der intel­lek­tu­el­len Frei­heit als grund­le­gende Vor­aus­set­zung für die Lösung glo­ba­ler Pro­bleme. Er war in der Lage, kom­pro­miss­lo­ses Enga­ge­ment für seine Ideale mit einem rea­lis­ti­schen Ansatz für die Lösung spe­zi­fi­scher Pro­bleme wie nuklea­rer Abrüs­tung, Umwelt­ge­fah­ren oder bewaff­nete Kon­flikte zu kombinieren.

Im Zentrum seines gesell­schaft­li­chen Enga­ge­ments stand der Kampf für Men­schen­rechte, ins­be­son­dere für die Frei­las­sung gewalt­lo­ser poli­ti­scher Gefan­ge­ner. Die Schlüs­sel­bot­schaft Sach­a­rows ist, dass Frieden, tech­ni­scher Fort­schritt und Men­schen­rechte Bestand­teile eines Ganzen sind. In keinem der drei Berei­che kann man Erfolg haben, ohne die anderen zu berücksichtigen.

Andrej Sach­a­row wurde zu Leb­zei­ten und in den ersten Jahren nach seinem Tod all­ge­mein aner­kannt. Das Euro­päi­sche Par­la­ment rief 1988 den Sach­a­row-Preis für geis­tige Frei­heit ins Leben. In aller Welt auch in Deutsch­land (etwa in Schwe­rin und Nürn­berg) tragen Straßen und Plätze seinen Namen. Dennoch das Ver­hält­nis zu Sach­a­row war zu Leb­zei­ten gerade in Deutsch­land schwie­rig. Die DDR-Pro­pa­ganda folgte der des Kremls in der nega­ti­ven Bewer­tung des gesell­schaft­li­chen Enga­ge­ments des Wis­sen­schaft­lers. Im Westen war Sach­a­row in den Aus­ein­an­der­set­zun­gen um Ost­po­li­tik, Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung, linken Ter­ro­ris­mus und kon­ser­va­ti­ver Wende für Intel­lek­tu­elle und die Zivil­ge­sell­schaft schwer ein­zu­ord­nen und blieb des­we­gen fremd. (vgl. Hänel, Michael (2014). Zwi­schen allen Stühlen: der Mahner und Huma­nist Andrej Sach­a­rov. OSTEUROPA, 64(11–12), 153–163, S. 155)

In den 1990er Jahren schien es, als seien die Haupt­ziele, für die sich Sach­a­row ein­setzte, erreicht. Die Gefahr des Atom­krie­ges nahm dra­ma­tisch ab, der Kalte Krieg ging zu Ende und Deutsch­land wurde wie­der­ver­ei­nigt. Das Inter­net ent­wi­ckelte sich zu einem Garan­ten für intel­lek­tu­elle Frei­heit. Die Men­schen­rechts­be­we­gung machte welt­weit stetige Fort­schritte. Die Zahl der Länder, die sich für einen demo­kra­ti­schen Weg ent­schie­den hatten, stieg, und Russ­land gehörte dazu. Sach­a­rows Ver­mächt­nis schien an Rele­vanz für die gesell­schaft­li­che Dis­kus­sion zu ver­lie­ren. Im ver­ei­nig­ten Deutsch­land blieben seine Gedan­ken weit­ge­hend unbekannt.

Doch im 21. Jahr­hun­dert stehen die zen­tra­len Themen für Sach­a­rows Leben und Werk erneut ganz hoch auf der Agenda – welt­weit und auch in Russ­land und Deutsch­land. Regio­nale Kon­flikte, die Erosion der inter­na­tio­na­len Frie­dens­ord­nung, nukleare Auf­rüs­tung sowie die Über­las­tung des Öko­sys­tems sind wieder zu drän­gen­den Fragen gewor­den. Das Inter­net, dessen Ent­ste­hung Sach­a­row vor­her­ge­sagt hatte, erweist sich als Inno­va­tion, die nicht nur intel­lek­tu­elle Frei­hei­ten stärkt, sondern auch neue Bedro­hun­gen mit sich bringt. Natio­na­lis­mus, Ras­sis­mus und andere Arten von Into­le­ranz, die Erstar­kung auto­kra­ti­scher Regime und anti­de­mo­kra­ti­scher Ideo­lo­gien stellen wach­sende Her­aus­for­de­rung für den Schutz von Men­schen­würde und ‑rechten dar. Für viele rus­si­sche Bür­ge­rIn­nen, die die Werte von Demo­kra­tie, Rechts­staat­lich­keit und Huma­nis­mus teilen, bleibt Andrej Sach­a­row gerade in der Zeit, in der diese Werte in Russ­land so gefähr­det sind, ein mora­li­scher Kompass.

Sach­a­rows 100. Geburts­tag bietet einen guten Anlass, die Aktua­li­tät des Nobel­preis­trä­gers als Wis­sen­schaft­ler und huma­nis­ti­schen Denker, demo­kra­ti­schen Poli­ti­ker und wich­tige Iden­ti­fi­ka­ti­ons­fi­gur für die Men­schen­rechts­be­we­gung sicht­ba­rer zu machen und in einer Zeit wach­sen­der Ent­frem­dung zwi­schen Russ­land und Deutsch­land zum Gespräch über fun­da­men­tale Grund­werte des Zusam­men­le­bens in Europa beizutragen.

Das Projekt „German-Russian Sak­ha­rov Future Talks“ wird gemein­sam vom Zentrum Libe­rale Moderne und dem Mos­kauer Sach­a­row-Zen­­trum durch­ge­führt. Das Projekt wird vom Aus­wär­ti­gen Amt unterstützt.

Deutsch-Rus­­­si­­­sche-Gesprä­che zur digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft (abge­schlos­sen)

Zu den Pro­jekt­in­hal­ten

Die rus­si­sche Regie­rung ver­sucht Zugriff auf die letzten Frei­heits­in­seln im Inter­net zu bekom­men. Mit dem Gesetz über das „Sou­ve­räne Inter­net“ könnte die Regie­rung das Netz von der Außen­welt iso­lie­ren. Im Rahmen dieses zwei­jäh­ri­gen Pro­jekts haben das Zentrum Libe­rale Moderne und das Mos­kauer Sach­a­row-Zentrum 2019 und 2020 Inter­net­ak­ti­vis­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men­ge­bracht und gemein­sam dis­ku­tiert, wie das Inter­net als Ort für freies Denkens bewahrt werden kann. 

Die Hand­lungs­spiel­raum für Zivil­ge­sell­schaft und unab­hän­gige Medien in Russ­land wird immer enger. Mit repres­si­ven Geset­zen, phy­si­schem und wirt­schaft­li­chem Druck sowie mit straf­recht­li­cher Ver­fol­gung ver­sucht der rus­si­sche Staat derzeit, kri­ti­sche Stimmen ein­zu­schüch­tern und zum Schwei­gen zu bringen.

Noch ist das Inter­net eine der letzten Nischen für kri­ti­sche Öffent­lich­keit in Russ­land. Aber auch dieser Raum wird zuneh­mend von staat­li­cher Zensur ein­ge­schränkt. Der staat­li­che Druck auf Inter­net­pro­vi­der, die Kon­trolle über die Inhalte sowie die Mög­lich­kei­ten für eine umfas­sende Über­wa­chung des Netzes nehmen ständig zu.

Das Gesetz über das „sou­ve­räne Inter­net“ von Novem­ber 2019 ist der bis­he­rige Höhe­punkt einer Reihe von Regu­lie­run­gen, welche die Inter­net­frei­heit nach und nach einschränken.

Immer stärker nimmt der Staat kreml­kri­ti­sche Redak­tio­nen und ein­zelne Jour­na­lis­tIn­nen, Blog­ge­rIn­nen und Akti­vis­tIn­nen ins Visier, für die das Inter­net eine unent­behr­li­che Platt­form ist. So wurde im Dezem­ber 2019 das Medien- und Infor­ma­ti­ons­ge­setz ver­schärft und damit die Mög­lich­keit geschaf­fen, den stig­ma­ti­sie­ren­den Status von „aus­län­di­schen Agenten“ auf Ein­zel­per­so­nen aus­zu­wei­ten.  Auch werden immer neue recht­li­che Instru­mente geschaf­fen um private Inter­net­nut­ze­rIn­nen für öffent­li­che Mei­nungs­äu­ße­run­gen in sozia­len Netz­wer­ken zu ver­fol­gen. Das schafft ein Klima der Angst und der Selbstzensur.

Gleich­zei­tig nimmt die Bedeu­tung von Mei­nungs- und Infor­ma­ti­ons­frei­heit in Russ­land zu. Einer Umfrage des unab­hän­gi­gen Lewada-Insti­tuts vom Novem­ber 2019 zufolge ist der Anteil der­je­ni­gen, die Mei­nungs­frei­heit als eine der wich­tigs­ten Rechte sehen, binnen zwei  Jahren von 34 auf 58 Prozent gestie­gen. Der Anteil derer, die auf ein Recht auf unge­hin­der­ten Zugang zu Infor­ma­tio­nen bestehen stieg von 25 auf 39 Prozent.

Das staat­lich kon­trol­lierte Fern­se­hen ver­liert unter­des­sen an Ein­fluss. Während noch vor 10 Jahren 94 Prozent sich über In- und Außen­po­li­tik via Fern­se­hen infor­mier­ten, waren es einer Levada-Umfrage zufolge 2019 nur noch 72 Prozent. Das Inter­net wird immer wich­ti­ger als Infor­ma­ti­ons­quelle: 34 bzw. 32 Prozent der Bür­ge­rIn­nen infor­mie­ren sich aus sozia­len Medien und Online-Nach­rich­ten. Bei den jün­ge­ren sind soziale Netz­werke sogar die wich­tigste Informationsquelle.

Die zuneh­mende Ein­schrän­kung der Inter­net­frei­heit mobi­li­siert die rus­si­sche Zivil­ge­sell­schaft, ins­be­son­dere die jüngere Genera­tion. Im März 2019 gingen in Moskau und anderen rus­si­schen Städten Tau­sende Men­schen auf die Straße, um für die Frei­heit des Inter­nets zu demonstrieren.

Als Reak­tion auf die Ein­schrän­kun­egn sind in den ver­gan­ge­nen Jahren im rus­sisch­spra­chi­gen Inter­net zahl­rei­che neue unab­hän­gige Online-Portale und Medi­en­pro­jekte ent­stan­den. Sie stoßen in die Lücke zwi­schen der Zensur und Selbst­zen­sur und nutzen geschickt und inten­siv die Mög­lich­kei­ten digi­ta­ler Medien, um über Themen zu berich­ten, für die in den Staats­me­dien kein Platz mehr ist.

Ein­zelne Blogger, die sich für die Anlie­gen der demo­kra­ti­schen Zivil­ge­sell­schaft ein­set­zen, errei­chen mitt­ler­weile eine Öffent­lich­keit, die sich mit der Reich­weite der staat­lich kon­trol­lier­ten Ange­bo­ten messen lässt. Auch klas­si­sche Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen nutzen zuneh­mend neue Tech­no­lo­gien, um die Gesell­schaft für vom Staat ver­nach­läs­sigte oder unter­drückte Pro­bleme zu sen­si­bi­li­sie­ren. Sie enga­gie­ren sich gezielt für die Frei­heit im Netz, beob­ach­ten gezielt staat­li­ches Vor­ge­hen gegen Bür­ger­rechte im Inter­net und leisten Rechts­hilfe. Staat­li­che Straf­ver­fol­gung, Geld­man­gel und die zuneh­mende Behin­de­rung von inter­na­tio­na­ler Zusam­men­ar­beit schrän­ken die Hand­lungs­spiel­räume dieser Akteure aller­dings ein.

Die inter­net-affine rus­si­sche Zivil­ge­sell­schaft und unab­hän­gige Online-Medien stehen außer­dem vor Her­aus­for­de­run­gen, die es ähnlich auch in Deutsch­land gibt. Dies gilt z.B. für Sicher­heits­fra­gen, den Umgang mit Fal­sch­nach­rich­ten und Hass­bot­schaf­ten im Netz oder für jour­na­lis­ti­sche Tech­ni­ken und Stan­dards bei der Durch­füh­rung inves­ti­ga­ti­ver Recher­chen. Auch ein Ver­gleich des regu­la­ti­ven Rahmens für das Inter­net in Deutschland/​der EU und Russ­land kann für beide Seiten pro­duk­tiv sein.

Unzu­rei­chen­des Wissen um den jeweils anderen Diskurs, feh­len­der Erfah­rungs­aus­tausch und ein Mangel an per­sön­li­chen Begeg­nun­gen zwi­schen rus­si­schen und deut­schen Akti­vis­tIn­nen, Exper­tIn­nen, Medi­en­schaf­fen­den erschwe­ren das gegen­sei­tige Ver­ständ­nis und eine wirk­same Kooperation.

Das Projekt zielt darauf ab, diese Defi­zite durch per­sön­li­chen Aus­tausch, wech­sel­sei­tige Ver­net­zung sowie gemein­same Dis­kus­sion über Themen im bei­der­sei­ti­gen Inter­esse anzu­ge­hen. Ein­be­zo­gen werden rus­si­sche und deut­sche Akteure aus Zivil­ge­sell­schaft, Medien, Exper­ter­tIn­nen im Bereich Inter­net- und Infor­ma­ti­ons­frei­heit, Ver­tre­te­rIn­nen von Trans­pa­renz-Initia­ti­ven sowie inter­es­sierte Bür­ge­rIn­nen. Im Rahmen des bereits seit 2019 lau­fen­den Pro­jekts orga­ni­sie­ren wir öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen in beiden Ländern, Fach­ta­gun­gen sowie Stu­di­en­rei­sen. Wegen der Corona-Pan­de­mie fanden viele davon 2020 online statt. Das Projekt soll den Aufbau grenz­über­schrei­ten­der Netz­werke fördern, die über die Pro­jekt­lauf­zeit hinaus Bestand haben.

Die Deutsch-Rus­si­schen Gesprä­che zur digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft sind ein Gemein­schaftsprojekt des Zen­trums Libe­rale Moderne und des Mos­kauer Sach­a­row-Zen­­trums. Das Projekt wird vom Aus­wär­ti­gen Amt unterstützt.

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Inter­na­tio­nale Russland-Konferenz

Zu den Inhal­ten „Russ­land und der Westen“

Die Innen- und Außen­po­li­tik des Kremls hat sich in den ver­gan­ge­nen Jahren immer weiter von den Werten der Demo­kra­tie ent­fernt. Die Repres­sion gegen demo­kra­ti­sche Kräfte hat erheb­lich zuge­nom­men. In der EU unter­stützt der Kreml gezielt anti­li­be­rale Kräfte und schürt die poli­ti­sche Pola­ri­sie­rung. Sys­te­ma­ti­sche Pro­pa­ganda und die Beein­flus­sung von Wahlen und Refe­ren­den im Westen zielen darauf ab, Ver­trauen in demo­kra­ti­sche Pro­zesse und Insti­tu­tio­nen zu beschä­di­gen. Auf inter­na­tio­na­ler Ebene ersetzt der Kreml völ­ker­recht­li­che Regeln durch eine Politik des Stär­ke­ren. Die mili­tä­ri­sche Inter­ven­tion in der Ukraine und die Anne­xion der Krim sind ein Bruch der euro­päi­schen Frie­dens­ord­nung. Das Zentrum Libe­rale Moderne will zu einer rea­lis­ti­schen Rus­s­­land-Politik bei­tra­gen und fördert zugleich den Aus­tausch mit der rus­si­schen Zivilgesellschaft.

Seit 2018 beleuch­ten wir auf einer jähr­li­chen Exper­ten­kon­fe­renz die Optio­nen für die west­li­che Russ­land-Politik. Die Kon­fe­renz von 2020 stand sie ganz im Zeichen der Ver­gif­tung von Alexei Nawalny und der Pro­teste in Belarus. Im Jahr 2019 gingen wir der Frage nach, ob eine „neue Ost­po­li­tik“ die Rück­kehr zu einem System gemein­sa­mer Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Europa beför­dern kann. Zum Auftakt 2018 ging es um das „System Putin“.

Juri-Schmidt-Kon­fe­renz

Zu den Inhal­ten „Men­schen­rechte in Russland“

Seit 2018 orga­ni­sie­ren das Zentrum Libe­rale Moderne und das Men­schen­rechts­pro­jekt von Open Russia eine nach dem bekann­ten rus­si­schen Rechts­an­walt Juri Schmidt benannte Kon­fe­renz. Auf dem jähr­li­chen Treffen dis­ku­tie­ren Teil­neh­mer aus Russ­land und Deutsch­land über neue Stra­te­gien für die Men­sch­rechts­be­we­gung. Die Kon­fe­renz von 2018 endete mit einem beein­dru­cken­den Erklä­rung zur Lage der Men­schen­rechte in Russ­land. 2020 fand die Kon­fe­renz wegen der Corona-Pan­de­mie nicht statt; wir streben an, sie 2021 wieder aufzulegen.