Offi­zi­ell ist Russ­land ein Viel­völ­ker­staat dessen eth­ni­sche Min­der­hei­ten von der Ver­fas­sung Schutz genie­ßen. In Wirk­lich­keit werden die Rechte der nicht­rus­si­schen Völker seit Jahren dras­tisch ein­ge­schränkt, seit 2024 droht allen, die sich in Russ­land für eth­ni­sche und indi­gene Gruppen ein­set­zen, Straf­ver­fol­gung unter den dra­ko­ni­schen Extre­mis­ten-Geset­zen des Landes. Yeli­za­veta Lan­den­ber­ger fasst die Situa­tion zusammen.

Der pro­mi­nente rus­si­sche Bür­ger­recht­ler Oleg Orlow, der im Zuge des Gefan­ge­nen­aus­tau­sches vorige Woche frei­ge­kom­men war, hat sich dezi­diert zur poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung der rus­si­schen Bevöl­ke­rung bekannt und die Sank­tio­nen des Westens...

Alexej Gorinow wurde im ver­gan­ge­nen Jahr als erster Russe wegen Kritik am Krieg ins Gefäng­nis gesperrt. Es war der Beginn einer Tortur hinter Gittern. Trotz Lebens­ge­fahr wirbt der Lokal­po­li­ti­ker weiter...

Am 28. Februar wurde die Beru­fung von Memo­rial Inter­na­tio­nal abge­wie­sen und die Auf­lö­sung der Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion in Russ­land rechts­wirk­sam. Deut­sche NGOs wür­di­gen ihre mutige und uner­müd­li­che Arbeit.

Der Rektor einer pri­va­ten rus­si­schen Uni­ver­si­tät ist in Haft, Pro­fes­so­ren einer staat­li­chen Uni werden ent­las­sen, ein US-Dozent wird des Landes ver­wie­sen. Die Vor­fälle häufen sich und illus­trie­ren den poli­ti­schen Druck...

Im fol­gen­den doku­men­tie­ren wir die Erklä­rung von Memo­rial Inter­na­tio­nal zur ange­ord­ne­ten Auf­lö­sung der Organisation

Heute hat der Oberste Gerichts­hof Russ­lands die Auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal ver­kün­det. Dazu erklä­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks für das Zentrum Libe­rale Moderne:

In einer gemein­sa­men Erklä­rung pro­tes­tie­ren mehr als 60 Ost­eu­ropa-Exper­­tin­­nen und Exper­ten gegen die geplante Zwangs­auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal und des Mos­kauer Men­schen­rechts­zen­trums Memo­rial. Dar­un­ter sind auch die Gründer des Zentrums...

Das Zentrum Libe­rale Moderne und Unter­zeich­ner aus Politik, Wis­sen­schaft und Gesell­schaft fordern die Bun­des­re­gie­rung auf, sich vor die Men­­­schen­­­rechts-Orga­­­ni­­­sa­­­tion Memo­rial zu stellen, die am 14. Oktober in Moskau Opfer eines polizeilichen...

Am 21. Mai 2021 wäre Andrej Sacha­row 100 alt gewor­den. Zwei Tage vorher haben wir in einer Online-Soirée über die aktu­elle Bedeu­tung des Frie­dens­no­bel­preis­trä­gers, Phy­si­kers und Dis­si­den­ten gespro­chen. Zur Aufzeichnung

Die rus­si­sche His­to­ri­ke­rin, Ger­ma­nis­tin und Über­set­ze­rin Irina Scher­ba­kowa ist seit 30 Jahren bei der Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Memo­rial aktiv und gilt als fun­dierte Ken­ne­rin Deutsch­lands und Russ­lands. Wir haben Sie anläss­lich unserer...

Noch in diesem Jahr könnte die rus­si­sche Staats­duma mehrere Geset­zes­in­itia­ti­ven ver­ab­schie­den, mit denen die berüch­tig­ten „Agen­ten­ge­setze“ massiv ver­schärft würden. Unter dem Vorwand „aus­län­di­schen Ein­fluss“ zu bekämp­fen, zielen die Novel­len auf...

Der Prozess im soge­nann­ten Tier­­gar­­ten-Mord könnte wert­volle Auf­klä­rungs­ar­beit leisten. Der Auftakt findet aus­ge­rech­net am Jah­res­tag des Mordes an Anna Polit­kows­kaja vor 14 Jahren statt, schreibt unsere Pro­gramm­di­rek­to­rin Maria Sannikova-Franck.

Jüngst brachte LibMod in Moskau Netz­ak­ti­vis­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men. Niko­laus von Twickel fasst zusam­men, wie die Oppo­si­tion all­täg­lich unter Inter­net­zen­sur und will­kür­li­chen Ankla­gen leidet. Ein alter Bekann­ter droht...

Weil das Regime in Russ­land den Druck auf die Zivil­ge­sell­schaft erhöht, ist diese zu immer mehr Vor­sicht gezwun­gen. Das erschwert gemein­sa­mes Handeln. In Berlin hat sich die Oppo­si­tion auf der...

Olga Roma­nowa half rus­si­schen Häft­lin­gen, bis sie selbst ins Visier der Justiz geriet und aus Angst vor einer Ver­haf­tung Russ­land verließ. In ihrer Analyse für LibMod zeigt die Bür­ger­recht­le­rin frappierende...