Erklä­rung des Vor­stands des Mos­kauer Sach­a­row-Zen­­­trums zum Ein­marsch Russ­lands in die Ukraine

Ange­sichts des rus­si­schen Über­falls auf die Ukraine ruft Michail Cho­dor­kow­ski seine Lands­leute zum Wider­stand auf

Seit Monaten schürt der rus­si­sche Trup­pen­auf­marsch an der Grenze zur Ukraine Befürch­tun­gen einer neu­er­li­chen Inva­sion. Moskau ver­si­chert, dass es keine der­ar­tige Absicht hat, ver­langt aber, dass USA und NATO garantieren,...

Der rus­si­sche Auf­marsch an der ukrai­ni­schen Grenze könnte leicht in eine erneute Inva­sion münden. Die ergeb­nis­lo­sen Gesprä­che mit USA und NATO über Sicher­heits­ga­ran­tien deuten darauf hin, dass das rus­si­sche „Ver­hand­lungs­an­ge­bot“...

Mehr als 70 Ost­eu­ropa- und Sicher­heits­exper­ten wenden sich an Regie­rung und Par­teien: Dem aggres­si­ven Vor­ge­hen Russ­lands dürfe Deutsch­land nicht länger taten­los zusehen. Für das Zentrum Libe­rale Moderne hat Geschäfts­füh­re­rin Irene...

Der Rektor einer pri­va­ten rus­si­schen Uni­ver­si­tät ist in Haft, Pro­fes­so­ren einer staat­li­chen Uni werden ent­las­sen, ein US-Dozent wird des Landes ver­wie­sen. Die Vor­fälle häufen sich und illus­trie­ren den poli­ti­schen Druck...

Heute hat der Oberste Gerichts­hof Russ­lands die Auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal ver­kün­det. Dazu erklä­ren Marie­luise Beck und Ralf Fücks für das Zentrum Libe­rale Moderne:

Beden­ken meh­re­rer kreml­treuer Akteure haben jüngst Hoff­nun­gen auf eine Reform der seit 2012 immer wieder ver­schärf­ten „ausländische-Agenten“-Gesetz geweckt. Aber refor­mier­bar wäre das nur dann, wenn es unge­wollte Mängel im Gesetzestext...

Am 15. Dezem­ber hat Alexej Nawal­nys Tochter Daria Nawal­naja stell­ver­tre­tend für ihren Vater den Sacha­row-Preis für geis­tige Frei­heit ent­ge­gen­ge­nom­men. Der Preis­trä­ger selbst saß wäh­rend­des­sen den 331. Tag in Haft. Der russische...

Steht ein rus­si­scher Ein­marsch in der Ukraine unmit­tel­bar bevor? Wie soll der Westen Putin stoppen? Und was würde eine Zer­schla­gung von Memo­rial bedeu­ten? Mit dem Grünen-Euro­­pa­a­b­­ge­or­d­­ne­­ten Sergey Lagodin­sky haben wir...

Der Kampf um „Memo­rial“ geht weiter. Am Diens­tag setzt das Oberste Gericht Russ­lands die Ver­hand­lung gegen Memo­rial Inter­na­tio­nal fort, am Don­ners­tag wird vor dem Mos­kauer Stadt­ge­richt gegen das Men­schen­rechts­zen­trum verhandelt....

Die deut­sche Außen­po­li­tik hat bisher zu viel Rück­sicht auf Russ­land genom­men, was vor allem zu Lasten der dazwi­schen lie­gen­den Länder ging. Die neue Bun­des­re­gie­rung sollte die Macht Moskaus ein­däm­men und...

Russ­land gibt Stu­den­ten­visa an Flüch­tende, lässt sie auf seinen Flug­hä­fen in Rich­tung Minsk umstei­gen und steht dem bela­ru­si­schen Dik­ta­tor Lukaschenka bei. Zieht Moskau im Hin­ter­grund die Strippen?

In einer gemein­sa­men Erklä­rung pro­tes­tie­ren mehr als 60 Ost­eu­ropa-Exper­­tin­­nen und Exper­ten gegen die geplante Zwangs­auf­lö­sung von Memo­rial Inter­na­tio­nal und des Mos­kauer Men­schen­rechts­zen­trums Memo­rial. Dar­un­ter sind auch die Gründer des Zentrums...

Das Zentrum Libe­rale Moderne und Unter­zeich­ner aus Politik, Wis­sen­schaft und Gesell­schaft fordern die Bun­des­re­gie­rung auf, sich vor die Men­­­schen­­­rechts-Orga­­­ni­­­sa­­­tion Memo­rial zu stellen, die am 14. Oktober in Moskau Opfer eines polizeilichen...

Der mit zwei­fel­haf­ten Online-Erge­b­­nis­­sen nur mäßig über­tünchte Erfolg der kom­mu­nis­ti­schen Partei bei den Duma­wah­len kam für viele über­ra­schend. Die bisher nicht durch Eigen­stän­dig­keit auf­ge­fal­le­nen rus­si­schen Kom­mu­nis­ten wurden plötz­lich zu Verbündeten...

Mit viel Druck und Mani­pu­la­tion hat die Kreml­par­tei „Einiges Russ­land“ bei der Duma-Wahl wieder die Zwei­drit­tel­mehr­heit geholt. Der Blick vieler Rus­sin­nen und Russen in die Zukunft ist düster. Auch ausländische...

Seit der rus­si­schen Ein­mi­schung in die US-Wahl 2016 sind die Tech-Gigan­­ten zu aus­tausch­ba­ren Teilen der natio­na­len Infra­struk­tur gewor­den. Sie sind längst nicht mehr Garan­ten für Frei­heit und Demo­kra­tie, argu­men­tiert Andrei Soldatov.

Die Wahlen zur rus­si­schen Staats­duma stehen unter keinen guten Vor­zei­chen. Ein­ge­sperrte Oppo­si­ti­ons­füh­rer, Inter­net­sper­ren und die Schlie­ßung unab­hän­gi­ger Medien machen es schwer, die Abstim­mung ernst zu nehmen. Sta­nis­law Andrejt­schuk von der...

Ende Juni 2021 haben Wla­di­mir Putin und Xi Jing­ping vor­zei­tig den ‚Vertrag guter Nach­bar­schaft und freund­schaft­li­cher Koope­ra­tion‘ ihrer Länder ver­län­gert. In den letzten Jahren hat Putin wie­der­holt bewun­dernd das chinesische...

Im Rahmen unseres Pro­jekts „Deutsch-rus­­si­­sche Gesprä­che zu digi­ta­len Zivil­ge­sell­schaft“ haben wir 2019 und 2020 gemein­sam mit dem Mos­kauer Sacha­row-Zentrum hun­derte Exper­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men­ge­bracht und mit ihnen diskutiert,...

Wla­di­mir Putin hat in einem langen Artikel dar­ge­legt, dass ihm eine unab­hän­gige Ukraine nicht passt. Ein Kom­men­tar von Ralf Fücks zum jüngs­tem geschichts­po­li­ti­schem Mani­fest des Herren im Kreml.

Das rus­si­sche Jus­tiz­mi­nis­te­rium hat Anfang Juni drei deut­sche NGOs zu „uner­wünsch­ten Orga­ni­sa­tio­nen“ erklärt, dar­un­ter das Zentrum Libe­rale Moderne (LibMod). „Das zielt auch gegen die Bun­des­re­gie­rung, denn sie hat unsere bisherigen...

Комментируя решение российских властей признать Центр либеральной современности „нежелательной иностранной организацией“, Ральф Фюкс и Марилуизе Бек заявляют

Während der Euro­pean Green Deal in weiten Teilen Europas als ambi­tio­nier­tes Kli­ma­schutz­pro­jekt begrüßt wird, ist die Wahr­neh­mung in Russ­land über­wie­gend kri­tisch bis abweh­rend. Kli­ma­schutz findet zwar langsam Eingang in die...

Am 21. Mai 2021 wäre Andrej Sacha­row 100 alt gewor­den. Zwei Tage vorher haben wir in einer Online-Soirée über die aktu­elle Bedeu­tung des Frie­dens­no­bel­preis­trä­gers, Phy­si­kers und Dis­si­den­ten gespro­chen. Zur Aufzeichnung

Dieser Film über das Leben und Werk von Andrej Sacha­row wurde anläss­lich des 100. Geburts­ta­ges des Frie­dens­no­bel­preis­trä­gers, Dis­si­den­ten und Kern­phy­si­kers vom Mos­kauer Sacha­row-Zentrum pro­du­ziert. Die deut­sche Fassung wurde in Kooperation...

Russ­land verfügt über ein rie­si­ges Poten­tial, Energie und damit Treib­haus­gase ein­zu­spa­ren. Wie Tatiana Lans­hina in unserem fünften Facts­heet zusam­men­trägt, ist Ener­gie­ef­fi­zi­enz in dem Land aller­dings nicht beson­ders aus­ge­prägt. Der Energieaufwand...

Am 22. April ver­an­stal­te­ten wir unsere jähr­li­chen Kon­fe­renz „Russ­land und der Westen“ mit anschlie­ßen­der Podi­ums­dis­kus­sion. Wegen der Pan­de­mie­lage fanden beide Ver­an­stal­tun­gen über­wie­gend online statt. Hier sehen Sie die besten Bilder. Die Videoaufzeichnung...

Die qual­volle Inhaf­tie­rung Alexej Nawal­nys, der Trup­pen­auf­marsch in und entlang der Ukraine, sowie die Demü­ti­gung des EU-Außen­­be­auf­­tra­g­­ten Borrell in Moskau sind Grad­mes­ser für den Stand der euro­­pä­isch-rus­­si­­schen Bezie­hun­gen. Wie soll...

Die rus­si­sche His­to­ri­ke­rin, Ger­ma­nis­tin und Über­set­ze­rin Irina Scher­ba­kowa ist seit 30 Jahren bei der Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Memo­rial aktiv und gilt als fun­dierte Ken­ne­rin Deutsch­lands und Russ­lands. Wir haben Sie anläss­lich unserer...

In der Corona-Pan­­de­­mie ist Russ­land voller Gegen­sätze: Einer­seits geht das Leben dort fast ohne Ein­schrän­kun­gen weiter, ande­rer­seits sind in dem Land wohl mehrere hun­dert­tau­send Men­schen an dem Virus gestor­ben. Warum...

Moscow’s latest mili­tary threats against Ukraine, Alexei Navalny’s dra­ma­tic prison ordeal and the recent public humi­lia­tion of EU foreign policy chief Borrell show clearly how Russia is attack­ing Euro­pean values....

Russ­land hat unter­schied­li­che inter­na­tio­nale Kli­ma­ab­kom­men rati­fi­ziert sowie Ver­ord­nun­gen und Stra­te­gien zur Umwelt- und Kli­ma­po­li­tik erlas­sen. In unserem vierten und letzten Facts­heet listet der Mos­kauer Experte Georgij Safonow diese auf und...

Russ­land ist heute ein fos­si­les Ener­gie­im­pe­rium. Öl, Gas und Kohle bilden das Fun­da­ment der rus­si­schen Öko­no­mie und machen den Löwen­an­teil der Exporte aus. Macht­ap­pa­rat und Ener­gie­wirt­schaft sind eng ver­floch­ten. Zugleich...

In unserer dritten Studie zum rus­si­schen Ener­gie­sek­tor unter­su­chen zwei renom­mierte Mos­kauer Exper­ten den Ein­fluss fos­si­ler Brenn­stoffe auf den Kli­ma­wan­del sowie die dra­ma­ti­schen Folgen auf die Umwelt und die Gesellschaft.

После Второй мировой войны предотвращение конфликтов с Россией было главным вектором внешней политики Германии. Кремль бессовестно этим пользуется – не только в случае «Северного потока – 2».

In Russ­land wächst der Druck auf alle, die mit Wla­di­mir Putins Politik nicht ein­ver­stan­den sind, immer weiter. In der Stadt Rostow droht einer drei­fa­chen Mutter fünf Jahre Haft für ihre...

In unserer zweiten Studie über den fos­si­len Ener­gie­sek­tor Russ­lands ver­an­schau­licht der Mos­kauer Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler Georgij Safonow Daten, Fakten und Ana­ly­sen zur Bedeu­tung des fos­si­len Brenn­stoff­sek­tors für die rus­si­sche Öko­no­mie. Export und...

Obwohl Alexej Nawalny für viele Euro­päer keine ideale Alter­na­tive zu Putin dar­stellt, ist seine poli­ti­sche Rele­vanz für die Zukunft Europas hoch. Sein Auf­stieg in den letzten Monaten unter­gräbt das System...

Die Befür­wor­ter von Nord Stream 2 übergehen die Inter­es­sen Polens, der bal­ti­schen Staaten und der Ukraine. Dabei haben deren Vor­be­halte gegenüber Russ­land gute Gründe. Berlin und Moskau haben mehr als einmal...

Ange­sichts der Inhaf­tie­rung Alexej Nawal­nys und zahl­rei­cher Regime­geg­ner sowie der jüngs­ten Serie repres­si­ver Gesetze gegen Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen hat die deut­sche Seite des Peters­bur­ger Dialogs das Vor­ge­hen der rus­si­schen Führung deut­lich verurteilt....

Die rus­si­sche Debatte um Mei­nungs­frei­heit und Zensur im Netz folgt ihrer eigenen Logik. Das hat Gründe.

Die Reak­tio­nen des offi­zi­el­len Russ­land auf die Rück­kehr von Oppo­si­ti­ons­füh­rer Alexej Nawalny zeugen davon, dass der Kreml in ihm eine poten­ti­elle Gefahr sieht. Inter­na­tio­nale Kritik an der Ver­haf­tung lässt er...

Im Dezem­ber ist unser Projekt „Kli­ma­wan­del und öko­no­mi­sche Moder­ni­sie­rung Russ­lands“ gestar­tet. Zum Auftakt haben wir eine Studie zur wirt­schaft­li­chen Bedeu­tung des fos­si­len Ener­gie­sek­tors in Auftrag gegeben, die wir hier erstmals...

Rus­si­sche Staats­me­dien erzie­len in Deutsch­land bereits beträcht­li­che Reich­wei­ten. Ihre Ziel­grup­pen liegen sowohl rechts als auch links, gear­bei­tet wird mit Des­in­for­ma­tion, What­a­bou­tism und der Ver­brei­tung von wider­sprüch­li­chen Narrativen.

Welche Folgen hat der „Euro­pean Green Deal“ für die rus­si­sche Öko­no­mie und für die Zukunft der euro­­pä­isch-rus­­si­­schen Wirt­schafts­be­zie­hun­gen? Unter dieser Fra­ge­stel­lung ver­an­stal­te­ten das Zentrum Libe­rale Moderne und die Arbeits­gruppe Ökologische...

Die Recher­chen eines inter­na­tio­na­len Teams legen erdrü­ckende Indi­zien vor, wer hinter dem Gift­an­schlag auf den rus­si­schen Oppo­si­tio­nel­len ver­ant­wort­lich ist: Es sollen acht rus­si­sche Geheim­­­dienst-Offi­­­ziere sein. Der Kreml wiegelt wie gewohnt...

Noch in diesem Jahr könnte die rus­si­sche Staats­duma mehrere Geset­zes­in­itia­ti­ven ver­ab­schie­den, mit denen die berüch­tig­ten „Agen­ten­ge­setze“ massiv ver­schärft würden. Unter dem Vorwand „aus­län­di­schen Ein­fluss“ zu bekämp­fen, zielen die Novel­len auf...

In einem Inter­view für den „Peters­bur­ger Dialog“ beschreibt LibMod-Direk­­tor Ralf Fücks ganz nüch­tern den Stand der deutsch-rus­­si­­schen Bezie­hun­gen. Fücks leitet gemein­sam mit dem rus­si­schen Green­­peace-Geschäfts­­­füh­­rer Sergej Zyp­le­n­kow die Arbeits­gruppe Ökologische...

Die herr­schende Atmo­sphäre aus wach­sen­der Geheim­hal­tung macht die Arbeit der Medien und zivil­ge­sell­schaft­li­cher Struk­tu­ren in Russ­land noch schwe­rer; zu diesem Schluss kamen die Teil­neh­mer einer Online-Dis­­kus­­sion des Zen­trums Libe­rale Moderne...

Der Prozess im soge­nann­ten Tier­­gar­­ten-Mord könnte wert­volle Auf­klä­rungs­ar­beit leisten. Der Auftakt findet aus­ge­rech­net am Jah­res­tag des Mordes an Anna Polit­kows­kaja vor 14 Jahren statt, schreibt unsere Pro­gramm­di­rek­to­rin Maria Sannikova-Franck.

Der rus­si­sche Akti­vist Wla­di­mir Kara-Mursa wurde im Zuge seiner Tätig­keit für die Oppo­si­tion bereits zweimal mit einer mys­te­riö­sen Sub­stanz ver­gif­tet. Im Video-Inter­­view erin­nert er sich an den grau­en­haf­ten „Groun­d­hog-Day“, als...

Die Ver­gif­tung Alexei Naval­nys hat eine uner­war­tete Neben­wir­kung: Nord Stream 2 steht auf der Kippe. Das Projekt auf Eis zu legen ist eine über­fäl­lige Antwort auf die Gewalt­po­li­tik Putins nach innen...

Video­mit­schnitt unserer Dis­kus­sion zum künf­ti­gen Ver­hält­nis zu Russ­land (Englisch/​​Deutsch) Video of our public dis­cus­sion about the West’s rela­ti­ons with Russia (English/​​German with subtitles) 

Die der­zei­ti­gen innen­po­li­ti­schen Ver­än­de­run­gen in Russ­land und die von Wla­di­mir Putin im Januar 2020 initi­ierte Ver­fas­sungs­re­form haben weit­rei­chende Kon­se­quen­zen nicht nur für die rus­si­sche Bevöl­ke­rung. Sie haben auch Aus­wir­kun­gen auf...

Wenn wir ver­ste­hen wollen, wohin sich Russ­land bewegt, müssen wir uns fragen, warum wir mit unseren frü­he­ren Vor­aus­sa­gen immer wieder falsch lagen.

Neues Portal zur rich­ti­gen Zeit

In ihrer letzten Kanz­ler­schaft kann Angela Merkel die Politik Deutsch­lands und Europas gegen­über Belarus und Russ­land noch ent­schei­dend prägen.

Es ist schon für fran­zö­si­sche Exper­ten schwer, die Posi­tio­nen der eigenen Regie­rung zu ver­ste­hen. Für Aus­län­der ist es erst recht rät­sel­haft. Wegen der Unwäg­bar­kei­ten des Jahres 2020 hat es aber...

Auf der Münch­ner Sicher­heits­kon­fe­renz im Februar plä­dierte der fran­zö­si­sche Prä­si­dent Emma­nuel Macron für eine Wie­der­an­nä­he­rung an Russ­land. Sechs Monate später fragt Edward Lucas, was eigent­lich aus dem Vorstoß gewor­den ist.

Man muss befürch­ten, dass Putin alles tun wird, um einen Erfolg der fried­li­chen Revo­lu­tion gegen das Luka­­­schenka-Regime zu ver­hin­dern. Das Bei­spiel könnte Schule machen. Der Gift­an­schlag auf Alexei Nawalny passt...

Video­zu­sam­men­schnitt der Podi­ums­dis­kus­sion „Inter­net­kon­trolle: Kann Putin Russ­land vom Netz nehmen?“, die das Zentrum Libe­rale Moderne am 3. Dezem­ber 2019 gemein­sam mit Repor­ter ohne Grenzen und dem Ber­li­ner „Tages­spie­gel“ ver­an­stal­tet hat.

Auf einer Kon­fe­renz in Moskau brach­ten das Zentrum Libe­rale Moderne und das Sach­a­row-Zentrum Inter­net­ak­ti­vis­ten aus Russ­land und Deutsch­land zusam­men. Die deut­schen Teil­neh­mer erhof­fen sich von der Regu­lie­rung der digi­ta­len Öffentlichkeit...

Müll­berge so groß wie Hoch­häu­ser: Russ­land steckt in einer Müll­krise. Weil sich in ihrem Land der Abfall türmt, begrei­fen viele Russen, dass sie poli­ti­sche Sub­jekte sind.

Mit seiner Rede zur Eröff­nung der Aus­stel­lung „Der rote Gott – Stalin und die Deut­schen“ in der Gedenk­stätte Hohen­schön­hau­sen hat der Ber­li­ner Kul­tur­se­na­tor Klaus Lederer ein Zeichen gesetzt. Scho­nungs­los benennt...

In West­eu­ropa führen Italien und Öster­reich den Block der Natio­na­lis­ten an. Dort regie­ren mit FPÖ und Lega Nord extrem rechte Par­teien, die Koope­ra­ti­ons­ab­kom­men mit Putins Partei „Einiges Russ­land“ unter­zeich­net haben....

Weil das Regime in Russ­land den Druck auf die Zivil­ge­sell­schaft erhöht, ist diese zu immer mehr Vor­sicht gezwun­gen. Das erschwert gemein­sa­mes Handeln. In Berlin hat sich die Oppo­si­tion auf der...

Seit Jahren han­tiert der Kreml mit einem Feu­er­werk an wider­sprüch­li­chen Erklä­run­gen, wenn er in die Klemme gerät. An Bei­spie­len mangelt es nicht.

Der Westen habe sich scha­den­froh als Sieger des Kalten Krieges gefei­ert, so lautet eine beliebte Pro­pa­gan­da­fi­gur des Kremls. In Wahr­heit bemüh­ten sich die USA in den frühen 1990er Jahren, das...

Britain barks, but does not bite – Das ist die Sicht des Kremls auf mein Land, schreibt Edward Lucas. Der unver­fro­rene Mord­an­schlag auf Sergej Skripal macht mehr als deut­lich, dass...

Am 13. März ver­an­stal­tete das Zentrum Libe­rale Moderne seine erste inter­na­tio­nale Rus­s­­land-Kon­­­fe­­renz. Im Zentrum stand ein ver­tief­tes Ver­ständ­nis des „System Putin“ und die Frage nach einer rea­lis­ti­schen Rus­s­­land-Politik des Westens. Der...

Ein über­ge­lau­fe­ner rus­si­scher Agent wird in der eng­li­schen Provinz mit einem mili­tä­ri­schen Kampf­stoff atta­ckiert. Pre­mier­mi­nis­te­rin May macht Moskau für den Anschlag ver­ant­wort­lich. Sind wir zurück im Kalten Krieg oder sind...

Der Ein­marsch in Geor­gien und der Ukraine, die Grün­dung einer Eura­si­schen Wirt­schaft­union – Wla­di­mir Putin hegt geo­po­li­ti­sche Ambi­tio­nen. Glaubt man dem neu­rech­ten Phi­lo­so­phen Alex­an­der Dugin, der von sich behaup­tet, den...

Olga Roma­nowa half rus­si­schen Häft­lin­gen, bis sie selbst ins Visier der Justiz geriet und aus Angst vor einer Ver­haf­tung Russ­land verließ. In ihrer Analyse für LibMod zeigt die Bür­ger­recht­le­rin frappierende...

Die Abschre­ckung poten­ti­el­ler Angrei­fer ist die Grund­lage guten Ver­tei­di­gung. Besser, man hält den Gegner von vorn­her­ein von einem Angriff ab, statt ihn mit hohen Kosten in einem Krieg bekämp­fen zu...

Reka­pi­tu­la­tion eines sto­cken­den Frie­dens­pro­zes­ses: Das zweite Minsker Abkom­men von Februar 2015 sollte den Krieg in der Ost­ukraine beenden und einen poli­ti­schen Prozess ein­lei­ten – bisher ohne Erfolg.

Der west­li­che Blick auf Russ­land ist getrübt von dem tiefen Wunsch, der Kreml wäre ebenso auf Aus­gleich und gute Nach­bar­schaft aus. Wir müssen endlich einen Schritt zurück treten und mit...