Die Inter­net­zen­sur in Russ­land wird immer umfas­sen­der: In zahl­rei­chen Regio­nen, dar­un­ter Moskau und Sankt Peters­burg, wird in diesen Tagen wieder das mobile Inter­net abge­stellt – offen­bar aus Furcht vor Droh­nen­an­grif­fen. Und die Behör­den ver­schär­fen ihren Kampf gegen VPN-Anbie­­ter, die das Umgehen der zahl­rei­chen Sperren im Netz ermög­li­chen. Wie reagiert die rus­si­sche Gesellschaft?

Das Zentrum Libe­rale Moderne ver­ur­teilt die Ein­stu­fung von Memo­rial als „extre­mis­ti­sche“ Orga­ni­sa­tion durch das Oberste Gericht Russ­lands. Zusam­men mit anderen Orga­ni­sa­tio­nen ver­öf­fent­li­chen wir eine Solidaritätserklärung.

Offi­zi­ell ist Russ­land ein Viel­völ­ker­staat dessen eth­ni­sche Min­der­hei­ten von der Ver­fas­sung Schutz genie­ßen. In Wirk­lich­keit werden die Rechte der nicht­rus­si­schen Völker seit Jahren dras­tisch ein­ge­schränkt, seit 2024 droht allen, die sich in Russ­land für eth­ni­sche und indi­gene Gruppen ein­set­zen, Straf­ver­fol­gung unter den dra­ko­ni­schen Extre­­mis­­ten-Gese­t­­zen des Landes. Yeli­za­veta Lan­den­ber­ger fasst die Situa­tion zusammen.

Die von Russ­land aus­ge­hen­den sicher­heits­po­li­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen sind riesig. Der Angriffs­krieg gegen die Ukraine sowie hybride Pro­vo­ka­tio­nen in Europa gehen unver­min­dert weiter. Gleich­zei­tig ver­än­dern sich die trans­at­lan­ti­schen Bezie­hun­gen dras­tisch. Über die Russ­land­po­li­tik im neuen geo­po­li­ti­schen Umfeld ging es bei unserer jähr­li­chen Kon­fe­renz „Russia & the West“ im Oktober in Berlin. Lesen Sie den Bericht von Maria Sannikova-Franck.

Am 3. Dezem­ber hat unsere deutsch-pol­­­ni­­­sche Exper­ten­gruppe in Leipzig über die aktu­elle Russ­land­po­li­tik dis­ku­tiert. Eine Gemein­schafts­ver­an­stal­tung mit dem Pol­ni­schen Insti­tut Berlin – Filiale Leipzig.

Wie können deutsch-pol­­ni­­sche Per­spek­ti­ven eine euro­päi­sche Russ­land­po­li­tik fördern? Wieso herr­schen in Deutsch­land, vor allem im Osten, oft ganz andere Nar­ra­tive zu Russ­land als in Ost­eu­ropa? Dies waren Kern­fra­gen während der Podi­ums­dis­kus­sion „Her­aus­for­de­rung Russ­land“, die das Zentrum Libe­rale Moderne kürz­lich in Jena gemein­sam mit dem dor­ti­gen Imre Kertesz Kolleg abhielt.

Im vierten Jahr nach der rus­si­schen Groß­in­va­sion in die Ukraine tun sich Deutsch­land und Europa immer noch schwer, die Bedro­hung durch Moskau rich­ti­g ein­zu­schät­zen. Bei der dies­jäh­ri­gen Podi­ums­dis­kus­sion „Russ­land und der Westen“ warben Teil­neh­mer für eine Politik der Abschre­ckung und Ein­däm­mung – aber auch für Kon­takte zu den­je­ni­gen in Russ­land, die nach einem Ende des Regimes gebraucht werden.

War Russ­lands Weg in eine nach außen und innen aggres­sive Dik­ta­tur unver­meid­lich? Was muss Europa jetzt tun? Dies waren Kern­fra­gen während der Podi­ums­dis­kus­sion „Her­aus­for­de­rung Russ­land“, die das Zentrum Libe­rale Moderne kürz­lich in Erfurt gemein­sam mit der Stif­tung Etters­berg abhielt.

Manche seiner Bücher haben sich als pro­phe­tisch erwie­sen. Bis heute ist Vla­di­mir Sorokin ein schar­fer Beob­ach­ter der poli­ti­schen Ver­hält­nisse in Russ­land. Im Inter­view urteilt der Autor scho­nungs­los über das Regime...

Am 10. Juli haben wir in Köln über unser deutsch-pol­­­ni­­­sches Stra­te­gie­pa­pier zur Russ­land­po­li­tik dis­ku­tiert. Die Auf­zeich­nung sehen Sie hier: